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LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 16.08.2019Social Media & Recht
Facebook spricht Deutsch? – Equal goes it loose!
In Ihrem neusten Beitrag setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit Facebook und dessen vermeintlichen Mangel an Deutschkenntnissen auseinander. Ein lesenswerter Artikel, wie wir finden.
- 15.08.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Markenklauer“: Wettbewerbswidrige Herabsetzung eines Konkurrenten
Sich über Mitbewerber zu ärgern ist normal und verständlich. Was viele nicht wissen, ist, dass eine Äußerung über einen Konkurrenten
- 13.08.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Amazon legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung ein: Sperrungsgrund war nur vorgeschoben
Wir hatten darüber berichtet: Einstweilige Verfügung gegen Amazon Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom
- 12.08.2019Datenschutzrecht
EU prüft Datennutzung von Amazon: Verdacht auf Marktmissbrauch
Ein Sturm der Kritik zieht über Amazon hinweg. Das US-Unternehmen gerät bereits seit Ende vergangenen Jahres ins Visier der deutschen und europäischen Behörden. Nachdem das BKartA ein Missbrauchsverfahren einleitete, …
- 06.08.2019Urheberrecht & Designrecht
BGH: Hochladen von Fotos auf Schulhomepage verletzt Urheberrecht
Im Rahmen eines Schulreferates hatte eine Schülerin ein frei zugängliches Bild der Stadt Córdoba aus dem Netz genutzt, das auf der Schulwebseite eingestellt wurde. Der Fotograf erhob Klage, mit der sich der EuGH …
- 04.08.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Update zur unzulässigen Sperrung des Verkäuferkontos: Amazon vereitelt Zustellung der einstweiligen Verfügung
Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die
- 02.08.2019E-Sportrecht
E-Sport vs. Sport III: E-Sport, eGaming, virtuelle Sportarten – nicht alles das Gleiche?
Für den Dachverband des organisierten Sports, dem DOSB, gehört E-Sport in Deutschland noch nicht zum Sport dazu. Allerdings sieht er in elektronischen Sportartensimulationen ein Potential, welchem die anderen E-Sport …
- 01.08.2019Markenrecht
Irreführende Werbung: Markenrechtsstreit zwischen Amazon und Ortlieb
Seit Jahren streitet der Sportartikelhersteller Ortlieb mit dem Internet-Versandhändler Amazon in unterschiedlichen Verfahren. Ortlieb wehrt sich dagegen, dass bei der Eingabe der betreffenden Marke als Suchbegriff …
- 30.07.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LHR erwirkt Ordnungsgelder in Höhe von 90.000 € gegen Whirlpool-Händler
Das LG Köln hat Ordnungsgelder in Höhe von insgesamt 90.000 € wegen irreführender Werbung verhängt.
- 29.07.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Ran an den Speck“: Redakteur wegen Fremdpublikation abgemahnt
Ein Redakteur der „Wirtschaftswoche“ veröffentlichte in der "taz" im Zusammenhang mit der #MeToo-Debatte einen Artikel, in dem er einen als Übergriff empfundenen Vorfall auf einem Firmenevent schilderte: eine …
- 23.07.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Werbung mit Erfahrung und Vormachtstellung am Markt muss den Tatsachen entsprechen
Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass Werbung, die die Bestehensdauer, Erfahrung und Größe am Markt eines Unternehmens zum Gegenstand hat, den Tatsachen entsprechen muss. Zuvor hatte ein …
- 18.07.2019E-Sportrecht
E-Sport vs. Sport II: Warum wird E-Sport nicht als Sport anerkannt?
Warum lässt sich die Bundesregierung so viel Zeit mit der Anerkennung von E-Sport als Sport? Die Autonomie des Sports spielt dabei eine entscheidende Rolle, der sich E-Sport auch nicht entziehen kann. Ein kurzer …
- 16.07.2019E-Sportrecht
E-Sport vs. Sport I: Kann ein E-Sport-Verein sinnvollerweise als (gemeinnütziger) Verein gegründet werden?
Aufgrund seiner vielen rechtlichen Besonderheiten wird E-Sport anders als der klassische Sport noch nicht als gemeinnützig anerkannt. Wie kann sich ein E-Sport Clan über die Vereinsorganisation hinaus aufstellen?
- 15.07.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Unlautere Telefonwerbung: DSGVO schließt UWG-Ansprüche nicht aus
Erfolgt eine Werbung mit Telefonanrufen unaufgefordert, ist sie nach § 7 Abs. 1, 2 Nr. 2 UWG unzulässig. Dem Mitbewerber stehen dabei zahlreiche wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu. Diese Ansprüche sind nicht durch die …
- 12.07.2019Social Media & Recht
Ist die Klarnamenpflicht sinnvoll oder gar erforderlich?
Die russische Polizei brachte kürzlich einen einst anonymen online-Kritiker, durch fragwürdige Methoden zur Identitätspreisgabe. Mögliche Folge: persönliche Nachteile und eine Beschneidung der Meinungsfreiheit im …
- 11.07.2019Datenschutzrecht
FPÖ-Affäre: Durften Medien das Ibiza-Video veröffentlichen?
Die Veröffentlichung von kompromittierenden Aufnahmen der FPÖ-Politiker Strache und Gudenus hat Österreich in eine Regierungskrise gestürzt. Unumstritten sind die Erstellung und die Veröffentlichung nicht. Dürfen …
- 10.07.2019Off Topic & Interessantes
“Sie haben die Pflicht zu Schweigen!”
“Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen, kann und wird gegen Sie verwendet werden.” Jeder kennt den Spruch so oder so ähnlich aus den
- 09.07.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Hotelbetreiber dürfen auf eigener Internetseite keine günstigeren Preise als auf Buchungsportalen anbieten
Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Buchungsportal für Hotelzimmer die Betreiber der Hotels verpflichten kann, auf der eigenen Internetseite keine günstigeren Kondition anzubieten als …
- 05.07.2019Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Bezeichnung eines Likörs als „bekömmlich“ verstößt gegen die Health-Claims-Verordnung
Das Essener Landgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Bezeichnung eines Likörs als "bekömmlich" gegen die Health-Claims-Verordnung (HCVO) verstößt. Die betroffene Herstellerin hatte zwar bereits …
- 04.07.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt: LG Hildesheim erlässt einstweilige Verfügung gegen Amazon
Das Landgericht Hildesheim hat aktuell in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die Sperre eines Verkäuferkontos