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Abmahnung
- 18.02.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
200 Abmahnungen bei 6.000 € Gewinn = Rechtsmissbrauch
Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben, dem Abmahner eine Einnahmequelle zu verschaffen. Eine …
- 13.02.2019Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen Verstoß gegen Erschöpfungsgrundsatz
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 1.2.2019, Az. 312 O 452/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
- 11.02.2019Datenschutzrecht
Facebook-Plugins: Mithaftung des Seitenbetreibers für den Datenschutz bei Like-Buttons
Online-Händler, die einen "Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten einbinden, liefern jede Menge Daten an Facebook. Nach Ansicht des EuGH-Generalanwalts sind Webseitenbetreiber dabei für die Datenverarbeitung …
- 03.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
SEPA-Diskriminierung: Beschränkungen auf deutsche Bankkonten unzulässig
Viele Online-Händler mit Sitz in Deutschland bieten ihren Kunden die Zahlungsmöglichkeit per SEPA-Lastschrift an. Jedoch beschränken einige Händler diese Zahlungsmöglichkeit in den AGB oder in den Zahlungsinformationen …
- 12.12.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Jugendschutz bei E-Zigaretten und Liquids: 5 Dinge, die Online-Händler wissen müssen
Seit dem 01.04.2016 gilt das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von e-Zigaretten und Shishas. Im Folgenden erläutern wir 5 Dinge, die Händler zur Altersverifikation beim Verkauf …
- 22.11.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen: 50 € Schmerzensgeld pro Spam-EMail?
Als – soweit ersichtlich – erstes deutsches Gericht hatte sich im November 2018 das Amtsgericht Diez mit der Frage zu befassen, ob dem Empfänger von
- 17.11.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen: LG Wiesbaden sagt Nein zu „Abmahnbarkeit“
Zur "Abmahnbarkeit" von Verstößen gegen die DSGVO besteht Uneinigkeit. Es gab bisher drei entgegengesetzte Gerichtsentscheidungen, eine vom LG Würzburg,
- 10.10.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen: LG Würzburg erlässt erste einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwältin – kommt die Abmahnwelle nun doch?
Das LG Würzburg hat wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO als erstes Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen. Kurioserweise gegen eine Rechtsanwältin. Kommt die DSGVO-Abmahnwelle nun doch?
- 02.02.2018Datenschutzrecht
Abgeordneter warnt: „Es wird bei der EU-DSVGO kein Pardon geben!“
SPON hat ein Interview mit dem EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht (Grüne) zu der ab Mai 2018 geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht. Er beschreibt ein regelrechtes Horrorszenario, das auf …
- 29.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Unzulässige Zahlungsentgelte: So vermeiden Händler Abmahnungen der Wettbewerbszentrale!
Ab dem 13.01.2018 dürfen Händler für die folgenden Zahlungsarten keine Gebühren mehr erheben: Kreditkarte, Sofortüberweisung, SEPA-Überweisung oder Lastschrift. Wir hatten bereits vor dem Risiko, abgemahnt zu werden, …
- 22.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Online-Händler und die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienz bei Elektrogeräten
Online-Händler müssen bei dem Bewerben ihrer Produkte einige gesetzliche Vorgaben beachten. Machen sie dies nicht, drohen Abmahnungen von Mitbewerben. Hierzu gehört auch die Pflicht zur Angabe der Energieeffizienz. …
- 11.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Ab dem 13.1.2018 verboten: Aufschläge für Zahlungen mit Kreditkarte, SEPA-Überweisung oder Lastschrift
Händler, insbesondere Onlinehänder müssen handeln. Am 13.01.2018 tritt das neue Gesetz zur Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft.
- 02.11.2017Markenrecht
I bims! Inhaber der Rechte vong Marke her!
Eine Werbeagentur hat sich die Begriffe "VONG" und "I BIMS" als Marke schützen lassen und geht daraus gegen die Konkurrenz vor. Mit Erfolg?
- 30.10.2017Markenrecht
Abmahnungen – Die 5 größten Fehler und gleichzeitig die 5 besten Reaktionsmöglichkeiten
Was ist die schlimmste Reaktion auf eine Abmahnung? In diesem Artikel zeigen wir Ihnen die 5 größten Fehler & 5 besten Handlungsalternativen. Mit Download!
- 30.06.2017Urheberrecht & Designrecht
5 Dinge, die Sie zum Thema Bilderklau im Internet wissen sollten
Bilderklau im Internet: Sie sind Fotograf oder Online-Shop Betreiber? Dann kennen Sie das Problem! 5 Dinge, die Sie zu dem Thema wissen sollten.
- 31.03.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abmahnung im Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung
Wettbewerbsrecht-Abmahnung: Ändern Sie die geforderte Unterlassungserklärung nicht selbstständig ab. Holen Sie sich Rat vom Experten.
- 10.02.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abmahnungen wegen OS-Plattform: So wehren Sie sich effektiv!
Sind auch Sie Betroffener einer Abmahnung wegen eines fehlenden Links auf die OS-Plattform? Es gibt effektive Mittel, sich dagegen zur Wehr zu setzen!
- 22.11.2016Off Topic & Interessantes
Der Geldsack des aufbrüllenden Delinquenten
Ein Mitbewerber unseres Mandanten hatte diesen in einer an ihn & an alle Mitarbeiter gerichteten E-Mail mit allerlei Fäkaliensprache bedacht. Wir berichten!
- 21.11.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abmahnungen: Die 7 schlimmsten Fallen auf der Amazon-Plattform
Onlinehändler haben es nicht leicht. Überall lauern Fallstricke. Im folgenden finden Sie die 7 aktuell schlimmsten Abmahnfallen auf der Amazon-Plattform.
- 19.09.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg: Rechtsanwalt und zur Mandatsakquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber
Das LG Hamburg hatte sich mit rechtswidriger Anwaltswerbung auseinanderzusetzen. Das Interessante an der Entscheidung: Anwalt & zur Mandatskquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber.