Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 15.08.2019
„Markenklauer“: Wettbewerbswidrige Herabsetzung eines Konkurrenten
Sich über Mitbewerber zu ärgern ist normal und verständlich. Was viele nicht wissen, ist, dass eine Äußerung über einen Konkurrenten
- 13.08.2019
Amazon legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung ein: Sperrungsgrund war nur vorgeschoben
Wir hatten darüber berichtet: Einstweilige Verfügung gegen Amazon Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom
- 12.08.2019Datenschutzrecht
EU prüft Datennutzung von Amazon: Verdacht auf Marktmissbrauch
Ein Sturm der Kritik zieht über Amazon hinweg. Das US-Unternehmen gerät bereits seit Ende vergangenen Jahres ins Visier der deutschen und europäischen Behörden. Nachdem das BKartA ein Missbrauchsverfahren einleitete, …
- 04.08.2019
Update zur unzulässigen Sperrung des Verkäuferkontos: Amazon vereitelt Zustellung der einstweiligen Verfügung
Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die
- 01.08.2019Markenrecht
Irreführende Werbung: Markenrechtsstreit zwischen Amazon und Ortlieb
Seit Jahren streitet der Sportartikelhersteller Ortlieb mit dem Internet-Versandhändler Amazon in unterschiedlichen Verfahren. Ortlieb wehrt sich dagegen, dass bei der Eingabe der betreffenden Marke als Suchbegriff …
- 30.07.2019
LHR erwirkt Ordnungsgelder in Höhe von 90.000 € gegen Whirlpool-Händler
Das LG Köln hat Ordnungsgelder in Höhe von insgesamt 90.000 € wegen irreführender Werbung verhängt.
- 23.07.2019
LG Köln: Werbung mit Erfahrung und Vormachtstellung am Markt muss den Tatsachen entsprechen
Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass Werbung, die die Bestehensdauer, Erfahrung und Größe am Markt eines Unternehmens zum Gegenstand hat, den Tatsachen entsprechen muss. Zuvor hatte ein …
- 15.07.2019
Unlautere Telefonwerbung: DSGVO schließt UWG-Ansprüche nicht aus
Erfolgt eine Werbung mit Telefonanrufen unaufgefordert, ist sie nach § 7 Abs. 1, 2 Nr. 2 UWG unzulässig. Dem Mitbewerber stehen dabei zahlreiche wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu. Diese Ansprüche sind nicht durch die …
- 09.07.2019
Hotelbetreiber dürfen auf eigener Internetseite keine günstigeren Preise als auf Buchungsportalen anbieten
Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Buchungsportal für Hotelzimmer die Betreiber der Hotels verpflichten kann, auf der eigenen Internetseite keine günstigeren Kondition anzubieten als …
- 05.07.2019Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Bezeichnung eines Likörs als „bekömmlich“ verstößt gegen die Health-Claims-Verordnung
Das Essener Landgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Bezeichnung eines Likörs als "bekömmlich" gegen die Health-Claims-Verordnung (HCVO) verstößt. Die betroffene Herstellerin hatte zwar bereits …
- 04.07.2019
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt: LG Hildesheim erlässt einstweilige Verfügung gegen Amazon
Das Landgericht Hildesheim hat aktuell in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die Sperre eines Verkäuferkontos
- 01.07.2019
OLG Hamm: Über die Nährwertangaben auf der Vorderseite einer Müsliverpackung
In einer Wettbewerbsstreitigkeit befasste sich das OLG Hamm mit der Frage, welche Nährwertangaben auf der Vorderseite einer Müsliverpackung zu erscheinen haben. Dass ein Müsli-Hersteller nur den Energiewert einer …
- 27.06.2019
Gefälschte Bewertungen im Internet: Bundeskartellamt schreitet ein
Bewertungen im Netz bieten Verbrauchern eine wichtige Orientierung für ihre geschäftlichen Entscheidungen im Alltag. Um so ärgerlicher, wenn sie gekauft oder gefälscht sind. Das Bundeskartellamt kündigte eine …
- 26.06.2019Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Keine Medikamente aus dem Automaten: DocMorris scheitert vor Gericht
Im Frühjahr 2017 klagten Apotheker und der Landesapothekerverband Baden-Württemberg gegen die Versandapotheke DocMorris, die in Hüffenhardt den ersten Apothekenautomaten in Deutschland in Betrieb nahm. Das …
- 25.06.2019
BGH: Vergabe von Werbegeschenken bei rezepflichtigen Medikamenten ist wettbewerbswidrig
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Apotheken beim Verkauf von verschreibungspflichtigen Medikamenten keine
- 24.06.2019
OLG Frankfurt a.M.: Über die Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten nach Abmahnung durch Wettbewerbsverband
Wer nicht hören will, muss fühlen. Das dachte sich auch ein Wettbewerbsverband und schaltete nach Versand einer Abmahnung noch einen Anwalt ein. Ob nach einer Eigenabmahnung Anwaltskosten überhaupt erstattungsfähig …
- 20.06.2019
Kampf um die Kartenhoheit: Weiterverkauf kann wettbewerbswidrig sein
Der Ticketzweitmarkthandel mit Eintrittskarten ist Veranstaltern schon lange ein Dorn im Auge, werden sie doch oft für ein Vielfaches des Ursprungspreises verkauft. Das LG Hannover entschied nun, dass der Weiterverkauf …
- 18.06.2019
OLG Stuttgart: Amtsblätter dürfen kein Äquivalent zu privaten Zeitungen sein
Das OLG Stuttgart hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass kommunale Amtsblätter grundsätzlich "pressefern" sein müssen. Wie der BGH in einem älteren Urteil bereits festgestellt hat, dürfen die Zeitungen demnach …
- 13.06.2019
BGH: Auch bloße Rechtsansichten können verbrauchertäuschend sein
Auch bloße Rechtsauffassungen, die ein Unternehmer gegenüber seinen Kunden äußert, können unter Umständen zur Verbrauchertäuschung geeignet sein. Erforderlich ist, dass der durchschnittlicher Verbraucher die Äußerung …
- 12.06.2019
HUK Coburg erstreitet Löschung aus Vergleichsportal Check24
Die deutsche Versicherung HUK Coburg hat vor dem Oberlandesgericht Köln erfolgreich die Löschung aus dem Vergleichsportal Check24 erkämpft. Mit Hilfe dieser Seite können Nutzer Versicherungen vergleichen, und so die …