Verkauf von Parfümtestern im Internet verboten
Schnäppchen werden beim Parfümkauf im Internet vor allem bei Testern gemacht. Nicht verwendete Flaschen werden dort häufig günstig angeboten. Zu Unrecht, wie das OLG…
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Schnäppchen werden beim Parfümkauf im Internet vor allem bei Testern gemacht. Nicht verwendete Flaschen werden dort häufig günstig angeboten. Zu Unrecht, wie das OLG…
Die Grundregel ist einfach: Veröffentlicht jemand urheberrechtlich geschütztes Material im Netz, muss er auch die entsprechenden Nutzungsrechte haben. Das gilt - und jetzt…
Hier kommt Teil zwei unserer Hitliste der wirkungsvollen Zahlungsaufforderungen - heute von einem Kollegen:
Vertrauliche E-Mails eines Mandanten werden reihenweise im Internet öffentlich zugänglich gemacht. Auf unsere Aufforderung (Abmahnung) hin dies zu unterlassen und sich…
Aus aktuellem Anlass hier eine Liste der häufigsten Irrtümer und Missverständnisse, die unsere Mandanten und Gegner im Internet zum Thema "Abmahnungen im Wettbewerbs- und…
...schreibt ein offenbar erboster Gegner. Die ganze Arbeit also umsonst. Mal sehen, was er mit der Post vom Gericht macht. (zie)
Am Abend hat der Deutsche Bundestag endlich den "Zweiten Korb" der Urheberrechtsnovelle beschlossen. Fast vier Jahre Auseinandersetzung um einen Ausgleich zwischen Verwertern…
Die Wettbewerbszentrale meldet, dass das Landgericht Berlin einem Betreiber der meist als "Abo-Fallen" bezeichneten Internetseiten die konkrete Preiswerbung verboten hat…
Als wir auf dem eBay-Rechtsportal von einer neuen Entscheidung des OLG Hamburg (5 W 92/07, Beschl. v. 19.06.2007) lasen, haben wir die dort skizzierte Argumentation des 5.…
Mal wieder hat ein Gericht dem selbstlosen Kampf der Bloggergemeinde für die "Meinungsfreiheit" einen Dämpfer versetzt. (Hanseatisches OLG, Beschluss vom 31.05.2007 - Az. 3…
Schadensersatz in Höhe von 25.000 Euro sprach das Hamburger Landgericht einer Klägerin gegen einen Zeitungsverlag (Urteil v. 20.10.2006, Az 324 O 922/05) zu. Ein bekanntes…
Diese Mahnung des Obergerichtsvollziehers lässt an Deutlichkeit aber auch gar nichts zu wünschen übrig. Überweisung folgt auf dem Fuße.
Ob LehrerInnen "sexy, cool, witzig oder beliebt" sind, können Schüler auf spickmich.de ans virtuelle schwarze Brett posten. Außerdem wird nach den Kriterien "guter…
Nach gnadenlosen Richtern und bösen Anwälten verpasst Spiegel Online nun dem Urheberrecht insgesamt den Todesstoß und besinnt sich auf kommunistische Wertvorstellungen.…
eBay-Verkäufer mussten bisher damit leben, dass alle ihre Angebote in der so genannten "Bildergalerie"-Ansicht zwangsläufig rechtswidrig beworben wurden. Vor dem…
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