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Olympiareifes Urteil – BGH fällt abschließendes Urteil

Photo by Charles on Unsplash

Die meisten Menschen (ich habe das nicht statistisch erhoben, gehe aber davon aus) wissen gar nicht, dass „Olympiade“ nicht die olympischen Spiele bezeichnet, sondern die Zeit dazwischen.

Wir befinden uns jetzt gerade also in der Olympiade zu den olympischen Spielen 2020. Juhu! Endlich wieder auf dem Sofa sitzen und anderen beim Rennen zuschauen.

Eine Olympiade ist mittlerweile auch der Prozess des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), der einen Textilgroßhandel 2016 bei den letzten olympischen Spielen wegen eines Verstoßes gegen das „Olympia-Schutzgesetz“ anklagte. Wir hatten darüber bereits mehrfach an anderer Stelle berichtet, unter anderem hier:

Textilhersteller warb mit Aussagen wie „olympiareif“ oder „olympiaverdächtig“

Nachdem das Landesgericht Rostock dem klagenden DOSB recht gab, sah das Oberlandesgericht Rostock das jedoch etwas anders und sah in der Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ für die Bewerbung von Sporttextilien keinen Verstoß gegen das Olympia-Schutzgesetz.

Der DOSB ging in Revision – und hat nun verloren. Ein Ausnutzen der Wertschätzung der Olympischen Spiele liege nur dann vor, wenn Produkte in direkter Verbindung mit den Olympischen Spielen gebracht werden. Die reine Anspielung auf eine möglicherweise olympiareife Leistung sei weit genug entfernt von der geschützten Bezeichnung der Olympischen Spiele – so die Richter am Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 7.3.2019, Az. I ZR 225/17).

Auch keinen Verstoß gegen das „Olympische-Schutzgesetz“ stellt übrigens eine Anordnung von Fleischklopsen dar, die wie die olympischen Ringe aussehen. Auch wenn das der DOSB anders sah.

Ich warte jetzt geduldig auf meine Abmahnung vom DOSB, die spätestens dann einflattert, wenn der oberste Einhaltungsbeauftragte des „Olympia- Schutzgesetztes“ ein Selfie von mir auf Instagram sieht. Die Augenringe gehen so nicht durch, da bin ich mir sicher. Trotz fehlender Nähe zu jeglichem Sport.

Der Beitrag stammt von unserer freien Autorin Katharina Reber. Er ist Teil unserer Reihe “Berichte aus der Parallelwelt”. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beiträge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeiträge Begebenheiten und Rechtsfälle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem völlig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser überlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.

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2 Antworten auf „Olympiareifes Urteil – BGH fällt abschließendes Urteil“

  1. Caesar sagt:

    DOSP? Schlagt den Purschen zu Poden?

    1. Tanke für ten Hinweis! Wir haben es korrigiert… ;-)

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