OLG Frankfurt: Auch gerichtsbekannte Tatsachen müssen vorgetragen werden
Auch Tatsachen, die dem Gericht bekannt sind, müssen regelmäßig von einer Partei vorgetragen werden. Der Umstand, dass eine Tatsache gerichtsbekannt ist, ersetze nur die…
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Auch Tatsachen, die dem Gericht bekannt sind, müssen regelmäßig von einer Partei vorgetragen werden. Der Umstand, dass eine Tatsache gerichtsbekannt ist, ersetze nur die…
Microsoft is considered the market leader in standard software, i.e. the company sells programs that the average computer user usually needs: Operating system, Internet…
Das Himalaya-Gebirge – Heimat der 14 Achttausender – erstreckt sich von Pakistan über Nepal und den Norden Indiens bis in die chinesischen Provinzen Tibet und Xinjiang.…
Wenn man sagt, man habe eine Eins in Deutsch, bei näherer Betrachtung stellte sich hingegen heraus, die Eins bezieht sich auf die Lesbarkeit der Schrift, während Inhalt,…
In the age of the selfie, in which (almost) everyone carries a camera on their smartphone at all times (and makes extensive use of it), professional photographers don't have…
„Ein auf Verbot der Nutzung von Geschäftsgeheimnissen gerichteter Unterlassungsantrag kann hinreichend bestimmt sein, auch wenn das Geschäftsgeheimnis weder im Antrag…
Der Klimawandel ist eines der beherrschenden Themen unseres Zeitalters. Klimaschutz ist wichtig, darin sind sich (fast) alle Menschen einig. Daher wundert es nicht, dass…
Werbung neben der eigenen E-Mail-Inbox mag manchem lästig sein, für Freemail-Provider ist sie Bestandteil des Geschäftsmodells. Sogenannte Inbox-Werbung beschäftigte sogar…
Baumärkte sehen sich gemeinhin als Eldorado für den „Do it yourself“-Heimwerker, der mit den angebotenen Produkten ganz allein Haus und Garten gestaltet und damit dem…
Dass in der Werbung übertrieben wird, sollte allgemein bekannt sein. Insoweit wird bei Werbebotschaften immer die Spitze zu kappen sein. Wenn ein Produkt als das neuste und…
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In Zeiten hoher Inflation greifen einige Produzenten in die Trickkiste. Da freut man sich als Verbraucher über die Konstanz des Schokoladenpreises und muss dann feststellen,…
Nahezu alles lässt sich beim Onlinehändler Amazon kaufen. Das bedeutet umgekehrt, dass viele Unternehmen ihre Waren über Amazon anbieten. So erschließen sie sich einen…
Vor allem im Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht sind Abmahnungen ein wichtiges Mittel, um sich gegen Rechtsverstöße zu wehren. Der in seinen Rechten Verletzte möchte…
Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil vom 05.05.2022 entschieden, dass ein Händler bei Amazon (und anderen Online-Marktplätzen und Handelsplattformen) umfassend über…
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