Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 24.09.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Hat die Bild-Zeitung in Bezug auf strafrechtliche Vorwürfe gegen einen Fußballspieler die medienrechtlichen Grenzen eingehalten?
Ein Ex-Fußballnationalspieler steht unter dem Verdacht der Verbreitung kinderpornographischen Materials. Mittlerweile steht fest, dass es die Bild-Zeitung
- 20.09.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Gerichtsentscheidung: Renate Künast darf auf Facebook als „Sondermüll“, „Schlampe“ und Schlimmeres beschimpft werden
Was das Landgericht Berlin in seinem Beschluss vom 9.9. 2019, Az. 27 AR 17/19 festgestellt hat, darf man mit gutem Gewissen als Skandal bezeichnen. Die
- 18.09.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Streit um „Schmähgedicht“: Böhmermann scheitert vor Bundesgerichtshof
Die „Schmähgedicht“-Affäre um Jan Böhmermann und den türkischen Präsidenten Erdogan sorgte vor rund drei Jahren für diplomatische Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei. Nun scheint sich der aufregende …
- 16.09.2019E-Sportrecht
Was E-Sport, Schach und Motorsport gemeinsam haben
Das vom DOSB in Auftrag gegebene Gutachten, setzt sich mit den „Rechtsfragen einer Anerkennung des eSports als gemeinnützig“ auseinander. Dabei wird verkannt, dass E-Sport wie zB. Schach oder Motorsport sehr wohl …
- 12.09.2019Magazin
LG Frankfurt: Irreführende Werbung mit langer (Unternehmens-)Tradition und mit der Aussage „…ist eine Marke der…“
Das LG Frankfurt hat sich in einem Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren mit der Zulässigkeit von Werbeaussagen befasst und mit seiner
- 11.09.2019Datenschutzrecht
DSGVO: Telefon- und Gesprächsnotizen sind personenbezogene Daten
Nach Art. 15 DSGVO haben betroffene Personen das Recht zu erfahren, welche ihrer personenbezogenen Daten und wie verarbeitet werden. Nun hat das OLG Köln in einem Urteil vom 26.07.2019 konkretisiert, wie weit dieser …
- 09.09.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Hildesheim kippt einstweilige Verfügung gegen Amazon, betont “erhebliche Marktmacht” des Konzerns
Das Landgericht Hildesheim hat die einstweilige Verfügung, mit der Amazon aufgegeben worden war, eine rechtswidrige Sperrung eines Amazon-Verkäuferkontos
- 06.09.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Mannheim: Das Angebot von Uhren ohne EAR-Registrierung verstößt gegen das ElektroG und kann abgemahnt werden
Fallen Armbanduhren unter das Elektrogesetz? Müsse diese dann auch registriert werden? Mit diesen Fragestellungen hatte sich das Landgericht Mannheim zu befassen. Wir berichten.
- 05.09.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Erster Erfolg vor dem LG Hildesheim: Amazon gibt kurz vor mündlicher Verhandlung Guthaben von fast 30.000 € frei
Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die Sperre eines
- 03.09.2019E-Sportrecht
E-Sport und Jugendschutz
Zum Schutz der Jugend unterliegen alle Computerspiele der USK Pflicht. Im E-Sport werden die Spielinhalte jedoch nicht nur durch die aktiven E-Sportler, sondern auch passiv durch die jugendlichen Zuschauer konsumiert. …
- 02.09.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abmahnpraxis der Umwelthilfe: BGH sieht keinen Rechtsmissbrauch
Seit Jahren gehen die Verbraucherschützer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Verstöße in Industrie und Handel vor und stehen für die eigene Abmahnpraxis stark in der Kritik. Der BGH hat nun die Klagebefugnis des …
- 29.08.2019E-Sportrecht
Internationale E-Sports Turniere – Was muss bei der Einreise beachtet werden?
Reisen E-Sportler zu internationalen E-Sports Turniere nach Deutschland ein, benötigen die Einreisenden aus den Nicht-EU-Staaten einen Aufenthaltstitel. Für Berufssportler aus dem klassischen Sport gibt es jedoch eine …
- 28.08.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Amazon-Kontosperrung: LG Hildesheim setzt Termin für mündliche Verhandlung an
Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die Sperre eines
- 28.08.2019E-Sportrecht
E-Sport vs. Sport IV: Ist das Cheating des E-Sports das Doping des Sports?
E-Sport hat anders als der klassische Sport nicht das Problem des Dopings, sondern des sog. Cheatings, das gleichermaßen die Spieler mit einen "immer höher, weiter, schneller" Erfolg bereichern kann. Was tut der …
- 26.08.2019Datenschutzrecht
Social Media: Haftungsrisiken beim Teilen von fremden Inhalten
Nutzer, die in sozialen Netzwerken fremde Inhalte teilen, gehen damit regelmäßig rechtliche Risiken ein – insbesondere, wenn es um rechtsverletzende Inhalte geht. Dieser Beitrag zeigt, welche Haftungsrisiken damit im …
- 23.08.2019Urheberrecht & Designrecht
OLG München: Kein Recht am Bild der eigenen Sache
Der Eigentümer kann mit seiner Sache grundsätzlich nach Belieben verfahren. Dennoch steht ihm allein aus seiner Inhaberschaft heraus kein Recht zu, das Fotografieren seiner Sachen zu verbieten. Mit der Frage, ob ein …
- 22.08.2019Off Topic & Interessantes
Sperrung im Google Play Store – über die Macht Googles
Google entfernt die Kicktipp-App aus dem Google Play Store; ohne Vorwarnung und ohne Angabe eines Grundes. Der App-Entwickler ist entsetzt. Zum Bundesliga-Auftakt sollte die Fußballtipp-App online sein, ihm drohten …
- 21.08.2019Datenschutzrecht
Bewerberdatenschutz: Was Headhunter beim Recruiting beachten müssen
Die zunehmende Digitalisierung erleichtert die Suche nach potentiellen Jobkandidaten für Headhunter. Die neue DSGVO stellt sie jedoch vor neue Herausforderungen. Da Recruiter täglich mit sensiblen personenbezogenen …
- 20.08.2019Markenrecht
Gute Rechte, bessere Rechte: Streit um Namensrechte der „Kiesgrube“-Events
Gute Rechte - bessere Rechte - die besten Rechte: Wer hat die besseren Rechte an dem Namen "Kiesgrube"? Eine Thematik, die nicht nur für die Raver unter uns interessant ist. Unsere freie Autorin Katharina Reber …
- 19.08.2019Datenschutzrecht
Einsatz von Google Analytics ohne anonymizeIP ist datenschutzwidrig
Der Einsatz von Google Analytics ohne den Zusatz "anonymizeIP" sei datenschutzwidrig und stelle eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. Somit kann jeder Nutzer Unterlassungsansprüche gegen den …