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LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 01.11.2022Markenrecht
„incca“ und „INCA“ – keine Ähnlichkeit zwischen Marketingplattform und Software
Wann wird eine Webseite zur Software? Und besteht eine Ähnlichkeit zwischen „incca“ und „INCA“, wenn es einen Software-Bezug gibt?
- 31.10.2022Markenrecht
Spezi-Streit entschieden: Paulaner darf Marke weiter nutzen
Das Landgericht München trifft eine Entscheidung im Spezi-Streit: Paulaner darf die Marke weiterhin benutzen.
- 29.10.2022Datenschutzrecht
Update zur einstweiligen Verfügung gegen „Martin Ismail“ wegen der Google Fonts-Abmahnungen
Die Nachricht zu der von LHR Rechtsanwälte beim Landgericht Baden-Baden erwirkte einstweilige Verfügung gegen "Martin Ismail" haben viele mit Interesse
- 28.10.2022Urheberrecht & Designrecht
Ist das Kunst? Zum Urheberrecht am Bild eines angebissenen Pizzastücks
Schützt das Urheberrecht auch das stilisierte Bild eines angebissenen Pizzastückes? Das LG Köln hat entschieden.
- 27.10.2022Urheberrecht & Designrecht
KG Berlin zur Wahl 2021: Bild TV hat ARD-Rechte verletzt
Bei der Wahl 2021 bediente sich Bild TV umfangreich bei einer Wahlsendung der Öffentlich-Rechtlichen. War das rechtmäßig?
- 26.10.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Fristverlängerung „vergessen“: Waffengleichheit im Verfügungsverfahren
Die "vergessene" Fristverlängerung und was das mit der Waffengleichheit im Verfügungsverfahren zu tun hat.
- 25.10.2022Datenschutzrecht
Interessenkonflikt bei betrieblichem Datenschutzbeauftragten kann teuer werden
Ein Interessenkonflikt bei einem betrieblichem Datenschutzbeauftragten kann schnell teuer für das Unternehmen werden.
- 24.10.2022Datenschutzrecht
Google Fonts-Abmahnungen von Kilian Lenard für Martin Ismail – Wann in den Papierkorb, wann zum Anwalt?
Uns erreichen aktuell zahlreiche Anfragen zu Google Fonts-Abmahnungen und die von uns diesbezüglich erwirkte einstweilige Verfügung vor dem LG Baden-Baden
- 24.10.2022Urheberrecht & Designrecht
Schauspiel: BGH entscheidet über Musikproduzenten-Klage
Darf ein Schauspielhaus einmal lizenzierte Musik ohne erneute Vergütung des Urhebers im Schauspiel nutzen, solange es an die GEMA zahlt?
- 21.10.2022Datenschutzrecht
LG Baden-Baden erlässt einstweilige Verfügung gegen Google Fonts-Abmahner Martin Ismail
Das Thema Google Fonts-Abmahnungen ist aktuell in aller Munde. In unserem Fall geht es um die Google Fonts-Abmahnungen von Kilian Lenard für Martin
- 21.10.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Gegen eine Sperre des eBay-Kontos vorgehen – nur in Ausnahmefällen per einstweiliger Verfügung
Wer bei eBay gewerblich handelt und durch eine Sperre gehindert wird, kann die Sperre teilweise per einstweiliger Verfügung aufheben lassen.
- 20.10.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Unterlassungspflicht umfasst auch Verlinkungen und Suchmaschineneinträge
Wer verpflichtet wurde, eine bestimmte Aussage zu unterlassen, muss Links löschen, die auf den Artikel verweisen, auch wenn ins Leere laufen.
- 18.10.2022Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
BAG: Arbeitszeiterfassung ist Pflicht
Das Bundesarbeitsgericht hat am 13.09.2022 entschieden, dass die Arbeitszeiterfassung Pflicht für alle Arbeitgeber ist.
- 17.10.2022Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
EuGH-Urteil stärkt Urlaubsanspruch, begrenzt Verjährung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH)hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Verjährung des Urlaubsanspruchs befasst.
- 15.10.2022Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Kommunikation – vielschichtig und gewaltlos
Kommunikation ist der tragende Faktor für jede Mediation zwischen streitenden Parteien. Im besten Fall sollte sie gewaltlos statt finden.
- 14.10.2022Markenrecht
Bösgläubige Markenanmeldung: Die Hürden sind hoch
Welche Hürden müssen überwunden werden, damit eine bösgläubige Markenanmeldung vorliegt?
- 13.10.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Streit um Wegwerf-E-Zigaretten (Disposables): Abmahnungen mit zweifelhafter Erfolgsaussicht
Zahlreiche Händler, die Einweg-E-Zigaretten der Marke Elfbar in ihrem Sortiment führen, haben in den letzten Tagen Abmahnungen bekommen.
- 13.10.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Einfaches Bestreiten des Kundenkontakts kann Löschpflicht bei Bewertungsportal auslösen
Der BGH hat entschieden, dass bereits das Bestreiten einer Geschäftsbeziehung Prüfpflichten für Bewertungsportale auslösen kann.
- 12.10.2022Urheberrecht & Designrecht
Der Streitwert bei Produktfotografien
Wieviel sind Produktfotografien wert? Was, wenn das Foto in einem Produktangebot auf einer Verkaufsplattform im Internet verwendet wird?
- 11.10.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH zur richterlichen Hinweispflicht im Äußerungsrecht
Wann und in welchem Umfang besteht im Äußerungsrecht eine richterliche Hinweispflicht, mit der Frage hat sich jetzt der BGH beschäftigt.