Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 18.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Keine Verlinkungspflicht für Testergebnisse, diese müssen jedoch leicht auffindbar sein
Viele Online-Händler bewerben heutzutage gerne ihre Produkte mit positiven Testergebnissen. Muss dabei die genaue Fundstelle angegeben werden oder reicht eine bloße Verlinkung auf die Webseite der Testseite aus?
- 17.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Kündigung wegen Gesprächs-Mitschnitt: Verletzung der Unbefangenheit des Wortes
Darf man ein Personalgespräch heimlich mitschneiden? Das hessische Landesarbeitsgericht beantwortete diese Frage mit einem klaren Nein. Es liege ein eindeutige Verletzung des Persönlichkeitsrechts in Form der …
- 17.01.2018Markenrecht
5 gute Gründe, warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten
Warum sollte man eine Marke schützen lassen? Egal ob Start-Up oder bereits etabliertes Unternehmen. Wir nennen Ihnen fünf gute Gründe für einen Markenschutz
- 16.01.2018Urheberrecht & Designrecht
Professionelle Verletzungen des Urheberrechts
Professionelle Verletzung von Urheberrechten - Rechteinhaber treten als Nebenkläger auf
- 16.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Ordnungsgeld auch bei lediglich ähnlichen aber kerngleichen Verstößen gegen ein Werbeverbot
Eine konkrete Online-Werbung wurde gerichtlich verboten? Obacht! Eine ähnliche Werbung kann von dem Verbot mit umfasst sein, wie das OLG Frankfurt a.M. kürzlich klarstellte.
- 15.01.2018Urheberrecht & Designrecht
Verstoßen Online-Videorecorder gegen das Urheberrecht?
Die Richter des EuGHs entschieden, dass der Betreiber eines Online-Videorekorders in das Recht der Sender auf „öffentliche Wiedergabe“ eingreife.
- 13.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Berlin erlässt einstweilige Verfügung gegen AfD-Politiker Jens Maier wegen rassistischem Tweet
AfD-Politiker Jens Maier bezeichnete Noah Becker in einem Tweet als "Halbneger". Dieser versuchte sich zuerst außergerichtlich zur Wehr zu setzen. Nun kam es allerdings doch zu einem gerichtlichen Verfahren.
- 12.01.2018Urheberrecht & Designrecht
Fairness im Urheberrecht: Kameramann von „Das Boot“ erhält Nachvergütung
Das Urheberrecht schütz den Urheber umfassender, als man denken mag. Bei einem unerwarteten Erfolg kann sogar ein nachträglicher Vergütungsanspruch entstehen. Der Kameramann des Erfolgsfilms "Das Boot" klagte einen …
- 11.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Ab dem 13.1.2018 verboten: Aufschläge für Zahlungen mit Kreditkarte, SEPA-Überweisung oder Lastschrift
Händler, insbesondere Onlinehänder müssen handeln. Am 13.01.2018 tritt das neue Gesetz zur Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft.
- 10.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Die Wetter-App des DWD wird kostenpflichtig
Entscheidung des Landgerichts Bonn: Die Wetter-App des Deutschen Wetterdienstes darf nicht mehr kostenlos angeboten werden, da sie sonst gegen Wettbewerbsrecht vestößt.
- 09.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Handelt es sich bei einem Firmenlogo in der Email-Signatur um unzulässige Werbung?
Das benutzen des Firmenlogos in der eigenen Email-Signatur, welches mit der eigenen Webseite verlinkt ist, stellt noch keine Spam-E-Mail dar.
- 08.01.2018Markenrecht
Coca-Cola und „Master Cola“: Die Schriftart macht’s!
Ein Faktor der Marke Coca-Cola ist die seltene "Spencer"-Schrift, die Verwendung dieser kann im Gesamtbild zu einer Verwechslungsgefahr führen.
- 04.01.2018Urheberrecht & Designrecht
ZARA klaut Zeichnungen und feilscht um Schadensersatz
Nach Urheberschutzverletzung Unterlassungserklärung unterschrieben - Nun feilscht ZARA um den Schadensersatz
- 04.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Schnuffis und widerliche Drecksäcke: Facebook-Persönlichkeitsrechts-Kurs mit Til Schweiger – Teil 2
Til Schweiger hat den AfD-Politiker als widerlichen Drecksack bezeichnet. Ist, was menschlich nachvollziehbar ist, ist auch rechtlich erlaubt?
- 04.01.2018Urheberrecht & Designrecht
Foto „gemopst“ – LG Hamburg zum Framing von Produktbildern im Lichte der Vorgaben des EuGH
Das LG Hamburg hat das Internet wieder repariert. Die Zulässigkeit des Framings von Inhalten beurteilt sich nach wie vor nach den Grundsätzen der Störerhaftung.
- 03.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
EuGH & Luxuswaren: Amazon schadet dem Prestige
Können Hersteller ihren Händlern verbieten, ihre Waren über Drittplattformen wie Amazon zu vertreiben? U.U. ist das lt. dem EuGH möglich.
- 29.12.2017Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Ist die Werbeaussage „Nach traditioneller Metzgerkunst” irreführende Werbung?
Die Richter des Landgericht Offenburg haben entschieden: „Nach traditioneller Metzgerkunst“ ist als irreführende Werbung unzulässig.
- 28.12.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Schleichwerbung & Social Media: Worauf Influencer zu achten haben
Man hört immer öfter davon: Influencer-Marketing. Was ist das und wann wird es zur unzulässigen Schleichwerbung? Wir klären auf!
- 27.12.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Bundeskartellamt untersagt Eventim Exklusivitätsvereinbarungen
Das Bundeskartellamt untersagt Eventim die Nutzung von Exklusivitätsvereinabrungen, da dadurch die führende Marktstellung missbräuchlich ausgenutzt wird.
- 20.12.2017Markenrecht
Birkenstock beliefert AMAZON nicht mehr
Nach Lieferstopp für AMAZON in USA nun auch das "Aus" für den deutschen Markt: Birkenstock zeigt Internet-Giganten die "Rote Karte".