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1. 

   Cybermobbing unter Jugendlichen im Internet

   Filmchen und Bilder im Internet. Das ist spätestens seit Youtube und MySpace unter Jugendlichen eine Selbstverständlichkeit. Wer keine eigene Seite auf StudiVZ oder…

2. 

   Änderungen und Irrtümer vorbehalten – wettbewerbswidrig oder nicht?

   Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 4.02.09, VIII ZR 32/09 – bislang liegt kein gedrucktes Urteil vor) hat entschieden, dass die Verwendung folgender Hinweise unterhalb…

3. 

   LG Düsseldorf: Zulässige Weiterveräußerung einer Datenträgerkopie

   Darf man Software weiterveräußern? Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.11.2008 (LG Düsseldorf, Uv. 26.11.2008, 12 O 431/08) entschieden, dass Software auf…

4. 

   "Der Baader Meinhof Komplex" und die Kunstfreiheit

   Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 09.01.2009 (LG Köln, Uv. 09.01.2009, 28 O 765/08) entschieden, dass die Darstellung der Ermordung des Bankiers Pontos in dem Kinofilm…

5. 

   Wettbewerbsrecht auf Ostwestfälisch. Toll: Das LG Bielefeld meldet sich mal wieder!

   Eigentlich müsste man einen solchen Unsinn mit Nichtachtung strafen. Die Entscheidungen aus Bielefeld sind aber immer sowas von schlecht, dass es Spaß macht, an ihrem…

6. 

   OLG Köln: Ist ein "Coldcall" eines Meinungsforschungsinstituts unlauter?

   Das Oberlandesgericht Köln hat im Dezember 2008 über die Wettbewerbswidrigkeit eines sogenannten "Coldcall" eines Meinungsfoschungsinstitutes entschieden (OLG Köln, Urteil…

7. 

   Rufschädigende Behauptungen muss der Äußernde beweisen

   Wenn man sich Blogs und Foren anschaut, fällt häufig auf, wie leichtfertig dort Behauptungen aufgestellt werden. Werden diese von Lesern oder sogar dem Betroffenen…

8. 

   BGH: Kostenerstattung bei Vertragsstrafenforderung

   Der Bundesgerichtshof hat am 08.05.2008 (BGH, Urteil v. 08.05.2008, I ZR 88/06) entschieden, dass die Kosten für ein Anspruchsschreiben, das die Einforderung einer…

9. 

   Du Dummschwätzer!

   Stellt die Bezeichnung "Dummschwätzer" eine Schmähkritik dar? Mit dieser Frage musste sich kürzlich das Bundesverfassungericht (BVerfG, Beschluss v. 05.12.2008, 1 BvR…

10. 

    Vertragsstrafe in Höhe von 53 Millionen Euro?

    Der Bundesgerichtshof hatte im Juli 2008 über die Angemessenheit einer außerordentlich hohen Vertragsstrafe zu entscheiden (BGH, Urteil v. 17.07.2008, I ZR 168/05). In dem…

11. 

    LG Coburg: Mitspracherecht des Käufers beim Versendungskauf

    Das Landgericht Coburg hat in einem Urteil vom 12.12.2008 (LG Coburg, Urteil v. 12.12.2008, 32 S 69/08) festgestellt, dass der Käufer beim Versendungskauf gemäß § 447 BGB…

12. 

    LG Potsdam verhängt Zwangsgeld gegen eBay wegen Nichtfreischaltung

    eBay sperrt zurzeit wie verrückt seine Mitglieder. Oft zu Unrecht bzw. aus nicht nachvollziehbaren Gründen. Da viele gewerbliche Verkäufer eBay als einzigen Vertriebskanal…

13. 

    Quo vadis Datenschutz?

    Die scheinbar stark zunehmenden aktuellen Fälle von Datenmissbrauch - zuletzt der Kreditkartenskandal bei der Landesbank Berlin -, haben die Bundesregierung auf den Plan…

14. 

    Milliardenabzocke

    Gerade auf Spiegel-Online: "BETRUGSVORWURF GEGEN STAR-INVESTOR (...)Der Vorwurf: Madoff soll Anleger um rund 50 Milliarden Dollar betrogen haben. Die Einlagen neuer…

15. 

    Verpackungsverordnung 2009 – FAQ für Online-Händler

    Zum 01.01.2009 ändert sich die bisher gültige Verpackungsverordnung. Damit stellt sich für viele Händler die Frage: Worauf muss ich achten? Die Verpackungsverordnung wurde…