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Abmahnung
- 30.08.2016Markenrecht
Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken "Diesel" und "Michael Kors"
Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den …
- 01.03.2016Urheberrecht & Designrecht
Abmahnung der NE-Soft 24 GmbH wegen Verkaufs von Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln bezüglich Microsoft-Software
nHaben Sie auch eine Abmahnung von NE-Soft 24 GmbH erhalten? Wir helfen Ihnen!
- 18.01.2016Markenrecht
Abmahnung von Softwarehersteller wegen Verkaufs von Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln
Trotz aktueller Entscheidungen des EuGH und des BGH werden Händler von Softwareherstellern abgemahnt. Nicht immer zu Recht.
- 12.01.2016Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt zweite einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen urheberrechtswidriger Klausel in Software-Nutzungsbedingungen
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 4.1.2016, Az. 312 O 639/15) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
- 10.12.2015Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Springer-Verlag vs. Blockr: Die Entscheidungsgründe des LG Stuttgart liegen vor
Greifen Werbeblocker in die Inhalte von welt.de ein ? Das Landgericht Stuttgart weist den Antrag des Springer-Verlags zurück.
- 13.11.2015Markenrecht
LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen russischen Softwarehersteller wegen rechtswidriger eBay-VeRI-Meldung
Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen
- 06.11.2015Markenrecht
Jetzt auch OLG Düsseldorf: Nach einer Unterlassungserklärung muss der Google-Cache gelöscht werden, sonst droht eine Vertragsstrafe
Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten
- 02.11.2015Off Topic & Interessantes
Prince, Kindervideos auf YouTube und das eBay-VeRI-Programm
Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana,
- 22.09.2015Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Köln: Bereits eine (Gegen-)Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein
Die Kollegen von Internetrecht-Rostock weisen heute auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil v 21.8.2015, Az. 6 U
- 12.08.2015Urheberrecht & Designrecht
LG München I: Scan einer Produktverpackung genießt keinen Lichtbildschutz – eine unberechtigte urheberrechtliche Abmahnung verpflichtet zum Ersatz der Rechtsanwaltskosten – Streitwert 7.500 €
Derjenige, der eine Abmahnung erhält, von der sich später herausstellt, dass sie unberechtigt war, kann grundsätzlich die Erstattung die ihm eventuell
- 27.07.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt weiteres Werbeverbot gegen "Verbraucherschutzverein" – diesmal wegen herabsetzender Facebook-Statusmeldung
Bereits im Mai 2015 hatten wir über einen "Verbraucherschutzverein" berichtet, der seine zahlreichen und suchmaschinenoptimierten Internetseiten für die
- 24.06.2015Markenrecht
OLG Frankfurt: Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers
Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante
- 03.06.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Nur über meinen Anwalt! Teil 2 – OLG Celle hebt Urteil des LG Hannover auf
Das OLG Celle hat in einer aktuellen Entscheidung vom 28. Mai 2015 (OLG Celle, Urteil v. 28.5.2015, Az. 13 U 104/14) ein Urteil des LG Hannover
- 28.05.2015Off Topic & Interessantes
Hinterrücks angesprungen und gezielt umgetreten
Ende letzter Woche erreichte uns ein Schriftsatz der gegnerischen Prozessbevollmächtigten in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren. Dort enthalten war
- 09.03.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
"Nur über meinen Anwalt!" – Unerwünschtes Anschreiben kann Unterlassungsanspruch auslösen
Vor dem Oberlandesgericht Celle ist zurzeit ein Berufungsverfahren anhängig, in dem Frau Bettina Wulff gegen den Heinrich Bauer Verlag auf Unterlassung
- 26.01.2015Off Topic & Interessantes
Ich bin ein Star, holt mich hier raus! – Jan Böhmermann im digitalen Entwicklungsland
Das (Rechts-)empfinden von Jan Böhmermann (neben Komiker auch Filmproduzent, Autor und Journalist, Quelle: Wikipedia) ist zurzeit empfindlich gestört. Er
- 15.10.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt Werbeverbot gegen Anbieter von Finanzanlagen wegen unzulässiger Erfahrungswerbung
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 28.8.2014, Az. 2-03 O 330/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
- 10.10.2014Urheberrecht & Designrecht
Kanzleialltag aus Sicht unserer juristischen Praktikantin – Folge 4: Achtung, Irrtum vorprogrammiert? Das Anti-Abzocke-Gesetz
„Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten
- 24.07.2014Social Media & Recht
Alle XING-Profile sind rechtswidrig – meint das LG Stuttgart
Erst Anfang Juli 2014 hatten wir von einer Entscheidung des Landgerichts München I (LG München I, Urteil v. 3.6.2014, Az. 33 O 4149/14) berichtet. LG
- 01.07.2014Off Topic & Interessantes
LG München I weist Antrag auf einstweilige Verfügung zurück: Bei XING besteht eine Impressumspflicht, ein Verstoß dagegen ist jedoch nur Bagatelle – Praxistipp
Dass ein Stuttgarter Rechtsanwalt namens Michael Winter aktuell fleißig Rechtsanwaltskollegen abmahnt, die seiner Ansicht nach kein ausreichendes