Markenrecht

Umfasst eine abgegebene Unterlassungserklärung auch den Google Cache oder gilt sie nur für die Webseite an sich?

Der Markt für Uhren ist ein attraktiven Schauplatz des Wettbewerbs – auch für Nachahmer hochwertiger und geschätzter Markenprodukte.

Das OLG Nürnberg hat sich mit der Verwendung einer Marke mit beschreibenden Anklängen auf einer Internetseite und in einem URL-Pfad befasst

Das OLG Nürnberg hat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "Lavera" und "Levrana" im Bereich Naturkosmetik angenommen.

Es besteht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Abmahnung aufgrund angeblicher Markenrechtsverletzung durch Google Adwords.

EuG: „Andorra“ darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung als Hinweis auf die geografische Herkunft aufgefasst wird

Man kann es kaum glauben, doch das Oktoberfest sorgt immer wieder für Auseinandersetzungen. Dieses Mal geht es um die "Schützenliesl".

Die Diskussion um die Werbung mit einem Bio-Logo ist jedoch nicht neu. Nun entschied auch das OLG München über solch einen Fall.

LG Hamburg: Eine Saftflasche der Edeka-Tochter Albi stellt eine unlautere Nachahmung einer Granini-Saftflasche dar.

Wer Lizenzen für eine Marke ausschließlich unentgeltlich erteilt, kann keinen Schadenersatz nach Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnen.

Die Sachverständigenwerbung ist für Sachverständige von immenser Bedeutung. Doch auch bei Werbung mit Verbandsmitgliedschaften gelten Regeln.

Am Beispiel der Marke "Yok Yok": Kommen alltagssprachliche Wendungen als Marke zum Einsatz, muss klar sein, dass das Geschäft, das so heißt

Ein Streitpunkt ist die Einschätzung von Tätigkeiten, insbesondere, wenn durch sie Verluste entstanden sind, welche die Steuerlast senken.

Puma hat vor dem LG Frankfurt eine Niederlage eingefahren. Er darf die Bezeichnung BLESSED nicht weiter verwenden.

Die markenrechtsverletzende Nutzung eines Zeichens in der Werbung schließt nicht aus, dass ein Schadenersatzanspruch als Umsatzlizenz berechnet wird.

Stellt ein Rechteinhaber fest, dass Dritte auf Amazon Waren anbieten, die seine Rechte verletzen, bietet die Plattform an, eine Schutzrechtverletzungsanzeige einzureichen.

Das Wappen des Fußballvereins AC Mailand kann aufgrund der deutschen Wortmarke MILAN nicht als Marke für Schreibwaren eingetragen werden.

Der BGH entschied: Der Markeninhaber hat Umstände nachzuweisen, aus denen sich der Fortbestand einer Marke ergibt.

Das OLG München konkretisiert in einem Urteil die prozessuale Waffengleichheit für das kennzeichenrechtliche Verfügungsverfahren.

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Zeichenfolge „MO“ in einer Produktbezeichnung einen Herkunftshinweis als Zweitmarke darstellt.