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Abmahnung
- 25.04.2012Urheberrecht & Designrecht
Erste Facebook-Abmahnung: Der Antrag auf einstweilige Verfügung ist da
Vor 2 Wochen hatten wir von der wohl ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf einer Pinnwand berichtet. Ein Facebookmitglied hatte ein
- 19.04.2012Off Topic & Interessantes
Kuriose Klage – Abmahnung wegen Widerrufsfrist von einem Monat statt zwei Wochen
Die Onlinehändler unter unseren Lesern werden sie kennen: Die Probleme, die das vom Gesetzgeber für Verbraucher vorgesehene Widerrufsrecht mit sich
- 11.04.2012Urheberrecht & Designrecht
Reaktionen auf unseren Beitrag zur ersten Facebook-Abmahnung – erste Lösungsvorschläge
Unser Blogbeitrag zur ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an einer Pinnwand hat ein gewaltiges Echo ausgelöst. Obwohl wir uns natürlich
- 10.04.2012Pressemitteilungen
Sie ist da: Die erste Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand
Wir trauten unseren Augen kaum, als wir am Wochenende ein Schreiben auf den Tisch bekamen, mit der die öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) eines
- 07.02.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Veröffentlichung des Bilds eines Fotografen auf Twitter unzulässig
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11. Januar 2012, Az. 28 O 627/11 entschieden, dass sich ein Fotojournalist es nicht gefallen lassen muss, dass
- 06.02.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Online-Händler können aufatmen – 14 Tage Widerrufsfrist auf eBay in Ordnung
Das Landgericht Dortmund (LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az. 20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung
- 13.01.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
FAQ zu AGB – Besser gar keine als zusammengeklaute
"Die habe ich mir von verschiedenen Mitbewerbern wahllos zusammenkopiert." Diese Auskunft erhalten wir oft, wenn wir einen Mandanten fragen, warum er
- 12.01.2012Urheberrecht & Designrecht
Es darf weiter abgemahnt werden: Amazon hat die Funktion “Bilder hochladen” wieder aktiviert
Im November 2011 hatten wir darüber berichtet, dass Amazon die Funktion “Eigene Bilder hochladen” zeitweilig deaktiviert hatte.wir hatten damals vermutet,
- 18.11.2011Markenrecht
Ravensburger spielt Memory gegen Apple
Häufig haben wir in unserem Blog bereits über die Rechtewahrnehmung des US Unternehmens Apple Inc. berichtet; zum Beispiel hier, hier oder hier. Derzeit
- 17.11.2011Off Topic & Interessantes
Abmahnflut: Amazon hat die Funktion "Bilder hochladen" zeitweilig deaktiviert
Mandanten haben uns heute mitgeteilt, dass die Funktion "Eigene Bilder hochladen" bei Amazon zur Zeit deaktiviert ist. Als wären Onlinehändler auf dieser
- 09.11.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Impressumspflicht“ für Verkaufsprospekte
Wird in einem Verkaufsprospekt die eigene Identität oder die Geschäftsanschrift eines Unternehmens nicht angegeben, liegt unlauteres Handeln und eine
- 04.11.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Bundesministerin verspricht goldene Zeiten für notorische Gesetzesbrecher
Seit längerem beobachten wir die Tendenz, dass in diversen Wettbewerbsangelegenheiten die Rechtsmissbrauchskeule geschwungen wird. Fast schon
- 01.11.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abmahnsicheres Impressum bei Facebook: Geht es zurzeit doch nicht?
Das Thema erhitzt die Gemüter der Facebookgemeinde: Ist die Gestaltung eines rechtskonformen Impressums auf der Facebookplattform möglich oder nicht?
- 31.10.2011Social Media & Recht
Zu Facebook-Impressum-Abmahnungen und Verfügungsverfahren in Aschaffenburg: Bewertung und Lösungsvorschlag
Endlich hat die Netzgemeinde wieder ein aufregendes Thema, über das das "gefacebooked", "getwittert" und "gebloggt" werden kann. Impressumspflicht bei
- 11.10.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Keine Irreführung bei Gebrauchtwagenangebot unter falscher Suchrubrik
Der Handel mit Gebrauchtwagen ist zwischen den einzelnen Anbietern hart umkämpft. Dies zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Die
- 06.10.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Pech für Abgemahnte: Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” zwar nicht wettbewerbswidrig, Verein "Pro Verbraucherschutz" jedoch pleite
Vor fast genau einem Jahr berichteten wir hier über eine Abmahnwelle des Vereins "Pro Verbraucherschutz". Der Verein hatte im letzten Jahr zahlreiche
- 16.09.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Selbstbelieferungsklausel, Lieferfrist "in der Regel" und erweiterte salvatorische Klausel im Souvenirshop des Landes Baden-Württemberg wettbewerbswidrig
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Juli dieses Jahres (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.7.2011, Az. 6 W 55/11, Volltext siehe unten) der Auffassung
- 18.08.2011Urheberrecht & Designrecht
Bootlegverkauf auf eBay – keine Kappung der Abmahnkosten auf 100 €
Wie die Kollegen von kanzlei.biz – Anwaltskanzlei Hild & Kollegen berichten, findet § 97 a UrhG keine Anwendung in Fällen, in denen über die
- 18.08.2011Magazin
Gefälschte Filesharing-Abmahnungen der „Universal Pictures International Germany GmbH“ im Umlauf
Nach uns vorliegenden Informationen werden aktuell „Abmahnungen“ via E-Mail verschickt, die unecht sind. Ganz offensichtlich wird hier versucht, den
- 27.07.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Hamburg: Gewerblicher Zweitmarkt für personalisierte Konzerttickets wettbewerbswidrig
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 09.03.2011 einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets