Social Media & Recht

Einem aktuelle Urteil des Dresdner Oberlandesgericht nach ist es der Plattform Twitter untersagt, Accounts aufgrund bestimmter Beiträge ohne ausreichenden Grund zu sperren. Nach Ansicht des Mediums hatte der …

Aus Gründen der der prozessualen Waffengleichheit darf auch mündliche Verhandlung keine einstweilige Verfügung ohne Anhörungergehen.

Was es mit der Kritik an Twitter durch Trump auf sich hat, und welche Anforderungen das OLG Karlsruhe an einen Faktencheck auf Facebook stellt, veranschaulicht der folgende Beitrag.

Werden Beiträge in sozialen Medien gelöscht, stößt dies oft auf Unverständnis. Dies gibt Anlass dazu, das Medienrecht näher zu betrachten.

Probleme entstehen, wenn eine Meinungsäußerung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines anderen eingreift. Für den Betroffenen wirft diese Situation eine Reihe von Fragen auf. Der folgende Beitrag gibt einen …

Der Sohn des ehemaligen Münchner Oberbürgermeisters Erich Kiesl muss einen Pressebericht dulden, aus dem das Vater-Kind-Verhältnis hervorgeht. Laut BVerfG sei weder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung noch …

Das LG Hamburg hat entschieden, dass Facebook eine automatisch und ohne Zustimmung des Betroffenen generierte Facebook-Seite löschen muss, denn es liegt ein rechtswidriger Eingriff in das Recht am eingerichteten und …

Netflix profitiert wie kaum ein anderes Unternehmen von der bestehenden Krisensituation. Dies wirft die Frage auf, ob Kunden Preiserhöhungen befürchten müssen. Das Kammergericht Berlin hat dazu eine klare Meinung: …

Sie sind schwer in Mode: Sharepics. Das sind Bilder, Fotos etc., auf denen ein griffiger Slogan in einem Szenario kontextualisiert wird, das die Botschaft ikonographisch unterstreicht. In den Sozialen Medien lassen sie …

Es ist eines der geflügelten Worte unser medialen Gegenwartskultur: Das Internet vergisst nicht. Jede noch so kleine und längst verjährte Jugendsünde lässt sich abrufen, so sie jemals öffentlich gemacht wurde, etwa …

Ob die Entscheidung nun gefällt oder nicht: Der Betreiber einer Website mit dem „Gefällt mir“-Button des Sozialen Netzwerks Facebook ist für die damit einhergehende Datenverarbeitung mitverantwortlich. Das entschied …

Dass im Facebook regelmäßig die Grenzen des Anstands überschritten werden, ist bekannt. Andererseits fällt nicht jede unanständige Positionierung so weit aus dem Rahmen, dass selbst das Gut der Meinungsfreiheit sie …

Der Fall Renate Künast geht weiter: das Landgericht Berlin hat der Beschwerde der Politikerin gegen seinen früheren Beschluss von September 2019 teilweise abgeholfen. Nun hat sie gegen Facebook einen Anspruch auf …

Wie wird man eigentlich ein E-Sport-Profi? Leonhard Giljohann vom Profiteam "Tempered Fate" gibt Tipps, was man unbedingt beachten sollte, wenn man sich als E-Sportler längerfristig professionalisieren will.

Der „Merkur“ spricht von einem „Hammerurteil“. Die Einlassung der Gerichtssprecherin macht deutlich: „Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der …

Neben dem eigentlichen Gaming macht auch das Streaming von Videospielen nicht nur für den Zuschauer Spaß. Jedoch ist das Streaming bisher gesetzlich ungeregelt. Was sollte der Streamer unbedingt beachten, um …

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen dürfe keine Fotos von Versammlungen zum Zwecke der eigenen Öffentlichkeitsarbeit machen und in den Sozialen Medien veröffentlichen. Aufnahmen sind nur zur Gefahrenabwehr erlaubt. Dies …

In einem Interview hatte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die AfD als „schädliches Element für Dresden bezeichnet“. Dieser Satz wurde auf seinem offiziellen Account bei Facebook veröffentlicht. Das VG Dresden sah …

Telegram steht für freie unkontrollierte Kommunikation und dient zur Koordination u.a. der Hong-Kong Massenproteste, hat sich aber zugleich auch unter Terrorakteuren und Dissidenten populär gemacht. Was passiert, wenn …

Das LG Stuttgart hat das Löschen eines Nutzerbeitrags und dessen Kontosperrung in seiner Rechtmäßigkeit bestätigt. Die Klage wurde abgelehnt. Genauso wie ein Hausherr unerwünschte Gäste fern von seinem Territorium …