Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 12.02.2018Urheberrecht & Designrecht
5 Fragen an Soenne, stellvertretender Vorsitzender der mfm zu den BILDHONORAREN
Da wir größtenteils Rechteinhaber und damit im Urheberrecht Fotografen, sonstige Kreative und Agenturen vertreten, haben wir uns sehr gefreut, dass Soenne sich bereit erklärt hat, uns 5 Fragen zur Broschüre "mfm …
- 12.02.2018Pressemitteilungen
Kölle Alaaf 2018!
Die närrische Zeit hat Köln fest im Griff und hinterlässt auch in unserer Kanzlei ihre Spuren. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir Rosenmontag und
- 09.02.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Auf den Hund gekommen? Flohmittel darf im „Shitstorm“ auf Facebook trotz Werbeverbots verteidigt werden
Nach massiver Beitragsflut gegen ein Medikament für Hunde auf Facebook verbreitete der Hersteller richtigstellende und damit potentiell werbende Posts – ein Verstoß gegen das Werbungsverbot für Pharmazeutika?
- 07.02.2018Markenrecht
Unionsmarke ÖKO-TEST: Wann ist eine Marke in der Union bekannt?
Die Unionsmarke schützt den Inhaber umfassend in mehreren Nationen, doch wann ist eine Marke in der Union bekannt? Diese Frage soll der BGH jetzt für den Fall des ÖKO-TEST-Labels beantworten.
- 06.02.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Umgeleitet und ausgesperrt: Gehört das Geoblocking von Onlinekunden bald der Vergangenheit an?
Im Bereich des E-Commerce ist das Geoblocking gang und gäbe. Doch das Geoblocking wird in naher Zukunft größtenteils verboten sein.
- 06.02.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Hamburg: Verletzung des Datenschutzes ist (auch) Wettbewerbsverstoß
Bei Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) müssen Unternehmen nicht nur mit Konsequenzen seitens der Aufsichtsbehörden und der Betroffenen rechnen. Eine aktuelle Entscheidung des LG Hamburgs zeigt einmal …
- 05.02.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Frankfurt: Jagd der BILD nach G20-Krawallmachern war rechtswidrig
Nachdem es an dem G20-Gipfel zu Krawallen kam, veröffentlichte die BILD in ihrer Printausgabe Fotos von mutmaßlichen Randalierern. Unsere Ansicht, dass diese Art der Selbstjustiz im allgemeinen und der Fahndungsaufruf …
- 02.02.2018Datenschutzrecht
Abgeordneter warnt: „Es wird bei der EU-DSVGO kein Pardon geben!“
SPON hat ein Interview mit dem EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht (Grüne) zu der ab Mai 2018 geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht. Er beschreibt ein regelrechtes Horrorszenario, das auf …
- 31.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Kopfgeld auf Mitarbeiter ausgesetzt – Wilder Westen im hohen Norden
Darf ein Arbeitgeber eine Kopfgeldjagd auf Mitarbeiter beginnen, um den anonymen Verfasser eines Kummerkastenbriefs ausfindig zu machen? Dieser Fall, der wie ein Groschenroman aus dem wilden Westen anmutet, landete …
- 30.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg: Bayrischer Rundfunk muss unwahren Bericht über angebliches Ermittlungsverfahren unterlassen
Das Landgericht Hamburg hat auf den Antrag von LHR gegen einen bekannten öffentlich-rechtlichen Rundfunksender eine einstweilige Verfügung erlassen.
- 29.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Unzulässige Zahlungsentgelte: So vermeiden Händler Abmahnungen der Wettbewerbszentrale!
Ab dem 13.01.2018 dürfen Händler für die folgenden Zahlungsarten keine Gebühren mehr erheben: Kreditkarte, Sofortüberweisung, SEPA-Überweisung oder Lastschrift. Wir hatten bereits vor dem Risiko, abgemahnt zu werden, …
- 29.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Dresden: Pegida darf Seenotretter nicht als „Schlepper“ bezeichnen
Die Hetze gegen Flüchtlinge und deren Unterstützer im Netz ist ein andauerndes Problem, mit dem sich immer wieder Gerichte beschäftigen müssen. Jetzt entschied das LG Dresden, dass die Bezeichnung von Seenotrettern als …
- 26.01.2018Markenrecht
US-Jury spricht Grumpy Cat 710.000 USD Schadensersatz zu
Vielleicht kann Grumpy Cat jetzt endlich mal lachen: Ein kalifornisches Gericht hat dem Kätzchen (dessen richtiger Name übrigens "Tardar Sauce" ist) wegen eines Markenrechts- bzw. Urheberrechtsverstoßes 710.000 USD …
- 25.01.2018Markenrecht
EuG: „Fack Ju Göhte“ geschmacklos, anstößig und vulgär
Die "Fack ju Göhte"-Filme haben Millionen Menschen gesehen und für deutsche Verhältnisse gutes Geld eingespielt. Der Filmtitel sollte zum Zwecke des Merchandisings als Marke eingetragen werden. Diesem Vorhaben wurde …
- 24.01.2018Urheberrecht & Designrecht
„Cordoba“ vor dem EuGH: Verstehen denn beim Recht der öffentlichen Wiedergabe alle nur noch Spanisch?
Der BGH legt dem EuGH eine äußerst "kreative" Frage zum Recht der öffentlichen Wiedergabe vor: Liegt eine öffentliche Wiedergabe gegenüber einem neuen Publikum vor, wenn ein Bild heruntergeladen, auf einem Server …
- 23.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BVK & Check24: Die ewige Fehde um Informationspflichten
Der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) und Check24 liegen seit längerem im Clinch. Der Vorwurf des BVK: Check24 täusche die Verbraucher. Nachdem bereits ein Urteil des OLG München ergangen ist, denkt …
- 22.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Online-Händler und die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienz bei Elektrogeräten
Online-Händler müssen bei dem Bewerben ihrer Produkte einige gesetzliche Vorgaben beachten. Machen sie dies nicht, drohen Abmahnungen von Mitbewerben. Hierzu gehört auch die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienz. …
- 20.01.2018Off Topic & Interessantes
Vom alten Schlag
Manchmal gestaltet sich die Kommunikation mit älteren Herren "vom alten Schlag" etwas schwierig. "Vom alten Schlag" scheint aber auch mit Respekt vor dem Urheberrecht verbunden zu sein. Das erfreut den Medienrechtler.
- 19.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Händler aufgepasst: Registrierungspflicht von Elektroartikeln
Wer Elektroartikel herstellt muss diese registrieren lassen, jedoch auch als Händler können hohe Strafen beim Vertrieb von nicht registrierten Elektroartikeln die Folge sein.
- 18.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Bochum: Warum ein verlinktes Impressum bei Facebook & Co gefährlich sein kann
Kleiner Fehler, große Wirkung: Die mangelhafte Verlinkung der Impressumsangaben hat einen Unternehmer aktuell fast 2000 € gekostet.