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Markenrecht
- 18.05.2022Markenrecht
Mittelbare Herkunftstäuschung: Nachahmer von Plastikuhr schlägt die Stunde
Der Markt für Uhren ist ein attraktiven Schauplatz des Wettbewerbs – auch für Nachahmer hochwertiger und geschätzter Markenprodukte.
- 17.05.2022Markenrecht
OLG Nürnberg: Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Bewegte Medizin“ in URL
Das OLG Nürnberg hat sich mit der Verwendung einer Marke mit beschreibenden Anklängen auf einer Internetseite und in einem URL-Pfad befasst
- 02.05.2022Markenrecht
Messeauftritt in Deutschland genügt für Unterlassungsanspruch auch ohne Vertrieb in Deutschland
Das OLG Nürnberg hat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "Lavera" und "Levrana" im Bereich Naturkosmetik angenommen.
- 19.04.2022Markenrecht
OLG Frankfurt: Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Marken-Abmahnung
Es besteht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Abmahnung aufgrund angeblicher Markenrechtsverletzung durch Google Adwords.
- 05.04.2022Markenrecht
EU-Gericht: „Andorra“ kann keine Marke sein
EuG: „Andorra“ darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung als Hinweis auf die geografische Herkunft aufgefasst wird
- 04.04.2022Markenrecht
Erbitterter Streit um „Schützenliesl“
Man kann es kaum glauben, doch das Oktoberfest sorgt immer wieder für Auseinandersetzungen. Dieses Mal geht es um die "Schützenliesl".
- 28.03.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Ein selbstgestaltetes Bio-Logo darf nicht den Eindruck eines Gütezeichens erwecken
Die Diskussion um die Werbung mit einem Bio-Logo ist jedoch nicht neu. Nun entschied auch das OLG München über solch einen Fall.
- 16.02.2022Markenrecht
„Öko-Test“-Zeichen: Kein Schadenersatz bei unentgeltlicher Lizenzierungspraxis
Wer Lizenzen für eine Marke ausschließlich unentgeltlich erteilt, kann keinen Schadenersatz nach Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnen.
- 08.02.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Sachverständige dürfen nicht mit nicht bestehender Mitgliedschaft in Verband werben
Die Sachverständigenwerbung ist für Sachverständige von immenser Bedeutung. Doch auch bei Werbung mit Verbandsmitgliedschaften gelten Regeln.
- 05.11.2021Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
OLG München: Antragsteller einer einstweiligen Verfügung trifft umfassende Aufklärungspflicht gegenüber dem Gericht auch während des laufenden Verfahrens
Das OLG München konkretisiert in einem Urteil die prozessuale Waffengleichheit für das kennzeichenrechtliche Verfügungsverfahren.
- 26.02.2021Markenrecht
Lohnt sich eine Markeneintragung?
Eine Markeneintragung lohnt sich. Vor allem finanziell. Dies geht aus der kürzlich veröffentlichten Studie hervor.
- 14.01.2021Markenrecht
OLG Hamburg: Keine markenrechtliche Erschöpfung bei separatem Weiterverkauf von Kombinationsprodukt
Das einheitliche Verpacken und Verkaufen zweier kombinierter Waren begründet keine Erschöpfung des Rechts an den einzelnen Marken.
- 09.09.2020Markenrecht
Löschungsverfahren wegen Verfall: Wird Marke für Spezialware noch genutzt, wirkt dies bezüglich Warenoberbegriff rechtserhaltend
Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle Waren genutzt wird. Diese Nutzung entfaltet …
- 08.09.2020Markenrecht
Spezi vs. Spatzi: Wer obsiegt im markenrechtlichem Limonadenstreit?
Lang-Bräu taufte seine Limonade „Spatzi“. Nach Ansicht des Brauhauses Riegele ist „Spatzi“ der geschützten Marke „Spezi“ zu ähnlich.
- 13.08.2020Markenrecht
BGH hebt Urteil auf: Anspielung auf geografische Angabe „Aceto Balsamico di Modena“ durch Flaschenetikett?
Das Karlsruher Oberlandesgericht hatte bereits 2016 entschieden, dass die in der EU geschützte Herkunftsangabe "Aceto Balsamico di Modena" sich nicht auf
- 05.08.2020Markenrecht
BGH: 50.000 Euro als Regelstreitwert bei Rechtsbeschwerden in Markenlöschungsverfahren
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass der Streitwert bei Rechtsbeschwerden in einem Markenlöschungsstreit im Regelfall bei
- 08.07.2020Markenrecht
Drohen Abmahnungen wegen der Nutzung des Begriffs „Webinar“?
Im Netz kursieren Gerüchte, dass die Nutzung des Begriffs „Webinar“ abgemahnt wird. Was ist daran dran? Der folgende Beitrag klärt auf.
- 29.04.2020Markenrecht
Markenrecht: Auch deutscher Essig darf „Balsamico“ heißen
Die italienische Produzentenvereinigung „Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena“ wollte die Verwendung des Begriffs „Balsamico“ durch deutsche Unternehmen verhindern. Ob "balsamico" auch aus Baden-Württemberg …
- 28.04.2020Markenrecht
Markenrecht: Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung einer Vertragsstrafe
Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben eine Einnahmequelle zu verschaffen. Nun äußerte sich der BGH …
- 11.02.2020Markenrecht
OLG Frankfurt: Keyword-Advertising als Markenrechtsverletzung
Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, unter welchen Umständen die Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens oder einer fremden Marke als Keyword im Rahmen einer AdWords-Werbung …