Wenn sogar das DPMA Alarm schlägt: Bösgläubige Markenanmeldungen als Geschäftsmodell
Dass es bösgläubige Markenanmeldungen gibt, ist im Markenrecht nichts Neues. Neu ist allerdings, mit welcher Deutlichkeit inzwischen sogar das Deutsche Patent- und…
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Dass es bösgläubige Markenanmeldungen gibt, ist im Markenrecht nichts Neues. Neu ist allerdings, mit welcher Deutlichkeit inzwischen sogar das Deutsche Patent- und…
Manchmal beginnen juristische Verfahren mit großen wirtschaftlichen Interessen, komplizierten Rechtsfragen oder zumindest einer ernsthaften Rechtsverletzung. Manchmal beginnt…
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 26. Februar 2026 (Az. 15 W 7/26) dem manager magazin und mehreren verantwortlichen Redakteuren im Wege der einstweiligen…
Ein Eintrag im Schuldnerverzeichnis wird gelöscht. Die zugrunde liegende Forderung ist vollständig beglichen. Juristisch ist die Angelegenheit erledigt. Wirtschaftlich…
A European company operates an internationally accessible website. A single photograph is used in an editorial blog post. The image is later removed. Months afterwards, a…
Kaum wird im politischen Raum wieder über Anti-SLAPP und strukturelle Ungleichgewichte im Äußerungsrecht diskutiert, hebt eine alte Figur erneut ab: der sogenannte…
Verbraucherbewertungen sind im Online-Handel ein zentrales Verkaufsargument. Rechtlich unproblematisch sind sie jedoch nur, wenn die seit Umsetzung der Omnibus-Richtlinie…
Ein Unternehmer wandte sich an uns, weil sich seine Bonitätsbewertung bei Creditreform kurzfristig deutlich verschlechtert hatte. Hintergrund war ein Inkasso-Vorgang im…
Ein deutscher Unternehmer vertreibt über eine US-amerikanische LLC Geschenkartikel auf dem US-Marketplace von Amazon. Über einen längeren Zeitraum hinweg verläuft das…
Der Einsatz generativer KI bei Produktbildern ist im E-Commerce längst gelebte Praxis. Gerade Amazon-Händler nutzen KI, um Hintergründe zu generieren, Licht- und…
Mit Urteil vom 10. September 2025 hat das Landgericht Frankfurt a. M. (LG Frankfurt, Urteil vom 10.9.2025 , Az. 2-06 O 271/25) erstmals zur rechtlichen Einordnung von…
Die Auseinandersetzung um bösgläubige Markenanmeldungen folgt in der Praxis häufig einem wiederkehrenden Muster. Ist die materielle markenrechtliche Lage ungünstig, wird…
Bonitätsbewertungen privater Wirtschaftsauskunfteien entfalten im Geschäftsverkehr eine erhebliche faktische Wirkung. Sie entscheiden mit darüber, ob Lieferanten Vorkasse…
Wer heute zivilprozessual mit Internet-Sachverhalten befasst ist, begegnet einem „Beleg“ mit besonderer Regelmäßigkeit: dem Screenshot. Ob Wettbewerbsverstöße,…
Wenn Amazon Konten sperrt, passiert das oft „mit einem Klick“ – die wirtschaftlichen Folgen sind jedoch sofort existenziell. Das gilt nicht nur für Seller Central,…
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