EuGH

Das "Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum" (kurz EURIPO) hat bereits im Jahre 2011 das Wortzeichen "Neuschwanstein" zugunsten des Freistaats Bayern als sogenannte Unionsmarke eintragen lassen. Sehr zum …

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit der Unterscheidungskraft der dreidimensionalen Unionsmarke von Kitkat auseinander.

Der Europäische Gerichtshof könnte – ohne es zu merken – eine europäische Version der "Fair Use"-Doktrin einführen. Wenn er dem Generalanwalt folgt.

Der BGH legt dem EuGH eine äußerst "kreative" Frage zum Recht der öffentlichen Wiedergabe vor: Liegt eine öffentliche Wiedergabe gegenüber einem neuen Publikum vor, wenn ein Bild heruntergeladen, auf einem Server …

Die Richter des EuGHs entschieden, dass der Betreiber eines Online-Videorekorders in das Recht der Sender auf „öffentliche Wiedergabe“ eingreife.

Können Hersteller ihren Händlern verbieten, ihre Waren über Drittplattformen wie Amazon zu vertreiben? U.U. ist das lt. dem EuGH möglich.

Mit dieser Frage muss sich jetzt der EuG auseinandersetzen. Fast zeitgleich erschien der dritte Teil von Fack Ju Göthe in den Kinos.

Traubenzuckerwerbung kurios? Der EuGH hat Dextro Energy die folgende zutreffende Werbeaussage verboten: Glucose unterstützt die körperliche Betätigung.

Der EuGH entschied salopp in Worte gefasst: Was drauf steht, muss auch drin sein! Das ,,HIMBEER-VANILLE ABENTEUER'' nimmt ein Ende.

Verfahren um Streaming-Boxen endete vor dem Europäischen Gerichtshof - EIn Anbieter aus Holland darf Hardware nicht mehr vertreiben.

Der europäische Gerichtshof hat im Januar 2017 auf Vorlage des polnischen Obersten Gerichtshofs eine Entscheidung getroffen, die auch für das deutsche

Via Beschluss hat das LG Hamburg Webseiten hohe Prüfpflichten bei Verlinkungen auferlegt. Hat das LG Hamburg – einmal wieder – das Internet zerstört?

Unscheinbar und "versteckt" im Urheberrecht kommt eine bahnbrechende Entscheidung des BGH daher, die die Durchsetzung von Ansprüchen deutscher Rechteinhaber im Urheberrecht aber auch im Persönlichkeitsrecht in …

Die Entwicklungen des offenen Wlans in Deutschland werden nicht nur von deutschen Nutzern verfolgt. Das erkennt man beispielhaft am Titelblatt einer

Der Kollege Michael Seidlitz hat vor einigen Tagen auf eine wichtige Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem Juli 2015 hingewiesen.

Am 18.6.2015 hat der BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 14/14 entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Arztpraxen deswegen nicht

Über die "Framing"-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 21.10.2014 (EuGH, Beschluss v. 24.10.2014, Az. C-348/13) wurde bereits ausgiebig

Der Konzern Apple hat bekanntlich seine Produkte weltweit als Marke schützen lassen. Nun wollte das Unternehmen auch das Design der Ladeneinrichtung

Wie einer Pressemitteilung des Gerichtshofes der Europäischen Union vom 13.02.2014 zu entnehmen ist, hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der

Urheberrechtsverletzung durch Framing oder Einbetten von Youtube-Videos auf der eigenen Homepage - Abmahnung droht