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Werbung
- 01.03.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Streichpreise: Irreführende Preiswerbung im Online-Shop
Streichpreise sind im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Werbung, doch was gilt es zu beachten, um eine Abmahnung zu vermeiden?
- 26.02.2021Markenrecht
Lizenzanalogie bei Verwendung einer fremden Marken in der eigenen Werbung
Häufig sind auf Werbefotos, -plakaten oder sonstigen Werbematerialien fremde Marken oder Markenprodukte zu sehen. Doch ist das zulässig?
- 09.02.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Können Leben retten: E-Zigaretten
E-Zigaretten Leben: Diese Aussage ist nicht irreführend und wettbewerbswidrig, zumindest wenn damit primär Raucherinnen und Raucher angesprochen werden.
- 21.01.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Hamburg: Traditionswerbung auch bei Inhaber- oder Firmenwechsel zulässig
OLG Hamburg: Werbung mit langjähriger Unternehmenstradition kann auch bei einem Wechsel des Inhabers oder Ähnlichem zulässig sein.
- 13.01.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Der alte Mann und das Meer – maritime Werbung für Fischprodukte
Ein Hersteller für Fischfeinkost auf die tollkühne Idee, mit einem maritimen Motiv seine Delikatessen zu bewerben. Verrückte Geschichte.
- 13.01.2021Social Media & Recht
OLG Braunschweig: Postings auf einem Influencer-Account sind nie „privat“
Die Frage, welche Postings Influencer als Werbung kennzeichnen müssen, führt zu Verunsicherung - neue Entscheidung des OLG Braunschweig.
- 13.11.2020Social Media & Recht
Werbung ist Werbung ist Werbung
Immer wieder geht in letzter Zeit vor Gericht darum, dass so genannte Influencer ihre Werbelinks nicht auch als Werbung kennzeichnen.
- 26.10.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Hamm: Unternehmen müssen Informationen zur Rechtsform angeben
Händler müssen in der Werbung nach dem OLG Hamm zumindest Angaben zur Rechtsform und Namen der Firmen bereithalten.
- 13.10.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Slogan „100% Original“ stellt wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar
Einem aktuellen Beschluss des Landgericht Münster nach stellt die Nutzung des Slogans "100% Original" eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar. Die Richter entschieden außerdem, dass die …
- 09.10.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Köln: Gesonderte Ausweisung von Flaschenpfand neben Preis nicht wettbewerbswidrig
Das Kölner Oberlandesgericht hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass beim Vertrieb von Getränkeflaschen die gesonderte Ausweisung des Flaschenpfands neben dem Preis kein wettbewerbswidriges Verhalten darstellt. …
- 05.10.2020Social Media & Recht
OLG Karlsruhe zu Influencern: Werbende Hinweise sind zu kennzeichnen
Der Hinweis auf ein Unternehmen ist Werbung – und muss gekennzeichnet werden. Auch, wenn dafür kein Geld fließt, dies zeigt erneut der Fall Pamela Reif.
- 06.03.2020Magazin
Erneute Niederlage für Online-Vertreiberin von Matratzen gegen Matratzenverband
Die Klägerin, deren Matratze mehrfache Testsiegerin der Stiftung Warentest ist, beklagte einen gemeinnützigen eingetragenen Verein, der sich „Fachverband Matratzen-Industrie e. V." nennt, wegen irreführender Werbung. …
- 17.02.2020Markenrecht
Ohne Lizenz kein Öko Test – und wenn, dann nur für wirklich getestete Produkte
Unternehmen dürfen mit dem Öko-Test-Label nur bei konkret getesteten Produkten werben und nur dann, wenn sie dafür einen Lizenzvertrag mit dem Markeninhaber geschlossen haben. Nutzt man die Bekanntheit einer …
- 30.10.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Auf die Größe kommt es (doch nicht) an
Die Kulturgeschichte der Menschheit muss umgeschrieben werden. Denn jetzt wissen wir es: Auf die Größe kommt es nicht an. Also: Auf die exakte Größe. Das meint zumindest das LG Dortmund.
- 07.10.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Kater ist Krankheit – OLG Frankfurt urteilt
Plötzliche Magen-Darm-Grippe, Kind krank, Hund tot – gerade an Montagmorgen häufen sich die Krankmeldungen bei deutschen Arbeitgebern. Schuld ist jedoch häufig der Alkohol-Kater. Dieser ist nun laut dem OLG Frankfurt …
- 23.07.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Werbung mit Erfahrung und Vormachtstellung am Markt muss den Tatsachen entsprechen
Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass Werbung, die die Bestehensdauer, Erfahrung und Größe am Markt eines Unternehmens zum Gegenstand hat, den Tatsachen entsprechen muss. Zuvor hatte ein …
- 01.05.2019Off Topic & Interessantes
Behörden bluffen nicht: Werbung für Online-Poker auch weiterhin unzulässig
Das OVG Lüneburg hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass das Werbeverbot für Online-Poker auch weiterhin rechtmäßig ist. Ausgangspunkt des Rechtsstreits war die Klage eines Unternehmens mit Sitz im europäischen …
- 19.03.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Kopplung von Rezepteinlösung mit Gewinnspiel unzulässig
Versandapotheke koppelt Gewinnspiel an Rezepteinlösung. Derartige Werbung sei unzulässig, urteilte das OLG Frankfurt a.M. Die Kopplung verstoße gegen das sog. Zuwendungsverbot gemäß § 7 Abs. 1 HWG.
- 19.02.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Du willst günstigere Preise als bei Globus? Dann geh doch zu Netto!“ – Preisvergleich muss zutreffen!
Werbung stellt in der freien Marktwirtschaft ein zentrales Mittel zur Kundengewinnung dar. Vergleichende Werbung ist dabei grundsätzlich zulässig, unterliegt aber bestimmten Vorschriften. Unter anderem existieren so …
- 28.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
KG Berlin: Zwei getrennte Verfügungsverfahren innerhalb der Dringlichkeitsfrist sind rechtsmissbräuchlich
Das KG Berlin Frankfurt hat in einer Hinweisverfügung darauf hingewiesen, dass Wettbewerbsverstöße wenn möglich zusammengefasst werden müssen. Das unnötigerweise getrennte Vorgehen spreche für Rechtsmissbrauch.