Markenrecht

Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Wer den Schaden nicht verursacht, muss auch nicht dafür haften. Doch dieser Fall beschäftigte den BGH.

Wer eine Unionsmarke nutzt, darf dies tun, wenn die Benutzung das einzige Mittel darstellt, um auf eine Spezialisierung hinzuweisen.

Google Ads: Das Werbesystem eröffnet Unternehmen nicht nur viele Möglichkeiten, sondern birgt auch Gefahren.

Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel können auch dann geschützt sein, wenn sie nicht als geografische Angabe nach EU-Recht gelten.

Erinnern Sie sich noch an „Dschinghis Khan“? Jetzt wurde über den Markenschutz nach Auflösung der Band entschieden.

Der Goldton des Schokoladenhasen des bekannten Herstellers Lindt genießt eigenständigen Markenschutz. Dies hat der BGH entschieden.

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass keine markenmäßige Benutzung durch einen Aufdruck „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel vorliegt.

Was nicht nach Champagner schmeckt, darf nicht mit „Champagner“ bezeichnet werden.

Man kennt es aus der Werbung – das zischende Geräusch einer Dose mit Erfrischungsgetränk darin. Doch ist es auch markenrechtlich schutzfähig?

Eine Vielzahl an Zeichen, Mustern, Logos und Formen sind als Marke geschützt. Ist wirklich jede Verwendung dieser Zeichen verboten?

Eigentlich sollte so ein Schokoriegel die Gemüter erfreuen, im Bereich des Markenrechts erhitzt er sie. Diesmal ging es um die Verpackung.

Die deutsche Firma Bavaria Weed darf ihr Logo nicht als Marke eintragen lassen, hat das Europäische Gericht entschieden.

Ähnlich ist genauso, bloß anders. Ob die Marken von Huawei und Chanel zu ähnlich sind hat jetzt das EG entschieden.

LG München: Wer eine Marke einträgt muss diese auch nutzen – und zwar für die Ware oder Dienstleistung, für die sie eingetragen ist.

Wer auf Amazon.de Produkte anbietet, kann als „Marke“ nicht jedes beliebige Zeichen verwenden, das hat das OLG Köln entschieden.

Das OLG Nürnberg hat nun festgestellt, dass private Gutachten grundsätzlich nicht erstattungsfähig sind – selbst wenn man den Prozess gewinnt.

Das Landgericht Berlin erklärt die „Black Friday“-Marke nun in dem neuesten Urteil für verfallen. Was bedeutet das für die Zukunft?

Wer sich durch eine Domain in seinen Rechten verletzt fühlt, kann sich dagegen wehren.

Knapp über 10 Jahre nachdem LEGO markenrechtlicher Schutz an den Steinen endgültig verweigert wurde, erzielte LEGO vor dem EG einen Erfolg.

Es war umstritten, auf welche Zeiträume abzustellen ist, bei einem Antrag auf Löschung einer Marke abzustellen ist. Jetzt entschied der BGH.