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Abmahnung
- 26.07.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abmahngefahr wegen Widerrufsbelehrung mit 14 Tagen bei eBay-Auktionen wieder gebannt?
Jens Ferner weist auf eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 17.06.2011 - 7 U 179/10) hin, in der sich der Senat unter anderem noch
- 24.06.2011Markenrecht
Mal wieder: Abmahnung wegen Slogans auf Fun-T-Shirts
Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel
- 18.06.2011Off Topic & Interessantes
kino.to-Abmahnung des Landes Sachsen: Der Cineastentreff nimmt bei uns im Blog Stellung
Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes
- 17.06.2011Off Topic & Interessantes
Wann Anwaltswerbung nach hinten losgeht
Laut Focus haben die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ den folgenden Hinweis der Kriminalpolizei auf der frisch geschlossenen Plattform kino.to
- 06.06.2011Urheberrecht & Designrecht
Neue Voraussetzungen bei Abmahnungen gegen Private
In einem jüngeren Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Beschluss v. vom 20.05.2011 Az.: 6 W 30/11) (Das Original ist hier abrufbar) haben die
- 24.05.2011Urheberrecht & Designrecht
Facebook-Pinnwand eines Teenagers ist 15.000 EUR wert
Nicht etwa für deren Betreiber, sondern für "Abmahnanwälte". Das behauptet jedenfalls Rechtsanwalt Solmecke in einer in der dritten Person gehaltenen,
- 23.05.2011Markenrecht
Abmahnkosten nur bei konsequenter Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs
In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen.
- 06.05.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Kein Wettbewerbsverstoß durch Verwendung des facebook "Gefällt-mir"-Button?
Wie Medien, Internet und Recht berichtet, hat das KG Berlin, (KB, Beschluss vom 29.04.2011 - 5 W 88/11) entschieden, dass zwar viel dafür spreche, dass
- 02.05.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
FAQ zur Spielzeugrichtlinie – 2009/48/EG – Umsetzung im Juli 2011!
Voraussichtlich ab dem 20.07.2011 wird die Richtlinie 2009/48/EG (sog. Spielzeugrichtlinie) in den europäischen Mitgliedstaaten umgesetzt. Für
- 29.04.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Legostein-Verpackung ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits
- 15.04.2011Markenrecht
Abmahnung aus der Wort-/Bildmarke "STFU" rechtens? Oder ist die Marke sogar löschungsreif?
Die Netzgemeinde ist einmal wieder in Aufruhr. Wie Spiegel-Online berichtet, ist der Inhaber der Wort-/Bildmarke "STFU" gegen die Betreiber der
- 07.03.2011Markenrecht
Im Karneval ist Kokain geschützt
Das BPatG hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung „Kokain Ball“ für die Dienstleistungen „Karnevalsveranstaltungen, Bälle, Unterhaltung,
- 23.02.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Irische Butter – die gleiche wie die vom Lidl?
Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln
- 21.02.2011Off Topic & Interessantes
Illegale Werbung in den USA?: Would you like to donate 1 Dollar to the National Breast Cancer Foundation today?
Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch
- 19.02.2011Markenrecht
Vorsicht bei der Verwendung des Begriffs "Swarovski" in der Werbung
Uns liegen mehrere Schreiben der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor, mit denen zurzeit für die Swarovski AG vor allem eBay-Händler abgemahnt werden, die
- 16.02.2011Markenrecht
Abmahnung ohne Androhung gerichtlicher Schritte = erfolgreicher Kostenwiderspruch in jedem Fall?
Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen
- 07.02.2011Magazin
I share gossip – Mobben bis der Arzt kommt – 100 % legal?
Das Internet kann vieles bieten: Es verbindet, bietet Arbeitserleichterung, Recherchemöglichkeit und vieles mehr. Was allerdings geschieht, wenn das
- 02.02.2011Off Topic & Interessantes
FOCUS wegen Titelbild abgemahnt – Wem gehört die Denkerpose von Altkanzler Helmut Kohl?
Wie sueddeutsche.de berichtet, hat "Kanzlerfotograf" Konrad Rufus Müller den "Focus" am 26.01.2011 abgemahnt. Er wirft dem Magazin vor, das Kohl-Motiv auf
- 28.01.2011Off Topic & Interessantes
Mein Name ist Gisela Schmitz, ich würde gerne anonym bleiben
In regelmäßigen Abständen erhalten wir E-Mails mit denen wir auf angebliche Missstände im Internet aufmerksam gemacht werden, die wir ja mal abmahnen
- 26.01.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Verstöße gegen eBay-AGB stellen keinen Wettbewerbsverstoß dar
EBay-Händler haben es nicht immer leicht. Wer sich als gewerblicher Händler im harten Geschäft auf Online-Marktplätzen wie der Auktionsplattform eBay