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Abmahnung
- 30.06.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Vorsicht Kostenfalle: OLG Frankfurt sieht trotz Abmahnung und fehlender Unterlassungserklärung keine Veranlassung zur gerichtlichen Durchsetzung
Wer keine Unterlassungserklärung abgibt hat nicht zwigend die Kosten im Einstweiligen Verfügungsverfahren zu tragen.
- 02.06.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Vertragsstrafe in Höhe von 25.000 € nicht zu hoch – Praxistipps zum Verhalten bei Abmahnungen
Unterlassungserklärungen sollten nie ungeprüft unterschrieben werden. Wenden Sie sich bei einer Abmahnung an einen Fachmann. Wir helfen Ihnen gerne!
- 20.02.2014Markenrecht
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach
- 10.02.2014Off Topic & Interessantes
Krähen unter sich III – Rechtsanwalt mahnt Kollegen wegen angeblich mangelhaftem Impressum auf XING ab
Letztes Jahr hatten wir das Sprichwort bereits zweimal getestet und widerlegt: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Tun sie nämlich doch.
- 09.01.2014Magazin
BGH: Eltern haften bei Filesharing nicht zwingend für volljährige Kinder
Laut einer aktuellen Pressemitteilung des BGH haftet der Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen,
- 19.12.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner verliert vor OLG Nürnberg
Kostenloses und rechtsssicheres Impressum für Ihre Facebookseite!
- 17.12.2013Markenrecht
Trade Buzzer erwirkt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Es ist mal wieder soweit. Wie uns getDigital per E-Mail mitteilt, hat der Kieler “Geek Stuff Supplier” eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung
- 28.11.2013Urheberrecht & Designrecht
Creative Commons 4.0 – Urheber sollten besonnen reagieren
Creative Commons bereichtet derzeit von einer neuen sogenannten „Jedermann-Lizenz“. Creative Commons ist nach eigenen Angaben eine Non-Profit
- 22.11.2013Off Topic & Interessantes
Neues von der Stecker Kabel Adapter UG: Internetshop nicht mehr erreichbar – zum Termin erscheint niemand
Vor ca. einem Jahr hatten wir bereits darüber berichtet. Über Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Damals wurden vermeintliche
- 15.11.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Oberlandesgericht Koblenz: Regelstreitwert in Wettbewerbssachen 15.000,00 €
Uns liegt derzeit eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vor. Das Gericht hat in seinem Beschluss vom 06.11.2013 mit dem Aktenzeichen
- 23.09.2013Markenrecht
Tommy Hilfiger spricht aktuell Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenfälschungen aus
Sind die Abmahnungen von Tommy Hilfiger berechtigt? Erfahrene Fachanwälte geben Antwort.
- 13.09.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Bannerwerbung im Internet, ein Auslaufmodell? Auch in einer bloßen Werbeanzeige muss ein Impressum angegeben werden
Das Oberlandesgericht Schleswig hatte in einem Fall darüber zu entscheiden (OLG Schleswig, Urteil v. 03.07.2013, Az. 6 U 28/12), ob der Werbende in einer
- 26.08.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: eBay-AdChoice-Anzeige auf fremder Angebotsseite kann wettbewerbswidrig sein
Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Eilbeschluss vom 9.8.2013 auf Antrag unserer Kanzlei eine so genannte eBay-AdChoice-Werbung innerhalb einer
- 07.08.2013Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Köln: Wer "original" Microsoft-Software bewirbt, darf keine DELL-Recovery-Version liefern
Mit Microsoft-Software lässt sich viel Geld verdienen. Das weiß nicht nur Bill Gates. Der Handel mit Gebrauchtsoftware ist erlaubt Insbesondere mit so
- 22.07.2013Off Topic & Interessantes
Pippi Langstrumpf und das Urheberrecht
Keine Angst vor tollen Kostümen, urheberrechtlich versierte Anwälte klären auch jecke Probleme ihrer Mandanten im Karneval mit dem erforderlichen Know-How
- 17.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Hamburg bestätigt die "Abmahnfähigkeit" von Datenschutzerklärungen
Datenschutzerklärungen wollen sorgfältig erarbeitet werden. Das OLG Hamburg hat hierzu entschieden. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite.
- 16.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Düsseldorf: Vorkasse für nicht lieferbare Ware ist unzulässig
AGB und Kaufabwicklung eines Onlineshops sollten professionell geprüft werden, um Abmahnungen zu vermeiden. Wir helfen Ihnen!
- 15.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
KG Berlin: Ein Online-Kontaktformular im Impressum reicht nicht!
Fehler im Impressum können teuer werden, lassen sich aber meist leicht vermeiden. Wir helfen Ihnen!
- 03.07.2013Off Topic & Interessantes
LG Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Verwendung eines fremden QR-Codes
Vorsicht bei der Verwendung von QR-Codes! Wir beraten Sie gerne: E-Mail: [email protected], Tel.: 0221 / 2716733-0
- 02.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Facebook – Keine Werbung auf Gewalt- und Pornoseiten
Werbung über Dritte platzieren - kein Problem, wenn man die Verträge vorher aufmerksam gelesen hat. Weitere Informationen finden Sie auf unseren Seiten.