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Schlagwort

Abmahnung

  1. 18.02.2019

    200 Abmahnungen bei 6.000 € Gewinn = Rechtsmissbrauch

    Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben, dem Abmahner eine Einnahmequelle zu verschaffen. Eine …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 13.02.2019

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen Verstoß gegen Erschöpfungsgrundsatz

    Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 1.2.2019, Az. 312 O 452/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte

    Urheberrecht & Designrecht
  3. 11.02.2019

    Facebook-Plugins: Mithaftung des Seitenbetreibers für den Datenschutz bei Like-Buttons

    Online-Händler, die einen "Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten einbinden, liefern jede Menge Daten an Facebook. Nach Ansicht des EuGH-Generalanwalts sind Webseitenbetreiber dabei für die Datenverarbeitung …

    Datenschutzrecht
  4. 03.01.2019

    SEPA-Diskriminierung: Beschränkungen auf deutsche Bankkonten unzulässig

    Viele Online-Händler mit Sitz in Deutschland bieten ihren Kunden die Zahlungsmöglichkeit per SEPA-Lastschrift an. Jedoch beschränken einige Händler diese Zahlungsmöglichkeit in den AGB oder in den Zahlungsinformationen …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 12.12.2018

    Jugendschutz bei E-Zigaretten und Liquids: 5 Dinge, die Online-Händler wissen müssen

    Seit dem 01.04.2016 gilt das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von e-Zigaretten und Shishas. Im Folgenden erläutern wir 5 Dinge, die Händler zur Altersverifikation beim Verkauf …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 22.11.2018

    DSGVO-Abmahnungen: 50 € Schmerzensgeld pro Spam-EMail?

    Als – soweit ersichtlich – erstes deutsches Gericht hatte sich im November 2018 das Amtsgericht Diez mit der Frage zu befassen, ob dem Empfänger von

    Datenschutzrecht
  7. 17.11.2018

    DSGVO-Abmahnungen: LG Wiesbaden sagt Nein zu „Abmahnbarkeit“

    Zur "Abmahnbarkeit" von Verstößen gegen die DSGVO besteht Uneinigkeit. Es gab bisher drei entgegengesetzte Gerichtsentscheidungen, eine vom LG Würzburg,

    Datenschutzrecht
  8. 10.10.2018

    DSGVO-Abmahnungen: LG Würzburg erlässt erste einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwältin – kommt die Abmahnwelle nun doch?

    Das LG Würzburg hat wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO als erstes Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen. Kurioserweise gegen eine Rechtsanwältin. Kommt die DSGVO-Abmahnwelle nun doch?

    Datenschutzrecht
  9. 02.02.2018

    Abgeordneter warnt: „Es wird bei der EU-DSVGO kein Pardon geben!“

    SPON hat ein Interview mit dem EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht (Grüne) zu der ab Mai 2018 geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht. Er beschreibt ein regelrechtes Horrorszenario, das auf …

    Datenschutzrecht
  10. 29.01.2018

    Unzulässige Zahlungsentgelte: So vermeiden Händler Abmahnungen der Wettbewerbszentrale!

    Ab dem 13.01.2018 dürfen Händler für die folgenden Zahlungsarten keine Gebühren mehr erheben: Kreditkarte, Sofortüberweisung, SEPA-Überweisung oder Lastschrift. Wir hatten bereits vor dem Risiko, abgemahnt zu werden, …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 22.01.2018

    Online-Händler und die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienz bei Elektrogeräten

    Online-Händler müssen bei dem Bewerben ihrer Produkte einige gesetzliche Vorgaben beachten. Machen sie dies nicht, drohen Abmahnungen von Mitbewerben. Hierzu gehört auch die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienz. …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 11.01.2018

    Ab dem 13.1.2018 verboten: Aufschläge für Zahlungen mit Kreditkarte, SEPA-Überweisung oder Lastschrift

    Händler, insbesondere Onlinehänder müssen handeln. Am 13.01.2018 tritt das neue Gesetz zur Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 02.11.2017

    I bims! Inhaber der Rechte vong Marke her!

    Eine Werbeagentur hat sich die Begriffe "VONG" und "I BIMS" als Marke schützen lassen und geht daraus gegen die Konkurrenz vor. Mit Erfolg?

    Markenrecht
  14. 30.10.2017

    Abmahnungen – Die 5 größten Fehler und gleichzeitig die 5 besten Reaktionsmöglichkeiten

    Was ist die schlimmste Reaktion auf eine Abmahnung? In diesem Artikel zeigen wir Ihnen die 5 größten Fehler & 5 besten Handlungsalternativen. Mit Download!

    Markenrecht
  15. 30.06.2017

    5 Dinge, die Sie zum Thema Bilderklau im Internet wissen sollten

    Bilderklau im Internet: Sie sind Fotograf oder Online-Shop Betreiber? Dann kennen Sie das Problem! 5 Dinge, die Sie zu dem Thema wissen sollten.

    Urheberrecht & Designrecht
  16. 31.03.2017

    Abmahnung im Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung

    Wettbewerbsrecht-Abmahnung: Ändern Sie die geforderte Unterlassungserklärung nicht selbstständig ab. Holen Sie sich Rat vom Experten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 10.02.2017

    Abmahnungen wegen OS-Plattform: So wehren Sie sich effektiv!

    Sind auch Sie Betroffener einer Abmahnung wegen eines fehlenden Links auf die OS-Plattform? Es gibt effektive Mittel, sich dagegen zur Wehr zu setzen!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 22.11.2016

    Der Geldsack des aufbrüllenden Delinquenten

    Ein Mitbewerber unseres Mandanten hatte diesen in einer an ihn & an alle Mitarbeiter gerichteten E-Mail mit allerlei Fäkaliensprache bedacht. Wir berichten!

    Off Topic & Interessantes
  19. 21.11.2016

    Abmahnungen: Die 7 schlimmsten Fallen auf der Amazon-Plattform

    Onlinehändler haben es nicht leicht. Überall lauern Fallstricke. Im folgenden finden Sie die 7 aktuell schlimmsten Abmahnfallen auf der Amazon-Plattform.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 19.09.2016

    LG Hamburg: Rechtsanwalt und zur Mandatsakquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber

    Das LG Hamburg hatte sich mit rechtswidriger Anwaltswerbung auseinanderzusetzen. Das Interessante an der Entscheidung: Anwalt & zur Mandatskquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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