Filesharing – Wohin geht die Reise?

Wir möchten eine Pressemitteilung des AG München vom 16.11.2011 (56/11) nicht zum Anlass nehmen, um unsere abweichende Sichtweise zu erläutern. Vielmehr möchten wir diese nutzen, um der Meinung des Gerichts beizupflichten, dass es heutzutage für jedermann erkennbar ist, dass der kostenlose Down- und Upload von aktuellen Filmen, Musik oder Software über sogenannte Tauschbörsen meist illegal ist.

Die Rechtsverletzungen sind für jedermann erkennbar!

Wie sollte es andernfalls möglich sein, dass ein Werk, das im Kino z.B. gerade vor seiner Premiere steht, bereits im Internet kostenlos angeboten wird? Weshalb sollten die Betreiber eines illegalen Streaming-Portals strafrechtlich verfolgt werden?

Aktuelle Diskussionen zum Thema -wie der Gesetzesentwurf der Linken zur Begrenzung der Abmahnkosten in Filesharingfällen- gehen an der Sache vorbei und schüren die Ansicht, dass nicht bei den Tätern die Schuld zu suchen ist, sondern bei denjenigen, die versuchen ihre Rechte effektiv zu schützen, also den Rechteinhabern. Nicht die Täter einer illegalen Urheberrechtsverletzung müssen geschützt werden, denn diese müssen wissen, dass sie durch ihr Verhalten einen Eingriff in die Rechte der Urheber bzw. Rechteinhaber vornehmen.

Unsere Erfahrungen zeigen zudem, dass die Erinnerungsfähigkeit der meisten Täter steigt, wenn ein gerichtliches Verfahren läuft. Auf einmal war es der Sohn, die Freundin oder der Gegner selbst, der „ohne böse Absicht“ ein urheberrechtlich geschütztes Werk „getauscht“ hat.

Die Pressemitteilung des AG Münchens muss daher zum einen ernst genommen werden und zeigt zum anderen den richtigen Lösungsweg:

Nur durch eine konsequente Aufklärung über die Schäden des illegalen Filesharing kann sich das Bewusstsein der Verletzer ändern. Nicht die Kosten der Rechteverfolgung müssen gesenkt werden, sondern das widerrechtliche Verhalten muss bekämpft werden. Aufklärungskampagnen an Schulen und in der Öffentlichkeit scheinen hier der richtige Ansatz zu sein.

Festzuhalten bleibt damit, dass Rechteinhaber ihre Rechte konsequent durchsetzen können und dürfen. Dies  muss auch in Zukunft gelten. Allein die Anzahl der Verletzungshandlungen kann nicht dazu führen, dass man als Rechteinhaber seiner Rechte verlustig wird und diese nicht mehr verteidigen darf. (cr)

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4 Antworten auf „Filesharing – Wohin geht die Reise?“

  1. Stadler sagt:

    Sie unterstellen hierbei stillschweigend, dass die Ermittlungsergebnisse stets zutreffend sind und, dass der Anschlussinhaber beliebig für Rechtsverletzungen von im Haushalt lebender Personen haftet.

    Für beide Aspekte steht die abschließende Klärung allerdings noch aus

    1. @Stadler: Rechtlich haben Sie, wie so oft, natürlich Recht.

      Was das Tatsächliche betrifft: Nach den uns vorliegenden Erwiderungen bzw. Antworten zufolge macht mittlerweile aber niemand mehr selbst etwas. Immer waren es die stets beaufsichtigte, brave Ehefrau oder die wohlerzogenen und instruierten im Haushalt lebenden Kinder. Natürlich ist auch manchmal der das bestens gesicherte W-Lan nutzende Nachbar der Täter. Die (Klage-)erwiderungsmuster, wie sie zum Beispiel der Kollege Solmecke im Internet bereitstellt, erledigen das Übrige.

      Vor diesem Hintergrund glaube ich an die so oft beschwörten Ermittlungsfehler (die natürlich im EInzelfall, wie überall, vorkommen können) nicht. Die Leute erzählen nach den öffentlichen Vorgaben bestimmter Interessenvertreter schlicht Märchen und wissen oft gar nicht, dass sie sich im Einzelfall womöglich sogar des Prozessbetrugs strafbar machen.

      Ich fände es interessant, wenn eine Kanzlei wie wir, die Rechteinahber vertreten und eine, die vornehmlich angebliche Rechtsverletzer vertritt, einmal für eine Woche die Rollen tauschen würden. Das würde wahrscheinlich viel zum gegenseitigen Verständnis beitragen…




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