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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 30.12.2011

    LG Frankfurt: Zum Impressum auf Facebook und zu unzulässigen Einschränkungen der Unterlassungserklärung

    In einem Beschluss vom Oktober 2011 hat das Landgericht Frankfurt noch einmal klargestellt, dass Unternehmer, die eine Präsenz auf Facebook bereithalten,

  2. 28.12.2011

    Geschäftsaufgabe schließt die Wiederholungsgefahr nicht aus

    In der täglichen Arbeit ist der Rechtsanwalt nicht davor gefeit, sich mit neuen Argumentationsmustern und -Strategien der Gegner auseinandersetzen zu

    Off Topic & Interessantes
  3. 19.12.2011

    Keine staatliche Einflussnahme der Deutschen Post AG durch „Einkauf Aktuell“

    Wer kennt sie nicht, die gelben Blättchen die einem wöchentlich ins Haus flattern. Die Rede ist von „Einkauf Aktuell“, eine Werbesendung die von der

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 14.12.2011

    Apples iPad ist nicht neu – meint jedenfalls eine amerikanische Richterin

    Heise-online berichtete am 03.12.2011 darüber, dass das einstweilige Rechtsschutzverfahren Apple gegen Samsung in den USA gescheitert ist. Apple wollte

    Markenrecht
  5. 22.11.2011

    LG Frankfurt: AGB-Klauseln "Irrtümer vorbehalten" und "Der Vertrag kommt mit Ausführung der Bestellung zustande" sind wettbewerbswidrig

    Das Landgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren vom 12.10.2011, Az. 3-11 O 70/11 die Verwendung der

  6. 17.11.2011

    Abmahnflut: Amazon hat die Funktion "Bilder hochladen" zeitweilig deaktiviert

    Mandanten haben uns heute mitgeteilt, dass die Funktion "Eigene Bilder hochladen" bei Amazon zur Zeit deaktiviert ist. Als wären Onlinehändler auf dieser

    Off Topic & Interessantes
  7. 09.11.2011

    „Impressumspflicht“ für Verkaufsprospekte

    Wird in einem Verkaufsprospekt die eigene Identität oder die Geschäftsanschrift eines Unternehmens nicht angegeben, liegt unlauteres Handeln und eine

  8. 07.11.2011

    1 Angelegenheit, 4 Gerichte = 4 Streitwerte zwischen 1.000 € und 20.000 €

    In einem Anerkenntnisurteil vom 26.10.2011, Az. 9 U 859/11 hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass ein Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe

    Off Topic & Interessantes
  9. 04.11.2011

    Bundesministerin verspricht goldene Zeiten für notorische Gesetzesbrecher

    Seit längerem beobachten wir die Tendenz, dass in diversen Wettbewerbsangelegenheiten die Rechtsmissbrauchskeule geschwungen wird. Fast schon

  10. 01.11.2011

    Abmahnsicheres Impressum bei Facebook: Geht es zurzeit doch nicht?

    Das Thema erhitzt die Gemüter der Facebookgemeinde: Ist die Gestaltung eines rechtskonformen Impressums auf der Facebookplattform möglich oder nicht?

  11. 31.10.2011

    Zu Facebook-Impressum-Abmahnungen und Verfügungsverfahren in Aschaffenburg: Bewertung und Lösungsvorschlag

    Endlich hat die Netzgemeinde wieder ein aufregendes Thema, über das das "gefacebooked", "getwittert" und "gebloggt" werden kann. Impressumspflicht bei

    Social Media & Recht
  12. 11.10.2011

    BGH: Keine Irreführung bei Gebrauchtwagenangebot unter falscher Suchrubrik

    Der Handel mit Gebrauchtwagen ist zwischen den einzelnen Anbietern hart umkämpft. Dies zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Die

  13. 06.10.2011

    Pech für Abgemahnte: Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” zwar nicht wettbewerbswidrig, Verein "Pro Verbraucherschutz" jedoch pleite

    Vor fast genau einem Jahr berichteten wir hier über eine Abmahnwelle des Vereins "Pro Verbraucherschutz". Der Verein hatte im letzten Jahr zahlreiche

  14. 30.09.2011

    BGH: Bären, Enten und Sonnenschirme nicht rufausbeutend

    Wie der Kollege Dopatka berichtet, hat der BGH darüber entschieden, dass EPSON dem Unternehmen Pelikan nicht verbieten, Bildmotive wie Teddybären,

  15. 27.09.2011

    Natürlicher Feind der Abmahnung: Die negative Feststellungklage (OLG Stuttgart zum UrhG)

    Die Abmahnung ist das bewährte Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz. Mit der Abmahnung wird dem Gegner die

  16. 19.09.2011

    Vertragsstrafen nach Hamburger Brauch bieten Überraschungen für alle Beteiligten

    Der Hamburger Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten Vertragsstrafe angenehmer, als

  17. 16.09.2011

    OLG Frankfurt: Selbstbelieferungsklausel, Lieferfrist "in der Regel" und erweiterte salvatorische Klausel im Souvenirshop des Landes Baden-Württemberg wettbewerbswidrig

    Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Juli dieses Jahres (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.7.2011, Az. 6 W 55/11, Volltext siehe unten) der Auffassung

  18. 15.09.2011

    OLG Köln: Werbung mit Sonderpreis und durchgestrichenem regulären Preis ist unzulässig, wenn der Preis in Wahrheit dauerhaft gesenkt wird

    Uns liegt ein aktueller Beschluss des Oberlandesgerichts Köln, Beschluss vom 11.8.2011, Az. 6 W 155 /11 vor, mit dem einem Online-Händler die Werbung mit

  19. 14.09.2011

    Dürfen Ärzte Gutscheinplattformen wie „groupon.de“ zu Werbezwecken nutzen?

    Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der

  20. 12.09.2011

    Drogeriekette Rossmann kündigt PayPal – wegen kubanischer Zigarren

    Produkte im Online-Shop der Drogerie Rossmann können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden. Hintergrund ist

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