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Abmahnung
- 30.11.2012Urheberrecht & Designrecht
Abmahnung gefährdet Asterix-Fanseite www.comedix.de
Gestern sind wir durch eine Twitter-Meldung auf einen berichtenswerten Abmahnfall aufmerksam geworden. Der Betreiber der Asterix-Fan-Seite www.comedix.de
- 15.11.2012Off Topic & Interessantes
eBay reagiert auf unseren Hinweis auf aktuelle Abmahngefahr wegen "voraussichtlicher" Lieferzeit – die Abmahngefahr bleibt
Am 29. 10.2012 hatten wir auf ein aktuelles Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, wonach die die Angabe der Lieferfristen mit
- 14.11.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Erste Abmahnung eines Profils auf Facebook, das nicht als gewerblich erkennbar ist
Der Kollege Jens Ferner weist darauf hin, dass ihm eine Abmahnung vorliegt, die sich mal wieder mit Kennzeichnungspflichten auf der Facebookplattform
- 09.11.2012Off Topic & Interessantes
Merkwürdige Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen den Jugendschutz
Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von
- 29.10.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Mal wieder: Fast jeder Händler bei Amazon oder eBay ist akut abmahngefährdet
Marktplatz-Betreiber auf Amazon und eBay-Händler müssen ihren Warenvertrieb über diese Internetplattformen einstellen. Das meint jedenfalls das
- 26.10.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Die Kosten der Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung sind nicht erstattungsfähig
Entgegen einem landläufigen Irrtum können die Kosten der Rechtsverteidigung gegen eine unbegründete Abmahnung grundsätzlich nicht erstattet werden. Darauf
- 09.10.2012Urheberrecht & Designrecht
Weiteres Facebook-Urteil bezüglich von Dritten geposteter Inhalte – diesmal aus Stuttgart
Die Kollegen von rechtssportlich.net berichteten gestern von dem ersten Facebook-Urteil aus Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hatte darüber zu
- 28.09.2012Off Topic & Interessantes
Massenabmahner bittet sich Diskretion aus
Bereits Mitte August 2012 hatten wir von einer neuen Abmahnwelle berichtet, mit der von der Firma Binary Services GmbH innerhalb kürzester Zeit über 180
- 18.09.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Ekelhaftes geistiges Eigentum – kann passieren!
„Geistiges Eigentum ist ekelhaft“ findet Julia Schramm, Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland. Mit dieser Haltung dürfte sie
- 03.09.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Viele AGB-Klauseln zum Vertragsschluss sind "abmahngefährdet"
Nicht erst nach den Gesetzesänderungen zur so genannten "Buttonlösung" dürften viele Formulierungen zu den Angaben darüber, wann der Kunde mit dem
- 31.08.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Gerichte legen Pornopranger lahm
Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann und Collegen hatte Anfang August 2012 auf ihrer Internetseite angekündigt, eine Liste mit Gegnern aus offenen und
- 24.08.2012Urheberrecht & Designrecht
Weitere einstweilige Verfügung gegen Microsoft wegen falscher Aussagen zum Handel mit Gebrauchtsoftware
Die von unserer Kanzlei in einigen Fällen beratene und gerichtlich vertretene FBS Allgäu GmbH hat beim Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v.
- 20.08.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
17 Anzeichen, an denen man eine „Massenabmahnung“ erkennt – am Beispiel der aktuellen Facebook-Abmahnung
Gerade hatte man noch gedacht, dass die Zeit der Massenabmahnungen wohl vorbei sei. Das Netz deckt Massenabmahnungen schnell auf Zu schnell konnte die
- 15.08.2012Markenrecht
Abmahnung im Zeichen der olympischen Ringe
Während in London Athleten noch bis vor wenigen Tage zu sportlichen Höchstleistungen aufgelaufen sind, wurden in Deutschland erneut fleißig Abmahnungen
- 09.08.2012Markenrecht
Kaspersky gegen Softwarehändler: Abmahnungen wegen angeblicher Urheber- und Markenrechtsverletzungen
Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen namhafter Softwarehersteller (unter anderem von Kaspersky) vor, mit denen Händler davon abgehalten werden
- 19.06.2012Urheberrecht & Designrecht
Erste Facebook-Abmahnung: Das Urteil des Landgerichts Halle ist da – mit Volltext
Am Mittwoch, den 30.5.2012, fand die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht statt, an dem der Abmahner seinen Antrag auf einstweilige Verfügung
- 24.05.2012Markenrecht
Abmahngefahr bei "Tippfehlerdomains" und Catch-All-Funktion
Die Kollegen von Beckmann und Norda berichten aktuell über eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 21.09.2011, Az. 312 O
- 23.05.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Düsseldorf: Lieferung von Fehlmengen kann abgemahnt werden
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.4.2012, Aktenzeichen 12 O 154/12 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren per Beschluss und daher
- 22.05.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Köln: "Doppelte" Abmahnkosten bei unzulässiger öffentlicher Äußerung
Das Landgericht Köln hat in einem Beschluss zu einem Prozesskostenhilfeantrag (LG Köln, Beschluss v. 2.1.2012, Az. 33 O 490/11) darauf hingewiesen, dass
- 16.05.2012Urheberrecht & Designrecht
Erste Facebook-Abmahnung – In 2 Wochen ist mündliche Verhandlung
Vor ca. 3 Wochen hatten wir berichtet, dass der Abmahner in unserem Facebookfall tatsächlich einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt hat. Der