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Schlagwort

Abmahnung

  1. 26.07.2011

    Abmahngefahr wegen Widerrufsbelehrung mit 14 Tagen bei eBay-Auktionen wieder gebannt?

    Jens Ferner weist auf eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 17.06.2011 - 7 U 179/10) hin, in der sich der Senat unter anderem noch

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 24.06.2011

    Mal wieder: Abmahnung wegen Slogans auf Fun-T-Shirts

    Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel

    Markenrecht
  3. 18.06.2011

    kino.to-Abmahnung des Landes Sachsen: Der Cineastentreff nimmt bei uns im Blog Stellung

    Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes

    Off Topic & Interessantes
  4. 17.06.2011

    Wann Anwaltswerbung nach hinten losgeht

    Laut Focus haben die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ den folgenden Hinweis der Kriminalpolizei auf der frisch geschlossenen Plattform kino.to

    Off Topic & Interessantes
  5. 06.06.2011

    Neue Voraussetzungen bei Abmahnungen gegen Private

    In einem jüngeren Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Beschluss v. vom 20.05.2011 Az.: 6 W 30/11) (Das Original ist hier abrufbar) haben die

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 24.05.2011

    Facebook-Pinnwand eines Teenagers ist 15.000 EUR wert

    Nicht etwa für deren Betreiber, sondern für "Abmahnanwälte". Das behauptet jedenfalls Rechtsanwalt Solmecke in einer in der dritten Person gehaltenen,

    Urheberrecht & Designrecht
  7. 23.05.2011

    Abmahnkosten nur bei konsequenter Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs

    In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen.

    Markenrecht
  8. 06.05.2011

    Kein Wettbewerbsverstoß durch Verwendung des facebook "Gefällt-mir"-Button?

    Wie Medien, Internet und Recht berichtet, hat das KG Berlin, (KB, Beschluss vom 29.04.2011 - 5 W 88/11) entschieden, dass zwar viel dafür spreche, dass

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 02.05.2011

    FAQ zur Spielzeugrichtlinie – 2009/48/EG – Umsetzung im Juli 2011!

    Voraussichtlich ab dem 20.07.2011 wird die Richtlinie 2009/48/EG (sog. Spielzeugrichtlinie) in den europäischen Mitgliedstaaten umgesetzt. Für

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 29.04.2011

    Legostein-Verpackung ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt

    Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 15.04.2011

    Abmahnung aus der Wort-/Bildmarke "STFU" rechtens? Oder ist die Marke sogar löschungsreif?

    Die Netzgemeinde ist einmal wieder in Aufruhr. Wie Spiegel-Online berichtet, ist der Inhaber der Wort-/Bildmarke "STFU" gegen die Betreiber der

    Markenrecht
  12. 07.03.2011

    Im Karneval ist Kokain geschützt

    Das BPatG hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung „Kokain Ball“ für die Dienstleistungen „Karnevalsveranstaltungen, Bälle, Unterhaltung,

    Markenrecht
  13. 23.02.2011

    Irische Butter – die gleiche wie die vom Lidl?

    Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 21.02.2011

    Illegale Werbung in den USA?: Would you like to donate 1 Dollar to the National Breast Cancer Foundation today?

    Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch

    Off Topic & Interessantes
  15. 19.02.2011

    Vorsicht bei der Verwendung des Begriffs "Swarovski" in der Werbung

    Uns liegen mehrere Schreiben der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor, mit denen zurzeit für die Swarovski AG vor allem eBay-Händler abgemahnt werden, die

    Markenrecht
  16. 16.02.2011

    Abmahnung ohne Androhung gerichtlicher Schritte = erfolgreicher Kostenwiderspruch in jedem Fall?

    Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen

    Markenrecht
  17. 07.02.2011

    I share gossip – Mobben bis der Arzt kommt – 100 % legal?

    Das Internet kann vieles bieten: Es verbindet, bietet Arbeitserleichterung, Recherchemöglichkeit und vieles mehr. Was allerdings geschieht, wenn das

    Magazin
  18. 02.02.2011

    FOCUS wegen Titelbild abgemahnt – Wem gehört die Denkerpose von Altkanzler Helmut Kohl?

    Wie sueddeutsche.de berichtet, hat "Kanzlerfotograf" Konrad Rufus Müller den "Focus" am 26.01.2011 abgemahnt. Er wirft dem Magazin vor, das Kohl-Motiv auf

    Off Topic & Interessantes
  19. 28.01.2011

    Mein Name ist Gisela Schmitz, ich würde gerne anonym bleiben

    In regelmäßigen Abständen erhalten wir E-Mails mit denen wir auf angebliche Missstände im Internet aufmerksam gemacht werden, die wir ja mal abmahnen

    Off Topic & Interessantes
  20. 26.01.2011

    Verstöße gegen eBay-AGB stellen keinen Wettbewerbsverstoß dar

    EBay-Händler haben es nicht immer leicht. Wer sich als gewerblicher Händler im harten Geschäft auf Online-Marktplätzen wie der Auktionsplattform eBay

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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