Markeninhaber missbrauchen eBay
Der Bundesgerichtshof hat es kürzlich noch einmal klargestellt: eBay haftet gegenüber Markeninhabern als "Störer" zumindest auf Unterlassung, wenn eBay-Händler das…
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OLG Hamburg: Poppen heisst nicht Popcorn machen
Gerichte beschäftigen sich manchmal auch mit ganz profanen Dingen: OLG Hamburg, Urteil vom 19. 12. 2002 - 5 U 79/02 (Corn Pops/Rice Pops): "Entgegen der Annahme der Bekl.…
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Der Abmahndeckel im geschäftlichen Verkehr
Mehrfach haben wir bereits darüber berichtet. Über den vom Bundesjustizministerium gefeierten Abmahndeckel, der durch den neuen § 97a in das Urheberrechtsgesetz eingeführt…
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So ungefähr
Spiegel Online erklärt das Markenrecht: Besserwisserei von Berufs wegen ist das, was Juristen meist unbeliebt macht. Aber dieser Einstieg für den Artikel ist so…
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Schlampe 10.000, bitte!
Aus der Beschreibung der eBay-Community von der eBay-Webseite: "eBay ist Begegnung Bei eBay können Sie täglich Millionen von Menschen treffen. Spätestens während der…
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EuGH sieht keine Wertersatzpflicht für Verbraucher
Der Fall ist schnell geschildert: Quelle wollte einer Kundin 70 Euro in Rechnung stellen, als diese einen mangelhaften Herd zurückgab - Wertersatz heißt das nach deutschem…
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Fotoagentur getty startet Online-Abmahnwelle
Wie Spiegel-Online berichtet, soll die Bildagentur getty images eine "Abmahnwelle" gestartet haben. Hintergrund: Viele Webseitenbetreiber machen die Bilder bzw. Fotos auf…
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Der BGH zu Erforderlichkeit und Kosten des Abschlussschreibens
Eine interessante Entscheidung des BGH vom 04.03.2008 (BGH, Urteil v. 04.03.2008, Az. VI ZR 176/07), die vornehmlich Kollegen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes…
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Identitätsklau bei ebay – der BGH hat entschieden – es gibt keine Neuigkeiten
Leider kommt es oft vor: Jemand meldet sich unter einer fremden Identität bei eBay an. Es wird kein Phantasiename verwendet, sondern der Name und die Anschrift irgendeines…
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Mal wieder: Unternehmereigenschaft bei eBay und Rechtsmissbrauch
Das OLG Frankfurt (OLG Frankfurt Beschl. vom 04.07.2007, Az 6 W 66/07) musste sich - wie in letzter Zeit viele Gerichte - mal wieder mit den Fragen beschäftigen, ab wann…
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Abmahndeckel verabschiedet
Das Bundesjustizminsterium freut sich über den heute vom Bundestag verabschiedeten "Abmahndeckel" im Urheberrecht (Vorsicht: dieser ist noch nicht in Kraft) und beschreibt -…
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Geht es noch etwas schwammiger?
Während kürzlich - wohl etwas voreilig - infolge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung schon wieder das Ende der Abmahnungen durch die…
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"Bob der Baumeister" verletzt
Und wieder schreibt uns (natürlich anonym) ein aufmerksamer Mitbürger, der wahrscheinlich im Fernsehen davon gehört hat, dass findige Anwälte auf eigene Faust einfach…
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OLG Hamm: Abmahnungen bei Impressumsverstößen keine Bagatelle
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Beschluss (Az. I-4 U 192/07) deutlich gemacht, dass es bei fehlerhaften Angaben im Impressum eines Online-Shops keinen…
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Und bei eBay braucht man immer noch keine AGB, Reloaded
Die Gerüchteküche im Internet macht die Beratungspraxis häufig unnötig schwer. Immer wieder müssen wir unseren Mandanten die fixe Idee ausreden, Allgemeine…
Practical handbook for enforcing claims in competition law
2nd, completely revised and updated edition
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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