Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

Unabhängig vom Wahrheitsgehalt sind Behauptungen schnell in der (Medien-)Welt. Betroffene greifen dann zum Mittel der „Gegendarstellung“. Ein findiger Redakteur wollte diese Möglichkeit ausschließen und bat Thomas …

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Witwe des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl keine Ansprüche auf Entschädigung für die Veröffentlichung diverser Zitate Kohls im Jahre 2014 zustehen. …

Eine anlasslose Aufzeichnung des gesamten Fahrgeschehens ist nicht zur Wahrnehmung von Beweissicherungsinteressen erforderlich. Der BGH entschied jedoch, dass Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel verwertbar sind. …

Prominente und ihr Leben in der Öffentlichkeit beschäftigen regelmäßig die deutschen Gerichte. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied nun einen Streit um die Veröffentlichung von Fotos, die die Tochter von …

Im Fall Böhmermann hat das Oberlandesgericht Hamburg heute über die Berufung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die Berufung des Satirikers Jan Böhmermann entschieden. Inhaltlich beschäftigten sich die …

Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) treten am 25.05.2018 Regelungen in Kraft, die nicht nur Unternehmen bei der Verarbeitung von Kundendaten vor hohen Hürden stellen. Auch alltägliche Themen gewinnen im Lichte …

Am 20.02.2018 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über einen Jameda-Fall (Az. VI ZR 30/17). Über die Entscheidung und möglichen Konsequenzen berichteten wir bereits. Nun liegt das Urteil auch im Volltext vor.

Was ist schützenswerter - das Persönlichkeitsrecht oder die Kunstfreiheit? Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) befasst sich mit einer öffentlichen Ausstellung einer künstlerischen …

Eine Haftung für Persönlichkeitsverletzungen durch Google als mittelbarer Störer hat der Bundesgerichtshof abgelehnt. Eine solche Haftung sei nur durch Verletzung von Prüfpflichten nach einem Hinweis an die Plattform …

Das Landgericht München I (LG München I, Beschluss v. 12.2.2018, Az. 9 O 1669/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) gegen die Schweizer Handelszeitung eine einstweilige …

Ein Tierschützer dringt in einen Bio-Hühnerstall ein und fertigt Filmaufnahmen an. Die Aufnahmen werden von der ARD ausgestrahlt. Ist die mediale Verbreitung dieser Aufnahmen durch die ARD rechtmäßig? Diese Frage …

In der "Schmähgedicht"-Affäre zwischen Comedian Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan vor dem Oberlandesgericht Hamburg soll Mitte Mai eine Entscheidung getroffen werden, inwieweit das Gedicht …

Die von Google automatisch erstellten Snippets können in ihrem Zusammenspiel mit der URL einer Seite und dem Seitentitel zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts führen. Dies ist zumindest immer dann der Fall, …

Dürfen Tiere in fremdem Eigentum fotografiert und die Aufnahmen verwertet werden? Wie weit reicht der Schutz des Eigentums in derartigen Fällen?

Eine Verfügung über die Nutzungsrechte, an Bildern einer Person, und damit die Einwilligung in die Veröffentlichung soll für den Verwender für Rechtssicherheit sorgen. Gerade bei Models sind solche Vereinbarungen eine …

Es ist eine unendliche Geschichte mit immer ähnlichen Episoden. Kapitalanlagerecht ist eines der anwaltlichen Themengebiete, in denen Kollegen mit Geschäftsinn und wenig Skrupel schnell viel Geld verdienen können.

In einem Fernsehbericht brachte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) einen Erfurter Gastwirt mit der italienischen Mafia 'Ndrangheta in Verbindung. Der Gastwirt wehrte sich gegen die Verdachtsberichterstattung und …

Exakt drei Wochen nach dem jameda-Urteil des BGH (BGH, Urteil v. 20.02.2018, Az. VI ZR 30/17) verhandelt der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm heute über die Zulässigkeit einer auf dem Bewertungsportal …

Wer in der Öffentlichkeit steht und sein „Privatleben“ öffentlich erörtert muss damit rechnen, dass auch Medien sich für dieses interessieren. Das Recht am eigenen Bild soll zwar auch die Privatsphäre des Einzelnen …

Der Betreiber einer Website hatte den DDR-Widerstandskämpfer Johann Burianek als "Bandit" und "Anführer einer terroristischen Vereinigung" bezeichnet und wurde zu einer Geldstrafe verurteilt - zu Unrecht, wie das …