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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 18.01.2018

    OLG Frankfurt: Keine Verlinkungspflicht für Testergebnisse, diese müssen jedoch leicht auffindbar sein

    Viele Online-Händler bewerben heutzutage gerne ihre Produkte mit positiven Testergebnissen. Muss dabei die genaue Fundstelle angegeben werden oder reicht eine bloße Verlinkung auf die Webseite der Testseite aus?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 17.01.2018

    Kündigung wegen Gesprächs-Mitschnitt: Verletzung der Unbefangenheit des Wortes

    Darf man ein Personalgespräch heimlich mitschneiden? Das hessische Landesarbeitsgericht beantwortete diese Frage mit einem klaren Nein. Es liege ein eindeutige Verletzung des Persönlichkeitsrechts in Form der …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  3. 17.01.2018

    5 gute Gründe, warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten

    Warum sollte man eine Marke schützen lassen? Egal ob Start-Up oder bereits etabliertes Unternehmen. Wir nennen Ihnen fünf gute Gründe für einen Markenschutz

    Markenrecht
  4. 16.01.2018

    Professionelle Verletzungen des Urheberrechts

    Professionelle Verletzung von Urheberrechten - Rechteinhaber treten als Nebenkläger auf

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 16.01.2018

    OLG Frankfurt: Ordnungsgeld auch bei lediglich ähnlichen aber kerngleichen Verstößen gegen ein Werbeverbot

    Eine konkrete Online-Werbung wurde gerichtlich verboten? Obacht! Eine ähnliche Werbung kann von dem Verbot mit umfasst sein, wie das OLG Frankfurt a.M. kürzlich klarstellte.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 15.01.2018

    Verstoßen Online-Videorecorder gegen das Urheberrecht?

    Die Richter des EuGHs entschieden, dass der Betreiber eines Online-Videorekorders in das Recht der Sender auf „öffentliche Wiedergabe“ eingreife.

    Urheberrecht & Designrecht
  7. 13.01.2018

    LG Berlin erlässt einstweilige Verfügung gegen AfD-Politiker Jens Maier wegen rassistischem Tweet

    AfD-Politiker Jens Maier bezeichnete Noah Becker in einem Tweet als "Halbneger". Dieser versuchte sich zuerst außergerichtlich zur Wehr zu setzen. Nun kam es allerdings doch zu einem gerichtlichen Verfahren.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 12.01.2018

    Fairness im Urheberrecht: Kameramann von „Das Boot“ erhält Nachvergütung

    Das Urheberrecht schütz den Urheber umfassender, als man denken mag. Bei einem unerwarteten Erfolg kann sogar ein nachträglicher Vergütungsanspruch entstehen. Der Kameramann des Erfolgsfilms "Das Boot" klagte einen …

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 11.01.2018

    Ab dem 13.1.2018 verboten: Aufschläge für Zahlungen mit Kreditkarte, SEPA-Überweisung oder Lastschrift

    Händler, insbesondere Onlinehänder müssen handeln. Am 13.01.2018 tritt das neue Gesetz zur Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 10.01.2018

    Die Wetter-App des DWD wird kostenpflichtig

    Entscheidung des Landgerichts Bonn: Die Wetter-App des Deutschen Wetterdienstes darf nicht mehr kostenlos angeboten werden, da sie sonst gegen Wettbewerbsrecht vestößt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 09.01.2018

    Handelt es sich bei einem Firmenlogo in der Email-Signatur um unzulässige Werbung?

    Das benutzen des Firmenlogos in der eigenen Email-Signatur, welches mit der eigenen Webseite verlinkt ist, stellt noch keine Spam-E-Mail dar.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 08.01.2018

    Coca-Cola und „Master Cola“: Die Schriftart macht’s!

    Ein Faktor der Marke Coca-Cola ist die seltene "Spencer"-Schrift, die Verwendung dieser kann im Gesamtbild zu einer Verwechslungsgefahr führen.

    Markenrecht
  13. 04.01.2018

    ZARA klaut Zeichnungen und feilscht um Schadensersatz

    Nach Urheberschutzverletzung Unterlassungserklärung unterschrieben - Nun feilscht ZARA um den Schadensersatz

    Urheberrecht & Designrecht
  14. 04.01.2018

    Schnuffis und widerliche Drecksäcke: Facebook-Persönlichkeitsrechts-Kurs mit Til Schweiger – Teil 2

    Til Schweiger hat den AfD-Politiker als widerlichen Drecksack bezeichnet. Ist, was menschlich nachvollziehbar ist, ist auch rechtlich erlaubt?

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 04.01.2018

    Foto „gemopst“ ­ – LG Hamburg zum Framing von Produktbildern im Lichte der Vorgaben des EuGH

    Das LG Hamburg hat das Internet wieder repariert. Die Zulässigkeit des Framings von Inhalten beurteilt sich nach wie vor nach den Grundsätzen der Störerhaftung.

    Urheberrecht & Designrecht
  16. 03.01.2018

    EuGH & Luxuswaren: Amazon schadet dem Prestige

    Können Hersteller ihren Händlern verbieten, ihre Waren über Drittplattformen wie Amazon zu vertreiben? U.U. ist das lt. dem EuGH möglich.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 29.12.2017

    Ist die Werbeaussage „Nach traditioneller Metzgerkunst” irreführende Werbung?

    Die Richter des Landgericht Offenburg haben entschieden: „Nach traditioneller Metzgerkunst“ ist als irreführende Werbung unzulässig.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  18. 28.12.2017

    Schleichwerbung & Social Media: Worauf Influencer zu achten haben

    Man hört immer öfter davon: Influencer-Marketing. Was ist das und wann wird es zur unzulässigen Schleichwerbung? Wir klären auf!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 27.12.2017

    Bundeskartellamt untersagt Eventim Exklusivitätsvereinbarungen

    Das Bundeskartellamt untersagt Eventim die Nutzung von Exklusivitätsvereinabrungen, da dadurch die führende Marktstellung missbräuchlich ausgenutzt wird.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 20.12.2017

    Birkenstock beliefert AMAZON nicht mehr

    Nach Lieferstopp für AMAZON in USA nun auch das "Aus" für den deutschen Markt: Birkenstock zeigt Internet-Giganten die "Rote Karte".

    Markenrecht

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