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Schlagwort

Bundesgerichtshof

  1. 29.03.2023

    Urheberrecht: EuGH prüft Zulässigkeit von Cheat-Software

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird die Zulässigkeit von Cheat-Software gegen das Urheberrecht überprüfen.

    Urheberrecht & Designrecht
  2. 21.12.2016

    LHR erfolgreich vor dem Bundesgerichtshof: Mandantenwerbung durch führende Anlegerschutzkanzleien strafbare Verleumdung

    LHR ging vor dem BGH erfolgreich gegen eine führende Anlegerschutzkanzlei vor. Die Mandantenwerbung der Anlegerschutzkanzlei ist strafbare Verleumdung.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  3. 24.04.2015

    Eine Markenbeschwerde gegen Google-AdWords-Anzeigen kann eine gezielte Behinderung darstellen

    Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 (BGH, Urteil v. 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) eine interessante Entscheidung getroffen, die sich mit einem

    Markenrecht
  4. 11.02.2015

    BGH: Vermutung der Urheberschaft nach § 10 UrhG gilt auch im Internet

    Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 18.9.2014, Az. I ZR 76/13) klargestellt, dass die Urhebervermutung im

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 08.01.2014

    BGH: Wann richtet sich Werbung an Minderjährige?

    Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil (Urteil vom 17.07.201, Az. I ZR 34/12) darüber entschieden, wann sich Werbung an Minderjährige richtet und damit

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 20.06.2013

    Framing – Einbetten von Youtube-Videos alltägliche, millionenfache Urheberrechtsverletzung?

    Urheberrechtsverletzung durch Framing oder Einbetten von Youtube-Videos auf der eigenen Homepage - Abmahnung droht

    Urheberrecht & Designrecht
  7. 22.01.2013

    Urheberrecht: Eine missbräuchliche Abmahnung lässt den Unterlassungsanspruch nicht entfallen

    Wie der Bundesgerichtshof in einem urheberrechtlichen Fall zum Aktenzeichen I ZR 106/10 ausdrücklich festgestellt hat, führt eine missbräuchliche

    Urheberrecht & Designrecht
  8. 21.11.2012

    „Stimmt’s“, dass sich die ZEIT und web.de um Titelschutz gestritten haben?

    Ja, das stimmt. Und es stimmt auch, dass es dabei um die Schutzfähigkeit einer Zeitungskolumne ging. Konkret ging es – jetzt kommt’s – um die

    Markenrecht
  9. 16.05.2012

    Berechnung des Lizenzschadens wenn GEMA keinen Tarif erstellt hat

    Der BGH hat sich in einer nicht mehr ganz taufrischen, aber soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 27.10.2011 - I ZR 175/10) dazu geäußert,

    Urheberrecht & Designrecht
  10. 23.04.2012

    BGH: Regelmäßig kein Anspruch auf Entschädigung wegen ehrverletzender Äußerungen in einem Gerichtsverfahren

    Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 28.02.2012, Az. VI ZR 79/11) hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil entschieden, dass eine Klage auf

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 03.02.2012

    Rabattmodelle bei Arzneimittel-Reimporten sind grundsätzlich zulässig

    Die Richter des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs (BGH) haben entschieden, dass Rabattmodelle zulässig sein können. Diese Entscheidung alleine ist

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  12. 08.11.2011

    Missbrauch von Domainnamen in Bayern – höchstrichterliches Machtwort

    Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.10. 2011 entschieden, dass die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit der Top-Level-Domain ".de"

    Markenrecht
  13. 25.10.2011

    BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders

    Mit Urteil vom 25.10.2011, Az. VI ZR 93/10, hat der für das Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) die

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  14. 19.10.2011

    Google-Bildersuche verletzt Urheberrechte auch nicht bei geklauten Fotos? – Vorschaubilder II

    Bereits im April 2010 hatten wir über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Google-Bildersuche berichtet (Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 –

    Urheberrecht & Designrecht

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