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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 12.04.2023

    Fotograf erstreitet Schadensersatz wegen der Veröffentlichung von Bildern einer Fototapete im Internet

    Urheberrechtliche Konflikte bei Fototapeten: Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung von Tapetenfotos im Internet.

    Urheberrecht & Designrecht
  2. 06.04.2023

    EuGH erteilt genereller biometrischer Registrierung eine Absage

    Der EuGH urteilte, dass die Verarbeitung von Biometrie- und DNA-Daten im Rahmen einer polizeilichen Registrierung nicht generell zulässig ist.

    Datenschutzrecht
  3. 05.04.2023

    Keine Tickets für Frankfurter: Wie rechtmäßig?

    Tickets für Frankfurter durften für das Spiel zwischen dem SSC Neapel und Eintracht Frankfurt am Main in Neapel nicht gekauft werden.

    Sportrecht
  4. 05.04.2023

    Datenschutz in der Videosprechstunde – Verbraucherzentrale prüft digitale Gesundheitsangebote

    Datenschutz bei Videosprechstunden: Mängel bei 9 Telemedizin-Plattformen und Arzttermin-Portalen in Bezug auf die DSGVO-Anforderungen.

    Datenschutzrecht
  5. 04.04.2023

    Integraler Bestandteil oder musikalische Untermalung?

    Urheberrechtlicher Rechtsstreit um Musik: Die Frage, ob die Musik als integraler Bestandteil des Bühnenstücks anzusehen ist, war entscheidend

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 01.04.2023

    OLG Frankfurt stärkt Recht am eigenen Bild – Gerichtlich verbotener Text kann einem Bildnis keinen Informationswert verleihen

    Medienunternehmen müssen sorgfältig abzuwägen, ob eine Veröffentlichung von Bildnissen ohne Einwilligung der abgebildeten Person zulässig ist.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  7. 30.03.2023

    BGH: Darlegung technischer Probleme bei beA-Einreichung

    BGH: Probleme bei beA-Einreichung? Keine Nachsicht. Anwälte müssen technische Probleme bei Ersatzeinreichung glaubhaft machen.

    Off Topic & Interessantes
  8. 29.03.2023

    Urheberrecht: EuGH prüft Zulässigkeit von Cheat-Software

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird die Zulässigkeit von Cheat-Software gegen das Urheberrecht überprüfen.

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 28.03.2023

    Wenn Autowerbung mit Abgaswerten Verbraucher täuscht

    Das Landgericht München I hat entschieden, dass Autowerbung mit Abgaswerten Verbraucher irreführen und täuschen kann.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 27.03.2023

    BGH prüft DFB-Regeln für Spielervermittler

    Der Bundesgerichtshof (BGH) nimmt die Regeln des Deutschen Fußballbundes (DFB) für Spielervermittler unter die Lupe (BGH, Az. KZR 71/21).

    Sportrecht
  11. 24.03.2023

    Datenschutz: Auch der Staat muss sich an die Regeln halten

    Ein Facebook-Fanpage des Bundespresseamts der Bundesregierung wurde aus Datenschutzgründen aufgefordert, den Betrieb einzustellen.

    Datenschutzrecht
  12. 22.03.2023

    LG Frankfurt untersagt Amazon-Werbung bei Google mit Preisen nur für Prime-Kunden

    Das Landgericht Frankfurt hat Amazon Preiswerbung untersagt. Das Urteil betrifft spezielle Produktpreise – für Kunden mit einem „Prime“-Abo.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 21.03.2023

    Anwaltsrechnung: Wann ist Umsatzsteuer zu erstatten?

    Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass einem Abgemahnten kein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  14. 17.03.2023

    Streichpreise müssen nicht erläutert werden

    Neue Preisangabenverordnung: Bezug auf Preise der letzten 30 Tage - ist bei Streichpreisen immer ein Hinweis notwendig?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 16.03.2023

    Eine Lichterkette ist eine Lichterkette

    Wettbewerbsrechtlich keine Verletzung des Nachahmungsschutzes bei Massenprodukt, da Kunden die Herkunft nicht als relevant erachten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 13.03.2023

    Cookie-Banner von Focus Online datenschutzwidrig

    Das Landgericht München hat entschieden, dass der Cookie-Banner von Focus Online gegen den Datenschutz verstößt.

    Datenschutzrecht
  17. 10.03.2023

    Wettbewerbswidrige Werbung? Auf den Gesamteindruck kommt es an!

    Der BGH hat in einer Entscheidung zu Kindermilch entschieden, dass es bei wettbewerbswidriger Werbung auf den Gesamteindruck ankommt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 09.03.2023

    „Liquidsteuer“: Schonfrist für E-Zigaretten-Händler abgelaufen

    Abgelaufene Schonfrist: E-Zigaretten-Händler aufgepasst! Razzien zeigen: Die Liquidsteuer wird ernst genommen. Verstöße können teuer werden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 09.03.2023

    Pizzeriakunden sind kein Konzertpublikum

    Ein Lieferservicebetreiber schuldet den Urhebern keinen Schadensersatz wegen Abspielens von Musik im Verkaufsraum.

    Urheberrecht & Designrecht
  20. 08.03.2023

    Kommentarlose Ein-Stern-Google-Bewertung ist unzulässig, wenn lediglich loser beruflicher Kontakt bestand

    OLG Köln: Kommentarlose Bewertungen von Mitbewerber ist unzulässige Schmähkritik und können häufig gelöscht werden.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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