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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 16.08.2019

    Facebook spricht Deutsch? – Equal goes it loose!

    In Ihrem neusten Beitrag setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit Facebook und dessen vermeintlichen Mangel an Deutschkenntnissen auseinander. Ein lesenswerter Artikel, wie wir finden.

    Social Media & Recht
  2. 15.08.2019

    „Markenklauer“: Wettbewerbswidrige Herabsetzung eines Konkurrenten

    Sich über Mitbewerber zu ärgern ist normal und verständlich. Was viele nicht wissen, ist, dass eine Äußerung über einen Konkurrenten

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 13.08.2019

    Amazon legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung ein: Sperrungsgrund war nur vorgeschoben

    Wir hatten darüber berichtet: Einstweilige Verfügung gegen Amazon Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 12.08.2019

    EU prüft Datennutzung von Amazon: Verdacht auf Marktmissbrauch

    Ein Sturm der Kritik zieht über Amazon hinweg. Das US-Unternehmen gerät bereits seit Ende vergangenen Jahres ins Visier der deutschen und europäischen Behörden. Nachdem das BKartA ein Missbrauchsverfahren einleitete, …

    Datenschutzrecht
  5. 06.08.2019

    BGH: Hochladen von Fotos auf Schulhomepage verletzt Urheberrecht

    Im Rahmen eines Schulreferates hatte eine Schülerin ein frei zugängliches Bild der Stadt Córdoba aus dem Netz genutzt, das auf der Schulwebseite eingestellt wurde. Der Fotograf erhob Klage, mit der sich der EuGH …

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 04.08.2019

    Update zur unzulässigen Sperrung des Verkäuferkontos: Amazon vereitelt Zustellung der einstweiligen Verfügung

    Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 02.08.2019

    E-Sport vs. Sport III: E-Sport, eGaming, virtuelle Sportarten – nicht alles das Gleiche?

    Für den Dachverband des organisierten Sports, dem DOSB, gehört E-Sport in Deutschland noch nicht zum Sport dazu. Allerdings sieht er in elektronischen Sportartensimulationen ein Potential, welchem die anderen E-Sport …

    E-Sportrecht
  8. 01.08.2019

    Irreführende Werbung: Markenrechtsstreit zwischen Amazon und Ortlieb

    Seit Jahren streitet der Sportartikelhersteller Ortlieb mit dem Internet-Versandhändler Amazon in unterschiedlichen Verfahren. Ortlieb wehrt sich dagegen, dass bei der Eingabe der betreffenden Marke als Suchbegriff …

    Markenrecht
  9. 30.07.2019

    LHR erwirkt Ordnungsgelder in Höhe von 90.000 € gegen Whirlpool-Händler

    Das LG Köln hat Ordnungsgelder in Höhe von insgesamt 90.000 € wegen irreführender Werbung verhängt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 29.07.2019

    „Ran an den Speck“: Redakteur wegen Fremdpublikation abgemahnt

    Ein Redakteur der „Wirtschaftswoche“ veröffentlichte in der "taz" im Zusammenhang mit der #MeToo-Debatte einen Artikel, in dem er einen als Übergriff empfundenen Vorfall auf einem Firmenevent schilderte: eine …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 23.07.2019

    LG Köln: Werbung mit Erfahrung und Vormachtstellung am Markt muss den Tatsachen entsprechen

    Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass Werbung, die die Bestehensdauer, Erfahrung und Größe am Markt eines Unternehmens zum Gegenstand hat, den Tatsachen entsprechen muss. Zuvor hatte ein …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 18.07.2019

    E-Sport vs. Sport II: Warum wird E-Sport nicht als Sport anerkannt?

    Warum lässt sich die Bundesregierung so viel Zeit mit der Anerkennung von E-Sport als Sport? Die Autonomie des Sports spielt dabei eine entscheidende Rolle, der sich E-Sport auch nicht entziehen kann. Ein kurzer …

    E-Sportrecht
  13. 16.07.2019

    E-Sport vs. Sport I: Kann ein E-Sport-Verein sinnvollerweise als (gemeinnütziger) Verein gegründet werden?

    Aufgrund seiner vielen rechtlichen Besonderheiten wird E-Sport anders als der klassische Sport noch nicht als gemeinnützig anerkannt. Wie kann sich ein E-Sport Clan über die Vereinsorganisation hinaus aufstellen?

    E-Sportrecht
  14. 15.07.2019

    Unlautere Telefonwerbung: DSGVO schließt UWG-Ansprüche nicht aus

    Erfolgt eine Werbung mit Telefonanrufen unaufgefordert, ist sie nach § 7 Abs. 1, 2 Nr. 2 UWG unzulässig. Dem Mitbewerber stehen dabei zahlreiche wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu. Diese Ansprüche sind nicht durch die …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 12.07.2019

    Ist die Klarnamenpflicht sinnvoll oder gar erforderlich?

    Die russische Polizei brachte kürzlich einen einst anonymen online-Kritiker, durch fragwürdige Methoden zur Identitätspreisgabe. Mögliche Folge: persönliche Nachteile und eine Beschneidung der Meinungsfreiheit im …

    Social Media & Recht
  16. 11.07.2019

    FPÖ-Affäre: Durften Medien das Ibiza-Video veröffentlichen?

    Die Veröffentlichung von kompromittierenden Aufnahmen der FPÖ-Politiker Strache und Gudenus hat Österreich in eine Regierungskrise gestürzt. Unumstritten sind die Erstellung und die Veröffentlichung nicht. Dürfen …

    Datenschutzrecht
  17. 10.07.2019

    “Sie haben die Pflicht zu Schweigen!”

    “Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen, kann und wird gegen Sie verwendet werden.” Jeder kennt den Spruch so oder so ähnlich aus den

    Off Topic & Interessantes
  18. 09.07.2019

    Hotelbetreiber dürfen auf eigener Internetseite keine günstigeren Preise als auf Buchungsportalen anbieten

    Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Buchungsportal für Hotelzimmer die Betreiber der Hotels verpflichten kann, auf der eigenen Internetseite keine günstigeren Kondition anzubieten als …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 05.07.2019

    Bezeichnung eines Likörs als „bekömmlich“ verstößt gegen die Health-Claims-Verordnung

    Das Essener Landgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Bezeichnung eines Likörs als "bekömmlich" gegen die Health-Claims-Verordnung (HCVO) verstößt. Die betroffene Herstellerin hatte zwar bereits …

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  20. 04.07.2019

    Amazon-Verkäuferkonto gesperrt: LG Hildesheim erlässt einstweilige Verfügung gegen Amazon

    Das Landgericht Hildesheim hat aktuell in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die Sperre eines Verkäuferkontos

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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