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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 01.11.2022

    „incca“ und „INCA“ – keine Ähnlichkeit zwischen Marketingplattform und Software

    Wann wird eine Webseite zur Software? Und besteht eine Ähnlichkeit zwischen „incca“ und „INCA“, wenn es einen Software-Bezug gibt?

    Markenrecht
  2. 31.10.2022

    Spezi-Streit entschieden: Paulaner darf Marke weiter nutzen

    Das Landgericht München trifft eine Entscheidung im Spezi-Streit: Paulaner darf die Marke weiterhin benutzen.

    Markenrecht
  3. 29.10.2022

    Update zur einstweiligen Verfügung gegen „Martin Ismail“ wegen der Google Fonts-Abmahnungen

    Die Nachricht zu der von LHR Rechtsanwälte beim Landgericht Baden-Baden erwirkte einstweilige Verfügung gegen "Martin Ismail" haben viele mit Interesse

    Datenschutzrecht
  4. 28.10.2022

    Ist das Kunst? Zum Urheberrecht am Bild eines angebissenen Pizzastücks

    Schützt das Urheberrecht auch das stilisierte Bild eines angebissenen Pizzastückes? Das LG Köln hat entschieden.

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 27.10.2022

    KG Berlin zur Wahl 2021: Bild TV hat ARD-Rechte verletzt

    Bei der Wahl 2021 bediente sich Bild TV umfangreich bei einer Wahlsendung der Öffentlich-Rechtlichen. War das rechtmäßig?

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 26.10.2022

    Fristverlängerung „vergessen“: Waffengleichheit im Verfügungsverfahren

    Die "vergessene" Fristverlängerung und was das mit der Waffengleichheit im Verfügungsverfahren zu tun hat.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 25.10.2022

    Interessenkonflikt bei betrieblichem Datenschutzbeauftragten kann teuer werden

    Ein Interessenkonflikt bei einem betrieblichem Datenschutzbeauftragten kann schnell teuer für das Unternehmen werden.

    Datenschutzrecht
  8. 24.10.2022

    Google Fonts-Abmahnungen von Kilian Lenard für Martin Ismail – Wann in den Papierkorb, wann zum Anwalt?

    Uns erreichen aktuell zahlreiche Anfragen zu Google Fonts-Abmahnungen und die von uns diesbezüglich erwirkte einstweilige Verfügung vor dem LG Baden-Baden

    Datenschutzrecht
  9. 24.10.2022

    Schauspiel: BGH entscheidet über Musikproduzenten-Klage

    Darf ein Schauspielhaus einmal lizenzierte Musik ohne erneute Vergütung des Urhebers im Schauspiel nutzen, solange es an die GEMA zahlt?

    Urheberrecht & Designrecht
  10. 21.10.2022

    LG Baden-Baden erlässt einstweilige Verfügung gegen Google Fonts-Abmahner Martin Ismail

    Das Thema Google Fonts-Abmahnungen ist aktuell in aller Munde. In unserem Fall geht es um die Google Fonts-Abmahnungen von Kilian Lenard für Martin

    Datenschutzrecht
  11. 21.10.2022

    Gegen eine Sperre des eBay-Kontos vorgehen – nur in Ausnahmefällen per einstweiliger Verfügung

    Wer bei eBay gewerblich handelt und durch eine Sperre gehindert wird, kann die Sperre teilweise per einstweiliger Verfügung aufheben lassen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 20.10.2022

    Unterlassungspflicht umfasst auch Verlinkungen und Suchmaschineneinträge

    Wer verpflichtet wurde, eine bestimmte Aussage zu unterlassen, muss Links löschen, die auf den Artikel verweisen, auch wenn ins Leere laufen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  13. 18.10.2022

    BAG: Arbeitszeiterfassung ist Pflicht

    Das Bundesarbeitsgericht hat am 13.09.2022 entschieden, dass die Arbeitszeiterfassung Pflicht für alle Arbeitgeber ist.

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  14. 17.10.2022

    EuGH-Urteil stärkt Urlaubsanspruch, begrenzt Verjährung

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH)hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Verjährung des Urlaubsanspruchs befasst.

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  15. 15.10.2022

    Kommunikation – vielschichtig und gewaltlos

    Kommunikation ist der tragende Faktor für jede Mediation zwischen streitenden Parteien. Im besten Fall sollte sie gewaltlos statt finden.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  16. 14.10.2022

    Bösgläubige Markenanmeldung: Die Hürden sind hoch

    Welche Hürden müssen überwunden werden, damit eine bösgläubige Markenanmeldung vorliegt?

    Markenrecht
  17. 13.10.2022

    Streit um Wegwerf-E-Zigaretten (Disposables): Abmahnungen mit zweifelhafter Erfolgsaussicht

    Zahlreiche Händler, die Einweg-E-Zigaretten der Marke Elfbar in ihrem Sortiment führen, haben in den letzten Tagen Abmahnungen bekommen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 13.10.2022

    BGH: Einfaches Bestreiten des Kundenkontakts kann Löschpflicht bei Bewertungsportal auslösen

    Der BGH hat entschieden, dass bereits das Bestreiten einer Geschäftsbeziehung Prüfpflichten für Bewertungsportale auslösen kann.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  19. 12.10.2022

    Der Streitwert bei Produktfotografien

    Wieviel sind Produktfotografien wert? Was, wenn das Foto in einem Produktangebot auf einer Verkaufsplattform im Internet verwendet wird?

    Urheberrecht & Designrecht
  20. 11.10.2022

    BGH zur richterlichen Hinweispflicht im Äußerungsrecht

    Wann und in welchem Umfang besteht im Äußerungsrecht eine richterliche Hinweispflicht, mit der Frage hat sich jetzt der BGH beschäftigt.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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