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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 12.03.2018

    Weißwurstgrenze und Bonbonschwelle: Süßwarenhersteller, die nicht in Bayern produzieren, dürfen auch nicht damit werben

    Wer hat´s erfunden? Oder eher: wo wird´s hergestellt? Ein österreichischer Bonbonhersteller hatte auf seinen Verpackungen die Bezeichnung „Bayern“ im Namen sowie das Rautenmuster des Freistaats abgedruckt. Die …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 09.03.2018

    Bundesverfassungsgericht: Bezeichnung von DDR-Widerstandskämpfer als „Terrorist“ von Meinungsfreiheit gedeckt

    Der Betreiber einer Website hatte den DDR-Widerstandskämpfer Johann Burianek als "Bandit" und "Anführer einer terroristischen Vereinigung" bezeichnet und wurde zu einer Geldstrafe verurteilt - zu Unrecht, wie das …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  3. 08.03.2018

    LG Köln: Die Domain „wir-sind-afd.de“ verstößt gegen das Namensrecht der AfD

    Ein Blogger sichert sich die Domain "wir-sind-afd.de" und veröffentlicht auf dieser Webseite Zitate von AfD-Politikern. Die AfD wiederum sah sich hierdurch in ihrem Namensrecht, einer besonderen Ausprägung des …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 06.03.2018

    Wer ist die Schönste im ganzen Land? – 30 Minuten tindern für die Top 20

    30 Minuten tindern für die Top 20 - Ein Bericht aus der Parallelwelt

    Off Topic & Interessantes
  5. 05.03.2018

    Droh(n)endes Unheil im Anflug: Rechtsverletzungen bei Aufnahmen mit Drohnen und Thermokameras

    Vorsicht im Umgang mit Drohnen: Wer unerlaubt knipst, greift möglicherweise in Persönlichkeits- und Eigentumsrechte anderer ein.

    Datenschutzrecht
  6. 02.03.2018

    BGH zur Störerhaftung von Google für Rechtsrechtsverletzungen innerhalb von Suchergebnissen

    Der BGH entschied in einem aktuellen Urteil, dass Google nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die aufgefundenen und verlinkten Inhalte …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  7. 02.03.2018

    6 Dinge, die Sie zum Urheberrecht wissen müssen!

    Egal ob Künstler, Musiker, Schriftsteller, Fotograph oder auch YouTuber jeder, der einer kreativen Tätigkeit nachgeht hat schon mal etwas vom Urheberrecht gehört. Doch was ist das Urheberrecht und was schützt es? Diese …

    Urheberrecht & Designrecht
  8. 28.02.2018

    PayPal muss Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern herausgeben – soweit sie vorliegen

    Wird im Rahmen von Urheberrechtsverletzungen auf den Zahlungsanbieter PayPal zurückgegriffen, muss dieser persönliche Daten der Nutzer herausgeben - solang diese vorliegen.

    Datenschutzrecht
  9. 26.02.2018

    Verbraucherschutz: Facebook und Twitter machen weiterhin was sie wollen

    Vor allem Facebook und Twitter halten laut EU-Kommission das europäische Verbraucherrecht noch immer nicht vollständig ein. Zwar habe es schon einige Verbesserungen gegeben, jedoch sei sowohl bei der Entfernung von …

    Social Media & Recht
  10. 25.02.2018

    Online-Inhalte: Löschungspflicht ist nicht gleich Überwachungspflicht

    Nur weil eine Plattform im Internet einen rechtswidrigen Inhalt löschen muss bestehen noch keine Kontroll- beziehungsweise Überwachungspflichten. Die Betreiber müssen das erneute Veröffentlichen der Inhalte nicht …

    Urheberrecht & Designrecht
  11. 23.02.2018

    „Kevin, erst räumst du aber mal dein Zimmer auf!“ – Der Urlaubsanspruch im E-Sport 

    E-Sport: Die besten ihrer Branche verdienen in den Disziplinen wie FIFA 18 oder League of Legends längst Millionenbeträge und sind Idole für viele junge Gamer, die zu Spielen in Hallen strömen oder sie online …

    E-Sportrecht
  12. 22.02.2018

    Blizzard scheitert gegen Bossland mit Millionenforderung vor dem LG Leipzig

    Ende März 2017 hatte ein US-Gericht eine Schadenersatzzahlung von $8,5 Millionen zu Gunsten von Blizzard wegen des Verkaufs und der Verbreitung verschiedener Software gegen die Bossland GmbH in den USA zugesprochen. …

    Urheberrecht & Designrecht
  13. 22.02.2018

    (S)teak it easy: Lidl-Werbung stellt keinen Missbrauch des olympischen Emblems dar

    Die Supermarktkette Lidl hatte anlässlich der olympischen Spiele 2016 in einer Werbekampagne für Grillware auf das Wahrzeichen der olympischen Spiele Bezug genommen. Der deutsche Sportbund sah darin eine unberechtigte …

    Markenrecht
  14. 20.02.2018

    BGH: Jameda muss Arzt-Profile löschen

    Der BGH ebnet den Weg. Ärzte können die Löschung der angelegten Profile verlangen. Grund hierfür ist das Angebot von Premium-Paketen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 20.02.2018

    Wettbewerbsverstoß: Bloßer Empfangsbote kann Mittäter sein

    Wer sein Postfach jemandem zur Verfügung stellt und damit als Empfangsbote handelt, kann auch für dessen Wettbewerbsverstöße als Mittäter haften. Dazu muss der Empfangsbote nicht einmal zur Täuschung des Rechtsverkehrs …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 19.02.2018

    „Just (don´t) do it!“ – ASICS darf Händlern die Nutzung von Preisvergleichsportalen im Internet nicht verbieten 

    Der Sportschuhhersteller Asics untersagte seinen Händlern, Portale zum Preisvergleich im Internet zum Vertrieb ihrer Waren zu nutzen: Markenzeichen der Firma durften demnach nicht auf derartigen Plattformen erscheinen. …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 17.02.2018

    Abmahnungen der Dohmen Ingenieurgesellschaft durch JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei GmbH

    Zurzeit werden Softwarehändler von der Dohmen Ingenieurgesellschaft durch JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei GmbH abgemahnt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 16.02.2018

    Erfolg für die Verbraucherzentrale: LG Berlin verbietet Facebook unter anderem die Klarnamenpflicht

    Wer bisher der Auffassung war, dass das Geschäftsgebaren von Facebook nicht vollends im Einklang mit der deutschen Rechtsordnung steht, wurde nun durch das LG Berlin in seiner Meinung bestätigt. Die Richter hatten …

    Social Media & Recht
  19. 14.02.2018

    OLG Frankfurt: Adress-Kaufvertrag unwirksam wegen Datenschutzverstoß

    Kann ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht bei einem Adresshandel zu der Unwirksamkeit eines Kaufvertrags, der dem Adresshandel zugrunde liegt, führen? Das OLG Frankfurt a.M. bejahte diese Frage in einer aktuellen …

    Datenschutzrecht
  20. 13.02.2018

    Google-Bewertungen mit einem Stern aber ohne Kommentar. Was tun?

    Google Bewertungen löschen - das LG Hamburg hilft ein wenig weiter. Bewertungen mit einem Stern und ohne Kommentar sind nicht nur ärgerlich sondern geschäftsschädigend.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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