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Schlagwort

Markenrecht

  1. 18.05.2022

    Mittelbare Herkunftstäuschung: Nachahmer von Plastikuhr schlägt die Stunde

    Der Markt für Uhren ist ein attraktiven Schauplatz des Wettbewerbs – auch für Nachahmer hochwertiger und geschätzter Markenprodukte.

    Markenrecht
  2. 17.05.2022

    OLG Nürnberg: Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Bewegte Medizin“ in URL

    Das OLG Nürnberg hat sich mit der Verwendung einer Marke mit beschreibenden Anklängen auf einer Internetseite und in einem URL-Pfad befasst

    Markenrecht
  3. 02.05.2022

    Messeauftritt in Deutschland genügt für Unterlassungsanspruch auch ohne Vertrieb in Deutschland

    Das OLG Nürnberg hat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "Lavera" und "Levrana" im Bereich Naturkosmetik angenommen.

    Markenrecht
  4. 19.04.2022

    OLG Frankfurt: Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Marken-Abmahnung

    Es besteht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Abmahnung aufgrund angeblicher Markenrechtsverletzung durch Google Adwords.

    Markenrecht
  5. 05.04.2022

    EU-Gericht: „Andorra“ kann keine Marke sein

    EuG: „Andorra“ darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung als Hinweis auf die geografische Herkunft aufgefasst wird

    Markenrecht
  6. 04.04.2022

    Erbitterter Streit um „Schützenliesl“

    Man kann es kaum glauben, doch das Oktoberfest sorgt immer wieder für Auseinandersetzungen. Dieses Mal geht es um die "Schützenliesl".

    Markenrecht
  7. 28.03.2022

    Ein selbstgestaltetes Bio-Logo darf nicht den Eindruck eines Gütezeichens erwecken

    Die Diskussion um die Werbung mit einem Bio-Logo ist jedoch nicht neu. Nun entschied auch das OLG München über solch einen Fall.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 16.02.2022

    „Öko-Test“-Zeichen: Kein Schadenersatz bei unentgeltlicher Lizenzierungspraxis

    Wer Lizenzen für eine Marke ausschließlich unentgeltlich erteilt, kann keinen Schadenersatz nach Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnen.

    Markenrecht
  9. 08.02.2022

    Sachverständige dürfen nicht mit nicht bestehender Mitgliedschaft in Verband werben

    Die Sachverständigenwerbung ist für Sachverständige von immenser Bedeutung. Doch auch bei Werbung mit Verbandsmitgliedschaften gelten Regeln.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 05.11.2021

    OLG München: Antragsteller einer einstweiligen Verfügung trifft umfassende Aufklärungspflicht gegenüber dem Gericht auch während des laufenden Verfahrens

    Das OLG München konkretisiert in einem Urteil die prozessuale Waffengleichheit für das kennzeichenrechtliche Verfügungsverfahren.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  11. 26.02.2021

    Lohnt sich eine Markeneintragung?

    Eine Markeneintragung lohnt sich. Vor allem finanziell. Dies geht aus der kürzlich veröffentlichten Studie hervor.

    Markenrecht
  12. 14.01.2021

    OLG Hamburg: Keine markenrechtliche Erschöpfung bei separatem Weiterverkauf von Kombinationsprodukt

    Das einheitliche Verpacken und Verkaufen zweier kombinierter Waren begründet keine Erschöpfung des Rechts an den einzelnen Marken.

    Markenrecht
  13. 09.09.2020

    Löschungsverfahren wegen Verfall: Wird Marke für Spezialware noch genutzt, wirkt dies bezüglich Warenoberbegriff rechtserhaltend

    Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle Waren genutzt wird. Diese Nutzung entfaltet …

    Markenrecht
  14. 08.09.2020

    Spezi vs. Spatzi: Wer obsiegt im markenrechtlichem Limonadenstreit?

    Lang-Bräu taufte seine Limonade „Spatzi“. Nach Ansicht des Brauhauses Riegele ist „Spatzi“ der geschützten Marke „Spezi“ zu ähnlich.

    Markenrecht
  15. 13.08.2020

    BGH hebt Urteil auf: Anspielung auf geografische Angabe „Aceto Balsamico di Modena“ durch Flaschenetikett?

    Das Karlsruher Oberlandesgericht hatte bereits 2016 entschieden, dass die in der EU geschützte Herkunftsangabe "Aceto Balsamico di Modena" sich nicht auf

    Markenrecht
  16. 05.08.2020

    BGH: 50.000 Euro als Regelstreitwert bei Rechtsbeschwerden in Markenlöschungsverfahren

    Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass der Streitwert bei Rechtsbeschwerden in einem Markenlöschungsstreit im Regelfall bei

    Markenrecht
  17. 08.07.2020

    Drohen Abmahnungen wegen der Nutzung des Begriffs „Webinar“?

    Im Netz kursieren Gerüchte, dass die Nutzung des Begriffs „Webinar“ abgemahnt wird. Was ist daran dran? Der folgende Beitrag klärt auf.

    Markenrecht
  18. 29.04.2020

    Markenrecht: Auch deutscher Essig darf „Balsamico“ heißen

    Die italienische Produzentenvereinigung „Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena“ wollte die Verwendung des Begriffs „Balsamico“ durch deutsche Unternehmen verhindern. Ob "balsamico" auch aus Baden-Württemberg …

    Markenrecht
  19. 28.04.2020

    Markenrecht: Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung einer Vertragsstrafe

    Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben eine Einnahmequelle zu verschaffen. Nun äußerte sich der BGH …

    Markenrecht
  20. 11.02.2020

    OLG Frankfurt: Keyword-Advertising als Markenrechtsverletzung

    Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, unter welchen Umständen die Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens oder einer fremden Marke als Keyword im Rahmen einer AdWords-Werbung …

    Markenrecht

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