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- 27.07.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt weiteres Werbeverbot gegen "Verbraucherschutzverein" – diesmal wegen herabsetzender Facebook-Statusmeldung
Bereits im Mai 2015 hatten wir über einen "Verbraucherschutzverein" berichtet, der seine zahlreichen und suchmaschinenoptimierten Internetseiten für die
- 02.12.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Frankfurt: Der Zusatz "selbstverständlich" ändert nichts an einer irreführenden Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 26.11.2014, Az. 2-03 O 462/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
- 08.01.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Wann richtet sich Werbung an Minderjährige?
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil (Urteil vom 17.07.201, Az. I ZR 34/12) darüber entschieden, wann sich Werbung an Minderjährige richtet und damit
- 19.11.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH urteilt über „Empfehlungs-Spam“ aka „tell-a-friend"-E-Mails
"Schafft ein Unternehmen auf seiner Website die Möglichkeit für Nutzer, Dritten unverlangt eine sogenannte Empfehlungs-E-Mail zu schicken, die auf den
- 18.09.2013Markenrecht
Vermarktung von Fußballspielern: Der Torjubel als Marke
Vermarktung von Sportlern: Markenrechtliche Beratung von Spezialisten als Grundstein eines erfolgreichen Vermarktungskonzeptes
- 13.09.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Bannerwerbung im Internet, ein Auslaufmodell? Auch in einer bloßen Werbeanzeige muss ein Impressum angegeben werden
Das Oberlandesgericht Schleswig hatte in einem Fall darüber zu entscheiden (OLG Schleswig, Urteil v. 03.07.2013, Az. 6 U 28/12), ob der Werbende in einer
- 26.07.2013Off Topic & Interessantes
Krähen unter sich II: Die nicht hervorgehobene Angabe auf einer Rechtsanwaltsseite "Zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten ist keine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit
Am 14. Juni 2013 beendete das Berliner Kammergericht (KG, Beschluss v. 14.6.2013, Az. 5 W 119/13) einen Streit zwischen Rechtsanwälten. Diesmal ging es um
- 16.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Düsseldorf: Vorkasse für nicht lieferbare Ware ist unzulässig
AGB und Kaufabwicklung eines Onlineshops sollten professionell geprüft werden, um Abmahnungen zu vermeiden. Wir helfen Ihnen!
- 12.07.2013Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Die Rache der Wanderhure: Ungefragt im Werbeprospekt
Die Veröffentlichung von fremden Bildnissen insbesondere in der Werbung ist unzulässig und löst Schadensersatz aus.
- 02.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Facebook – Keine Werbung auf Gewalt- und Pornoseiten
Werbung über Dritte platzieren - kein Problem, wenn man die Verträge vorher aufmerksam gelesen hat. Weitere Informationen finden Sie auf unseren Seiten.
- 23.05.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Vom Tellerwäscher zur einstweiligen Verfügung
Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt strahlend
- 09.04.2013Off Topic & Interessantes
Tony Taler setzt Eltern unter Druck
Ostern ist gerade vorbei und einigen Eltern werden noch die Kinderwünsche in den Ohren nachhallen: „Mama und Papa, ich will zu Ostern ein PC-Spiel, eine
- 12.03.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Wichtige Neuerungen im Heilmittelwerbegesetz (HWG)
Seit dem 19.10.2012 gelten bedeutende Neuerungen im Heilmittelwerbegesetz (HWG). Das Folgende hat sich geändert: Das Verbot mit Gutachten, Zeugnissen,
- 29.11.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Frankfurt: Echtheitsgarantie in Internetangeboten ist unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Das Landgericht Frankfurt bestätigt in einer aktuellen Entscheidung (LG Frankfurt, Urteil v. 8.11.2012, Az. 03-2 O 205/12) die Auffassungen der Gerichte
- 11.09.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Verklagt Frau Wulff jetzt auch Amazon?
Frau Bettina Wulff hat bekanntlich die PR für das Buch über ihr Leben „Jenseits des Protokolls“ mit öffentlichkeitswirksamen Klagen gegen Günther Jauch
- 01.08.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Rabattwerbung von Zahnärzten bei „Groupon“ und „DailyDeal“ unzulässig
Die u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln (LG Köln) hat mit Urteil vom 21.06.2012, Az.: 31 O 25/12 entschieden,
- 21.05.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Es ist Bewegung im internationalen Persönlichkeitsrecht
BGH entscheidet in Sachen eDate Advertising Zunächst einmal hat der BGH sein letztes Urteil zur Klage in Sachen des Mordes am Schauspieler Sedlmayr
- 05.04.2012Off Topic & Interessantes
Vorwurf des Rechtsmissbrauchs auf der Kanzleihomepage
Man liest immer wieder von „rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnungen“. Gewöhnlich stößt man auf solche Äußerungen in Internetforen, in denen sich
- 11.01.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Mit starken Wellen gegen Fett – Zur Zulässigkeit redaktioneller Werbung
Erst gestern hatten wir über eine einstweilige Verfügung gegen die ARAG Rechtsschutzversicherung wegen angeblicher "Schleichwerbung" berichtet. Mit einem
- 19.09.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Vertragsstrafen nach Hamburger Brauch bieten Überraschungen für alle Beteiligten
Der Hamburger Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten Vertragsstrafe angenehmer, als