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- 14.09.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Dürfen Ärzte Gutscheinplattformen wie „groupon.de“ zu Werbezwecken nutzen?
Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der
- 13.09.2011Urheberrecht & Designrecht
Werben für Pippi Langstrumpf-Kostüme – 50.000,00 EUR Schadenersatz
Das Landgericht Köln hat mit Urteil v. 10.08.2011, Az. 28 O 117/11 entschieden, dass es urheberrechtlich unzulässig ist, Kostüme von Pippi Langstrumpf zu
- 28.07.2011Markenrecht
Sapato kopiert Werbung von Zalando
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und
- 22.07.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Köln: “Testsieger” der Stiftung Warentest ist kein anerkanntes Gütezeichen
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 23.02.2011, Az. 6 U 159/10)
- 21.07.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Verlosungen zu Werbezwecken auch für Ärzte zulässig?
Wie die Kollegen von Lex Medicorum berichten, hat das Bundesverfassungsgericht (BeVerfG) in einer aktuellen Entscheidung vom 01.06.2011 die Zulässigkeit
- 25.05.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Was stellen sich angesprochene Verkehrskreise unter „Made in Germany“ und „Produziert in Deutschland vor“?
Diese Frage durften sich die Richter des 20. OLG Senates in Düsseldorf stellen. Diese hatten als Berufungsinstanz kürzlich zu entscheiden (OLG Düsseldorf,
- 04.05.2011Off Topic & Interessantes
Zeitreise: Wie Werbung früher war, bevor es Gesetze gab
Früher ging es in der Werbung noch ganz anders zu als heute. In Deutschland ist die Werbung ohnehin weichgespült, bedingt durch die strengen gesetzlichen
- 14.03.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Sind wir nicht alle ein bisschen Testsieger?
Zumindest bestehen wir ab und zu den ersten prüfenden Blick in den Badezimmerspiegel am Morgen, aber dürfen wir uns deshalb Testsieger nennen? Das OLG
- 15.12.2010Off Topic & Interessantes
Ist der Ehrliche der Dumme? Die Störerhaftung und das gefährdete Geschäftsmodell – Die Zweite
Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die
- 15.11.2010Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Jena: Zum Newsletterversand an Bestandskunden
Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den
- 08.11.2010Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Vorsicht: Pflegemittel und Kräutermischungen können allein durch die Art der Bewerbung zum Arzneimittel werden
Für das Angebot von Arzneimitteln gelten strenge Vorschriften. Unter anderem die des Arzneimittelgesetzes (AMG). Dessen Zweck ist es gem. § 1 AMG im