LHR-Magazin

Wer Elektro- und Elektronikgeräte herstellt oder herstellen lässt, muss diese gemäß ElektroG registrieren lassen. Unterlässt er dies, trifft die Haftung hierfür oft auch und vor allem den Händler, der die betroffenen …

Im Rahmen der Partnerschaft zwischen GOKIXX und LHR gaben die Anwälte Dr. Niklas Haberkamm und Thomas Herro einigen Nachwuchsspielern der GOKIXX- Academy ein Mediencoaching. Hierbei ist ein Video entstanden, dass sie …

In der Rückrunde der Auseinandersetzungen AfD und Frauke Petry hatte Letztere nun das Nachsehen: Nach Abschluss des von der AfD angestrebten Klageverfahrens, wurde die Eintragung der Marke „Die blaue Partei“ beim …

Kleinem irischen Unternehmen gelingt Etappensieg gegen amerikanischen Fastfood-Giganten: Das EU-Amt zum Schutze geistigen Eigentums gab einem Antrag der Fastfood-Kette Supermac’s statt. Die Wortmarke soll gelöscht …

Das Unternehmen Lego hat im Januar 2019 den Youtuber „Held der Steine“ Thomas Panke einen Anwaltsbrief zukommen lassen, mit der Aufforderung sein Logo zu löschen, weil dieser gegen Markenrechte verstoßen haben soll. …

LG Wiesbaden erstreckt Grundsatz der Fundstellenangabe auch auf Anpreisungen wie „product winner“ oder „best product“ (Urteil vom 10.10.2018 – AZ 12 O 29/18). Bei diesen Angaben handele es sich um Werbung mit …

Ausgefallene Sportarten nebst abenteuerlustigen Athleten aus aller Welt kennt viele Facetten. Ob Bungee-Jumping, Speed-Seifenkisten-Rennen oder Extrembügeln, die Variationen sind endlos. Nun wird die Liste der …

Werbung stellt in der freien Marktwirtschaft ein zentrales Mittel zur Kundengewinnung dar. Vergleichende Werbung ist dabei grundsätzlich zulässig, unterliegt aber bestimmten Vorschriften. Unter anderem existieren so …

Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben, dem Abmahner eine Einnahmequelle zu verschaffen. Eine …

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" geht es mal wieder um die Frage, ob auch das drin sein muss, was drauf steht. Dieses Mal geht es jedoch nicht um Papierhandtücher oder um die …

Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 1.2.2019, Az. 312 O 452/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte

Die App "UBER Black" verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs gegen das Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Dieses Gesetz schützt primär den Taximarkt, indem es für konkurrierende Dienstleister wie "UBER" besondere …

Verständlich, gegen Fotoklau im Wege des Schadensersatzes vorzugehen. Doch die Höhe des Anspruches hinge von der Professionalität des Fotos ab, so die Richter des BGH. Daneben äußern sie sich zum sog. Anscheinsbeweis …

Online-Händler, die einen "Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten einbinden, liefern jede Menge Daten an Facebook. Nach Ansicht des EuGH-Generalanwalts sind Webseitenbetreiber dabei für die Datenverarbeitung …

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" geht es um die Wurst - konkreter ausgedrückt, um den Schwarzwälder Schinken. Der Schinkenstreit beschäftigte nicht nur das DPMA, sondern auch den …

Gegen das Verbot einer Fotoveröffentlichung wird auch dann verstoßen, wenn nicht der exakte Teilausschnitt ein weiteres Mal öffentlich zugänglich gemacht

Sind Fotos von gemeinfreien Gemälden urheberrechtlich geschützt? Verstößt das Fotografieren im Museum gegen das Hausrecht? Diese Fragen hat der Bundesgerichtshof am 20. Dezember 2018 beantwortet und damit einen langen …

Amazon handelt sich in kurzer Zeit die nächste einstweilige Verfügung im Zusammenhang mit E-Zigaretten ein. Diesmal geht es um Werbung für Amazon-Händler mittels AdWords-Advertising und die Reichweite des …

Die Werbung eines Optikers "Fassung geschenkt" stellt keinen Fall der wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbung i.S.d. § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG dar, wenn für den Durchschnittsverbraucher aus der Aussage ersichtlich ist, …

Der Bundesgerichtshof wird am 21. Februar 2019 darüber zu entscheiden haben, ob die VG Bild-Kunst und andere Verwertungsgesellschaften es Nutzern verbieten können, urheberrechtlich geschützte Werke ohne technische …