Markenrecht

Wer kennt es nicht, das geschichtsträchtige Berliner Hotel "Adlon“, gleich neben dem Brandenburger Tor? Jetzt wollte sich ein anderes Unternehmen die Marke "Adlon" sichern.

Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle Waren genutzt wird. Diese Nutzung entfaltet …

Lang-Bräu taufte seine Limonade „Spatzi“. Nach Ansicht des Brauhauses Riegele ist „Spatzi“ der geschützten Marke „Spezi“ zu ähnlich.

Die etwas andere und humoristische Auseinandersetzung unserer freien Autorin Katharina Reber mit dem Urteil zwischen Ritter Sport und Milka.

Das Karlsruher Oberlandesgericht hatte bereits 2016 entschieden, dass die in der EU geschützte Herkunftsangabe "Aceto Balsamico di Modena" sich nicht auf

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass der Streitwert bei Rechtsbeschwerden in einem Markenlöschungsstreit im Regelfall bei

Wer kennt sie nicht – die Schufa. In einem Verfahren vor dem Landgericht München I ging es nun zum einen um Kritik an der Schufa seitens eines Anwalts, zum anderen um dessen Selbstbezeichnung als „Schufa-Anwalt“.

Im Netz kursieren Gerüchte, dass die Nutzung des Begriffs „Webinar“ abgemahnt wird. Was ist daran dran? Der folgende Beitrag klärt auf.

Quadratisch, praktisch, gut. Wer diese drei Worte hört, weiß sofort, um was es geht: die Schokolade aus dem Hause Ritter. Der BGH entscheidet jetzt darüber, ob der Markenschutz für die Form bestehen bleibt.

Sportwettenanbieter aufgepasst: Bei unbefugter Verwendung der Clublogos der Bundesligavereine droht hoher Streitwert.

Außerhalb von Deutschland dürfen nun wieder Malle-Partys veranstaltet werden. Eine teure Lizenz ist nicht notwendig.

Die italienische Produzentenvereinigung „Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena“ wollte die Verwendung des Begriffs „Balsamico“ durch deutsche Unternehmen verhindern. Ob "balsamico" auch aus Baden-Württemberg …

Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben eine Einnahmequelle zu verschaffen. Nun äußerte sich der BGH …

Das Bundesverfassungsgericht hat das Zustimmungsgesetz zum Einheitlichen Patentgericht der EU gestoppt, weil die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag fehlte. Die Karlsruher Entscheidung zeigt die Macht der …

Marktplätze heute – das sind die Online-Handelsplattformen, etwa Amazon. Der EuGH hat festgestellt, dass Amazon nicht für Markenverstöße seiner Händler haftet, wenn nur eine bloße Lagerung durch Amazon - im Rahmen des …

Wenn selbst die FAZ in der Ära globaler Apokalypse ein Markenrechtsthema aufgreift, dann muss es um etwas sehr wichtiges gehen. Voilà: Grillkäse, genauer: „Halloumi“. Ist es der traditionelle zypriotische Käse – oder …

Trotz Abhärtungserscheinungen nach übermäßigem Genuss Sozialer Medien stellt sich bei der Formulierung "Fick dich!" ein gewisses Unbehagen ein. Ähnliches dürfte für die Ursprungsvariante "Fuck you!" gelten. Dass dieses …

In der medialen Öffentlichkeit ist es bereits ein Label, jetzt soll es eine geschützte Marke werden: Doch geht das überhaupt und welche Folgen hätte die Eintragung als Marke? Wir sehen uns die Sache einmal genauer an.

Unternehmen dürfen mit dem Öko-Test-Label nur bei konkret getesteten Produkten werben und nur dann, wenn sie dafür einen Lizenzvertrag mit dem Markeninhaber geschlossen haben. Nutzt man die Bekanntheit einer …

Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, unter welchen Umständen die Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens oder einer fremden Marke als Keyword im Rahmen einer AdWords-Werbung …