Was ist ein Parallelimport?

Der Begriff „Parallelimport“ stammt aus dem Markenrecht. Bei parallel importierter Ware handelt es sich um Ware, die aus dem Ausland nach Deutschland eingeführt wird. Es handelt sich nicht um Fälschungen – die Ware wurde also vom Markeninhaber selbst hergestellt. Dem Markenhersteller bleibt es jedoch vorbehalten, seine Ware für unterschiedliche Märkte im Hinblick auf Preise, Qualitäten und Warensortimente differenziert herzustellen und regional begrenzt auf den jeweiligen Märkten anzubieten.

Sind Parallelimporte verboten?

Bei Waren, die aus EU-Ländern nach Deutschland importiert werden, und bei denen der Markeninhaber dem ersten Inverkehrbringen innerhalb der EU zugestimmt hat, handelt es sich zwar um einen Parallelimport nach Deutschland. Ein solcher Parallelimport ist jedoch aus Gründen der Warenverkehrsfreiheit gemäß Art. 34 AEUV bzw. Art. 8ff EWR-Abkommen zulässig – also aus markenrechtlicher Sicht nicht verboten. Der Vertrieb der Artikel kann jedoch aus anderen Gründen rechtswidrig sein, z.B. wegen unzureichender Kennzeichnungen und Hinweisen auf der Ware.

Vorsicht bei Parallelimporten aus dem EU-Ausland!

Ein Parallelimport von Markenartikeln aus dem EU-Ausland ist meist unzulässig und strafbar. Dies ist immer dann der Fall, wenn der Markeninhaber seine Markenrechte noch geltend machen kann – und der Markeninhaber dem Inverkehrbringen innerhalb der EU nicht zugestimmt hat.

Fälle unzulässiger Parallelimporte sind mittlerweile Alltag bei den Zollbehörden. Die parallel importierten Produkte werden bei der Einfuhr im Rahmen einer Grenzbeschlagnahme abgefangen. Danach drohen nicht nur strafrechtliche Maßnahmen sondern auch umfangreiche zivilrechtliche Schritte gegen denjenigen, der die Ware eingeführt hat. (ro)

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3 Replies to “Was ist ein Parallelimport?”

  1. A ist ein Warenproduzent in Deutschland,der seine Waren in der EU sowie international verkauft. Er hat auch einen Vertrag mit einem exklusiven Vertreiber B in einem Drittland (Nicht EU), der die Waren von A dort vertreibt. C-eine Firma im Drittland möchte die gleichen Waren vertreiben und importiert sie aus Deutschland und anderen EU Ländern über Zwischenhändler. Wäre eine solche vorgehensweise illegal? Ist das Markenrecht des A erschöpft, in Bezug auf die Waren aus Deutschland, weil das Inverkehrbringen stattgefunden hat, oder ist lediglich das Markenrecht des A in Bezug auf die Lieferung des B erschöpft?

  2. In diesem Artikel sind leider Ungenauigkeiten enthalten und es bleiben wichtige Kernfragen offen. Mit EU-Ausland werden für gewöhnlich alle EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz bezeichnet. Meint die Autorin nicht vielmehr Drittstaaten außerhalb des EWR?

    „… der Markeninhaber dem Inverkehrbringen innerhalb der EU nicht zugestimmt hat.“

    Diesen Satzteil verstehe ich nicht. Hat denn der Markeninhaber dem Inverkehrbringen nicht automatisch zugestimmt, wenn er höchst selbst ein identisches Produkt bereits innerhalb der EU erstmalig in Verkehr gebracht hat? Dann gilt doch der markenrechtlich der Erschöpfungsgrundsatz oder? (Pharma mal außen vor gelassen).

    Es wäre wünschenswert, wenn der Artikel diesbezüglich noch konkretisiert werden könnte. Derzeit liest sich das Ganze so, als wenn ein Parallelimport aus Drittstaaten in die EU meist unzulässig und strafbar ist – dann erschöpft sich eine Marke gar nicht. Und das ist auch bei Waren, deren Erstvertrieb in der EU durch den Markeninhaber bereits stattgefunden hat der Fall?

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