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EuGH

  1. 13.06.2013

    EuGH stärkt Markeninhaber von „zusammengesetzten Marken“

    Sie haben Fragen im Markenrecht oder eine Abmahnung erhalten? Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum - LHR Köln - helfen Ihnen gerne!

    Markenrecht
  2. 26.02.2013

    Nintendo vor Endgegner EuGH

    Nachdem die Klage in der ersten und zweiten Instanz vor dem LG und OLG München (LG München I, Urteil v. 14.10.2009 21 O 22196/08 und OLG München, Urteil

    Urheberrecht & Designrecht
  3. 24.08.2012

    Weitere einstweilige Verfügung gegen Microsoft wegen falscher Aussagen zum Handel mit Gebrauchtsoftware

    Die von unserer Kanzlei in einigen Fällen beratene und gerichtlich vertretene FBS Allgäu GmbH hat beim Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v.

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 11.05.2012

    EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms ist nicht urheberrechtlich geschützt

    Der EuGH hat sich in einer jüngsten Entscheidung (EugH, Urteil vom 2.5.2012 – Rs. C-406/10) mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 16.03.2012

    EuGH äußert sich zu „öffentlicher Wiedergabe“, widerspricht Europarecht

    Der EuGH hat heute in zwei Vorabentscheidungsverfahren zu der Frage entschieden, wann eine „Öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Unionsrechts vorliegt, so

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 02.03.2012

    EuGH: Fußballspielpläne und ihre urheberrechtliche Schutzfähigkeit

    Der EuGH hat mit Urteil vom 01.03.2012 (EuGH, Rechtssache C‑604/10) entschieden, dass Spielpläne z.B. für Fußballbegegnungen grundsätzlich dann keinen

    Off Topic & Interessantes
  7. 13.10.2011

    Bayerisches Bier und Markenrecht: Nuf den Humpen, nei da Zinka – Morga mü´ma Wasser trinken!

    Wir hatten vor kurzem bereits über die Tücken beim Bewerben von Bier berichtet. Der BGH hat aktuell mit Urteil vom 22. September 2011 (BGH, I ZR 69/04 -

    Markenrecht
  8. 18.07.2011

    EuGH: eBay haftet für Markenrechtsverletzungen, die in AdWords beworben werden

    Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen

    Markenrecht
  9. 15.07.2011

    Namensrecht vs. Gemeinschaftsmarke – EuGH entscheidet zu Gunsten des Namensinhabers

    In der Rechtssache C-263/09, Edwin Co. Ltd. / HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil erlassen. Im Kern ging es um die Eintragung der

    Markenrecht
  10. 21.04.2011

    Natascha K., ein Phantombild und das Urheberrecht

    Das Handelsgericht Wien hat dem EuGH (Rechtssache C-145/10) u.a. die Rechtsfrage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein Phantombild, das auf der

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 04.02.2011

    Darf mit „gebrauchter“ Software gehandelt werden?

    Die Frage klingt banal, ist sie aber nicht. Auch den Richtern des u.a. für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats stellte sich eben diese Frage in

    Urheberrecht & Designrecht
  12. 10.12.2010

    Europarecht: In welchem Land können Verbraucher Unternehmer verklagen?

    Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 07.12.2010 (in der verbundenen Rechtssache C-585/08 und C-144/09) wird die Verordnung der

    Magazin

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