Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 30.12.2011
LG Frankfurt: Zum Impressum auf Facebook und zu unzulässigen Einschränkungen der Unterlassungserklärung
In einem Beschluss vom Oktober 2011 hat das Landgericht Frankfurt noch einmal klargestellt, dass Unternehmer, die eine Präsenz auf Facebook bereithalten,
- 28.12.2011Off Topic & Interessantes
Geschäftsaufgabe schließt die Wiederholungsgefahr nicht aus
In der täglichen Arbeit ist der Rechtsanwalt nicht davor gefeit, sich mit neuen Argumentationsmustern und -Strategien der Gegner auseinandersetzen zu
- 19.12.2011Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Keine staatliche Einflussnahme der Deutschen Post AG durch „Einkauf Aktuell“
Wer kennt sie nicht, die gelben Blättchen die einem wöchentlich ins Haus flattern. Die Rede ist von „Einkauf Aktuell“, eine Werbesendung die von der
- 14.12.2011Markenrecht
Apples iPad ist nicht neu – meint jedenfalls eine amerikanische Richterin
Heise-online berichtete am 03.12.2011 darüber, dass das einstweilige Rechtsschutzverfahren Apple gegen Samsung in den USA gescheitert ist. Apple wollte
- 22.11.2011
LG Frankfurt: AGB-Klauseln "Irrtümer vorbehalten" und "Der Vertrag kommt mit Ausführung der Bestellung zustande" sind wettbewerbswidrig
Das Landgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren vom 12.10.2011, Az. 3-11 O 70/11 die Verwendung der
- 17.11.2011Off Topic & Interessantes
Abmahnflut: Amazon hat die Funktion "Bilder hochladen" zeitweilig deaktiviert
Mandanten haben uns heute mitgeteilt, dass die Funktion "Eigene Bilder hochladen" bei Amazon zur Zeit deaktiviert ist. Als wären Onlinehändler auf dieser
- 09.11.2011
„Impressumspflicht“ für Verkaufsprospekte
Wird in einem Verkaufsprospekt die eigene Identität oder die Geschäftsanschrift eines Unternehmens nicht angegeben, liegt unlauteres Handeln und eine
- 07.11.2011Off Topic & Interessantes
1 Angelegenheit, 4 Gerichte = 4 Streitwerte zwischen 1.000 € und 20.000 €
In einem Anerkenntnisurteil vom 26.10.2011, Az. 9 U 859/11 hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass ein Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe
- 04.11.2011
Bundesministerin verspricht goldene Zeiten für notorische Gesetzesbrecher
Seit längerem beobachten wir die Tendenz, dass in diversen Wettbewerbsangelegenheiten die Rechtsmissbrauchskeule geschwungen wird. Fast schon
- 01.11.2011
Abmahnsicheres Impressum bei Facebook: Geht es zurzeit doch nicht?
Das Thema erhitzt die Gemüter der Facebookgemeinde: Ist die Gestaltung eines rechtskonformen Impressums auf der Facebookplattform möglich oder nicht?
- 31.10.2011Social Media & Recht
Zu Facebook-Impressum-Abmahnungen und Verfügungsverfahren in Aschaffenburg: Bewertung und Lösungsvorschlag
Endlich hat die Netzgemeinde wieder ein aufregendes Thema, über das das "gefacebooked", "getwittert" und "gebloggt" werden kann. Impressumspflicht bei
- 11.10.2011
BGH: Keine Irreführung bei Gebrauchtwagenangebot unter falscher Suchrubrik
Der Handel mit Gebrauchtwagen ist zwischen den einzelnen Anbietern hart umkämpft. Dies zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Die
- 06.10.2011
Pech für Abgemahnte: Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” zwar nicht wettbewerbswidrig, Verein "Pro Verbraucherschutz" jedoch pleite
Vor fast genau einem Jahr berichteten wir hier über eine Abmahnwelle des Vereins "Pro Verbraucherschutz". Der Verein hatte im letzten Jahr zahlreiche
- 30.09.2011
BGH: Bären, Enten und Sonnenschirme nicht rufausbeutend
Wie der Kollege Dopatka berichtet, hat der BGH darüber entschieden, dass EPSON dem Unternehmen Pelikan nicht verbieten, Bildmotive wie Teddybären,
- 27.09.2011
Natürlicher Feind der Abmahnung: Die negative Feststellungklage (OLG Stuttgart zum UrhG)
Die Abmahnung ist das bewährte Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz. Mit der Abmahnung wird dem Gegner die
- 19.09.2011
Vertragsstrafen nach Hamburger Brauch bieten Überraschungen für alle Beteiligten
Der Hamburger Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten Vertragsstrafe angenehmer, als
- 16.09.2011
OLG Frankfurt: Selbstbelieferungsklausel, Lieferfrist "in der Regel" und erweiterte salvatorische Klausel im Souvenirshop des Landes Baden-Württemberg wettbewerbswidrig
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Juli dieses Jahres (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.7.2011, Az. 6 W 55/11, Volltext siehe unten) der Auffassung
- 15.09.2011
OLG Köln: Werbung mit Sonderpreis und durchgestrichenem regulären Preis ist unzulässig, wenn der Preis in Wahrheit dauerhaft gesenkt wird
Uns liegt ein aktueller Beschluss des Oberlandesgerichts Köln, Beschluss vom 11.8.2011, Az. 6 W 155 /11 vor, mit dem einem Online-Händler die Werbung mit
- 14.09.2011
Dürfen Ärzte Gutscheinplattformen wie „groupon.de“ zu Werbezwecken nutzen?
Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der
- 12.09.2011
Drogeriekette Rossmann kündigt PayPal – wegen kubanischer Zigarren
Produkte im Online-Shop der Drogerie Rossmann können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden. Hintergrund ist