Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 17.07.2013
OLG Hamburg bestätigt die "Abmahnfähigkeit" von Datenschutzerklärungen
Datenschutzerklärungen wollen sorgfältig erarbeitet werden. Das OLG Hamburg hat hierzu entschieden. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite.
- 16.07.2013
LG Düsseldorf: Vorkasse für nicht lieferbare Ware ist unzulässig
AGB und Kaufabwicklung eines Onlineshops sollten professionell geprüft werden, um Abmahnungen zu vermeiden. Wir helfen Ihnen!
- 15.07.2013
KG Berlin: Ein Online-Kontaktformular im Impressum reicht nicht!
Fehler im Impressum können teuer werden, lassen sich aber meist leicht vermeiden. Wir helfen Ihnen!
- 03.07.2013Off Topic & Interessantes
LG Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Verwendung eines fremden QR-Codes
Vorsicht bei der Verwendung von QR-Codes! Wir beraten Sie gerne: E-Mail: [email protected], Tel.: 0221 / 2716733-0
- 02.07.2013
Facebook – Keine Werbung auf Gewalt- und Pornoseiten
Werbung über Dritte platzieren - kein Problem, wenn man die Verträge vorher aufmerksam gelesen hat. Weitere Informationen finden Sie auf unseren Seiten.
- 24.06.2013
Gewerbeauskunft-Zentrale gibt nicht auf!
Die Briefe können auch viel Geld kosten. Wir helfen Ihnen - 0221/27 16 7330 - [email protected]
- 23.05.2013
Vom Tellerwäscher zur einstweiligen Verfügung
Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt strahlend
- 13.05.2013Off Topic & Interessantes
Unterlassung der Angabe der Berufshaftpflichtversicherung auf Anwaltssseite nicht "abmahnbar" – Krähen unter sich
Rechtsanwälte Dopatka berichten heute von einer Entscheidung des Landgerichts Dortmund (LG Dortmund, Urteil vom 26.03.2013, Az. 3 O 102/13), das sich mit
- 02.05.2013Markenrecht
Von schönen Düften und ihrer rechtlichen Markenuntauglichkeit
Marken gibt es in verschiedenen Formen: Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken, Positionsmarken, 3D Marken, Hörmarken. Geruchsmarken leider nur in der Theorie.
- 30.04.2013
RA Sandhage verschickt weiter Abmahnungen – diesmal für die body point products GmbH
Während das "Abmahnvehikel" Stecker Kabel Adapter UG so langsam vollständig von der Bildfläche verschwindet (wir berichteten), ist bereits das nächste
- 22.04.2013
Aquavit mit Äquatorreife – Irreführung nicht wettbewerbserheblich
Das Urteil ist zwar schon etwas älter, aber durchaus nicht veraltet, denn es wird immer noch in der einschlägigen Literatur zum Wettbewerbsrecht zitiert,
- 18.04.2013
„Rechtliche Geschäftsvorteile“ durch Gestaltungsspielraum im Online Handel – am Beispiel des Widerrufsrechts
Der Onlinekäufer ist eine sich rasant verbreitende Spezies. Um seine Gunst tritt eine Vielzahl von Unternehmern in einen schwer umkämpften Wettbewerb.
- 09.04.2013Off Topic & Interessantes
Tony Taler setzt Eltern unter Druck
Ostern ist gerade vorbei und einigen Eltern werden noch die Kinderwünsche in den Ohren nachhallen: „Mama und Papa, ich will zu Ostern ein PC-Spiel, eine
- 08.04.2013
Garantierter Lernerfolg? Tanzschule wegen unlauterer Werbeaussage verurteilt
Tanzmuffel gibt es hierzulande genug. Doch jeder Tanzmuffel weiß, dass es Anlässe im Leben gibt, bei denen er sich schwer vor einem Standardtanz drücken
- 04.04.2013
Fiktive unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers (UVP) ist unzulässig
Man sieht sie häufig bei den großen Elektronikkaufhäusern: Die so genannten "unverbindlichen Preisempfehlungen des Herstellers (UVP)". Diese
- 25.03.2013
Erfolgreiches Produkt? Das mache ich nach!
Die Anlehnung an fremde Leistungen ist ein Phänomen, das Menschen in allen Lebensbereichen immer wieder begegnet und das zugleich in einem oder dem
- 22.03.2013
Werbung für Kinderspielzeug „frei von Phthalaten“ wegen Selbstverständlichkeit unzulässig
Uns liegt ein aktueller Beschluss des Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Beschluss v. 26.2.2013, Az. 34 O 18/13) vor, der dem Antragsgegner bei
- 20.03.2013
Abmahnwelle wegen Buttonlösung der Order Online USA, Inc. vertreten durch die Kanzlei Bode und Partner
Nach der Abmahnwelle wegen des angeblichen fehlerhaften Impressums auf Facebook war es merkwürdig ruhig geworden, insbesondere nach dem Massenabmahner
- 12.03.2013
Wichtige Neuerungen im Heilmittelwerbegesetz (HWG)
Seit dem 19.10.2012 gelten bedeutende Neuerungen im Heilmittelwerbegesetz (HWG). Das Folgende hat sich geändert: Das Verbot mit Gutachten, Zeugnissen,
- 01.03.2013
Mit dem OLG Köln in 7 Tagen um die Welt
Das könnte nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln heißen, dass man während seiner Reise gegebenenfalls nichts von der Welt sieht. Warum? –Weil