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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 27.02.2013

    Gute Nachrichten in Sachen Facebookabmahnung: Massenabmahner verzichtet auf Unterlassungsansprüche

    Der Kollege Niklas Plutte weist heute darauf hin, dass das Unternehmen Revolutive Systems GmbH (fürher Binary Services GmbH) jedenfalls seinen Mandanten

  2. 08.02.2013

    Grundpreise – nicht nur für Pizzadienste ein "heißes" Thema

    Das Thema Grundpreise ist sehr komplex und taucht auch in unserer täglichen Beratungspraxis häufig auf. Neben der Frage, wann und für welche Produkte

  3. 05.02.2013

    Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner gewinnt vor LG Regensburg

    Die Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) berichtet auf ihrer Internetseite von einer erfolgreichen Klage vor dem Landgericht Regensburg

  4. 01.02.2013

    Einstweilige Verfügung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung – Der “Sommer unseres Lebens” ist schuld

    Die Kollegen Rechtsanwälte Rasch weisen auf einen Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 11.1.2013, Az. 308 O 442/12) hin, mit dem

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 30.01.2013

    Bereits 2800 Facebookseiten nutzen die kostenlose LHR-Impressum-App

    Im August 2011 ging es los. Damals wurde die wohl erste Gerichtsentscheidung wegen eines mangelhaften Impressums auf einer Facebookseite bekannt.

  6. 28.01.2013

    Lebende Pflanzen sind keine schnell verderbliche Ware

    Mit Beschluss vom 04.12.2012 – 2 U 154/12 – setzte sich das OLG Celle mit der Frage auseinander, ob die Regelung des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB auch auf

  7. 02.01.2013

    Ein Abmahngrund weniger: Im Impressum einer Kapitalgesellschaft muss kein Vertretungsberechtigter benannt werden

    Das Kammergericht hat in einer Entscheidung aus dem September 2012 (KG Berlin, Urteil v. 21.09.2012, Az. 5 W 204/12) die Möglichkeiten, Mitbewerber wegen

  8. 20.12.2012

    OLG Hamm zu einschränkenden Angaben zur Lieferfrist und der Selbstbelieferungsklausel

    Die Kollegen von Dr. Damm weisen heute auf eine Entscheidung des OLG Hamm hin (OLG Hamm, Urteil v. 18.9.2012, Az. I-4 U 105/12), welche sich wieder einmal

  9. 13.12.2012

    Abmahnungen von Rechtsanwalt Gereon Sandhage: So wehren Sie sich effektiv!

    Zur Zeit haben wir sie wieder vermehrt auf dem Tisch: Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Aktuell werden so zum Beispiel vermeintliche

    Markenrecht
  10. 05.12.2012

    Ist der Kauf von Facebook-Fans und Likes rechtlich zulässig?

    Unter Titeln wie "50 echte deutsche Facebook Fans" und "2.500 Facebook Fans / Likes / Gefällt mir / für Fanpage oder Webseite!" werden unter anderem bei

    Social Media & Recht
  11. 29.11.2012

    LG Frankfurt: Echtheitsgarantie in Internetangeboten ist unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten

    Das Landgericht Frankfurt bestätigt in einer aktuellen Entscheidung (LG Frankfurt, Urteil v. 8.11.2012, Az. 03-2 O 205/12) die Auffassungen der Gerichte

  12. 23.11.2012

    OLG München stellt double-opt-in in Frage – Das Ende der E-Mailwerbung?

    Haben Sie Fragen zur Gestaltung von zulässiger E-Mailwerbung? Wir helfen Ihnen weiter!

  13. 22.11.2012

    OLG Hamm zur Wettbewerbswidrigkeit unverbindlicher Lieferfristen

    Kürzlich haben wir auf das aktuelle Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, das die Angabe „voraussichtliche Versanddauer“ als

  14. 14.11.2012

    Erste Abmahnung eines Profils auf Facebook, das nicht als gewerblich erkennbar ist

    Der Kollege Jens Ferner weist darauf hin, dass ihm eine Abmahnung vorliegt, die sich mal wieder mit Kennzeichnungspflichten auf der Facebookplattform

  15. 12.11.2012

    Überblick über die neue EU-Textilkennzeichnungsverordnung

    Am 08.05.2012 hat die neue Verordnung über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der

  16. 09.11.2012

    Merkwürdige Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen den Jugendschutz

    Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von

    Off Topic & Interessantes
  17. 29.10.2012

    Mal wieder: Fast jeder Händler bei Amazon oder eBay ist akut abmahngefährdet

    Marktplatz-Betreiber auf Amazon und eBay-Händler müssen ihren Warenvertrieb über diese Internetplattformen einstellen. Das meint jedenfalls das

  18. 26.10.2012

    Die Kosten der Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung sind nicht erstattungsfähig

    Entgegen einem landläufigen Irrtum können die Kosten der Rechtsverteidigung gegen eine unbegründete Abmahnung grundsätzlich nicht erstattet werden. Darauf

  19. 02.10.2012

    "Schutzbrief" gegen Abmahnungen für 10 € pro Monat unzulässig

    Viele Unternehmen aber auch Rechtsanwälte besetzen vermehrt ein offenbar lukratives Geschäftsfeld. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Neben der bloßen

  20. 28.09.2012

    Massenabmahner bittet sich Diskretion aus

    Bereits Mitte August 2012 hatten wir von einer neuen Abmahnwelle berichtet, mit der von der Firma Binary Services GmbH innerhalb kürzester Zeit über 180

    Off Topic & Interessantes

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