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Schlagwort

Abmahnung

  1. 30.08.2016

    Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken "Diesel" und "Michael Kors"

    Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den …

    Markenrecht
  2. 01.03.2016

    Abmahnung der NE-Soft 24 GmbH wegen Verkaufs von Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln bezüglich Microsoft-Software

    nHaben Sie auch eine Abmahnung von NE-Soft 24 GmbH erhalten? Wir helfen Ihnen!

    Urheberrecht & Designrecht
  3. 18.01.2016

    Abmahnung von Softwarehersteller wegen Verkaufs von Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln

    Trotz aktueller Entscheidungen des EuGH und des BGH werden Händler von Softwareherstellern abgemahnt. Nicht immer zu Recht.

    Markenrecht
  4. 12.01.2016

    LHR erwirkt zweite einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen urheberrechtswidriger Klausel in Software-Nutzungsbedingungen

    Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 4.1.2016, Az. 312 O 639/15) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 10.12.2015

    Springer-Verlag vs. Blockr: Die Entscheidungsgründe des LG Stuttgart liegen vor

    Greifen Werbeblocker in die Inhalte von welt.de ein ? Das Landgericht Stuttgart weist den Antrag des Springer-Verlags zurück.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 13.11.2015

    LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen russischen Softwarehersteller wegen rechtswidriger eBay-VeRI-Meldung

    Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen

    Markenrecht
  7. 06.11.2015

    Jetzt auch OLG Düsseldorf: Nach einer Unterlassungserklärung muss der Google-Cache gelöscht werden, sonst droht eine Vertragsstrafe

    Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten

    Markenrecht
  8. 02.11.2015

    Prince, Kindervideos auf YouTube und das eBay-VeRI-Programm

    Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana,

    Off Topic & Interessantes
  9. 22.09.2015

    OLG Köln: Bereits eine (Gegen-)Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein

    Die Kollegen von Internetrecht-Rostock weisen heute auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil v 21.8.2015, Az. 6 U

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 12.08.2015

    LG München I: Scan einer Produktverpackung genießt keinen Lichtbildschutz – eine unberechtigte urheberrechtliche Abmahnung verpflichtet zum Ersatz der Rechtsanwaltskosten – Streitwert 7.500 €

    Derjenige, der eine Abmahnung erhält, von der sich später herausstellt, dass sie unberechtigt war, kann grundsätzlich die Erstattung die ihm eventuell

    Urheberrecht & Designrecht
  11. 27.07.2015

    LHR erwirkt weiteres Werbeverbot gegen "Verbraucherschutzverein" – diesmal wegen herabsetzender Facebook-Statusmeldung

    Bereits im Mai 2015 hatten wir über einen "Verbraucherschutzverein" berichtet, der seine zahlreichen und suchmaschinenoptimierten Internetseiten für die

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  12. 24.06.2015

    OLG Frankfurt: Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers

    Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante

    Markenrecht
  13. 03.06.2015

    Nur über meinen Anwalt! Teil 2 – OLG Celle hebt Urteil des LG Hannover auf

    Das OLG Celle hat in einer aktuellen Entscheidung vom 28. Mai 2015 (OLG Celle, Urteil v. 28.5.2015, Az. 13 U 104/14) ein Urteil des LG Hannover

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  14. 28.05.2015

    Hinterrücks angesprungen und gezielt umgetreten

    Ende letzter Woche erreichte uns ein Schriftsatz der gegnerischen Prozessbevollmächtigten in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren. Dort enthalten war

    Off Topic & Interessantes
  15. 09.03.2015

    "Nur über meinen Anwalt!" – Unerwünschtes Anschreiben kann Unterlassungsanspruch auslösen

    Vor dem Oberlandesgericht Celle ist zurzeit ein Berufungsverfahren anhängig, in dem Frau Bettina Wulff gegen den Heinrich Bauer Verlag auf Unterlassung

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  16. 26.01.2015

    Ich bin ein Star, holt mich hier raus! – Jan Böhmermann im digitalen Entwicklungsland

    Das (Rechts-)empfinden von Jan Böhmermann (neben Komiker auch Filmproduzent, Autor und Journalist, Quelle: Wikipedia) ist zurzeit empfindlich gestört. Er

    Off Topic & Interessantes
  17. 15.10.2014

    LHR erwirkt Werbeverbot gegen Anbieter von Finanzanlagen wegen unzulässiger Erfahrungswerbung

    Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 28.8.2014, Az. 2-03 O 330/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  18. 10.10.2014

    Kanzleialltag aus Sicht unserer juristischen Praktikantin – Folge 4: Achtung, Irrtum vorprogrammiert? Das Anti-Abzocke-Gesetz

    „Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten

    Urheberrecht & Designrecht
  19. 24.07.2014

    Alle XING-Profile sind rechtswidrig – meint das LG Stuttgart

    Erst Anfang Juli 2014 hatten wir von einer Entscheidung des Landgerichts München I (LG München I, Urteil v. 3.6.2014, Az. 33 O 4149/14) berichtet. LG

    Social Media & Recht
  20. 01.07.2014

    LG München I weist Antrag auf einstweilige Verfügung zurück: Bei XING besteht eine Impressumspflicht, ein Verstoß dagegen ist jedoch nur Bagatelle – Praxistipp

    Dass ein Stuttgarter Rechtsanwalt namens Michael Winter aktuell fleißig Rechtsanwaltskollegen abmahnt, die seiner Ansicht nach kein ausreichendes

    Off Topic & Interessantes

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