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LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 30.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
E-Zigaretten-Handel: Einstweilige Verfügung gegen Amazon wegen Untätigkeit nach Anzeige von Rechtsverstößen
Um unsere Jugend zu schützen, unterliegen Amazon-Shopbetreiber, die mit eZigaretten handeln, gewissen Registrierungspflichten. Verkaufen Amazon-Shopbetreiber hingegen eZigaretten oder deren Bestandteile ohne …
- 29.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abwerben von Mitarbeitern: Wie weit dürfen Headhunter gehen?
Das Auffinden und Abwerben von qualifiziertem Personal gehört grundsätzlich zu den anerkannten Prinzipien der freien Marktwirtschaft. Doch wie weit dürfen Headhunter im Einzelnen gehen, insbesondere wenn diese …
- 28.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
KG Berlin: Zwei getrennte Verfügungsverfahren innerhalb der Dringlichkeitsfrist sind rechtsmissbräuchlich
Das KG Berlin Frankfurt hat in einer Hinweisverfügung darauf hingewiesen, dass Wettbewerbsverstöße wenn möglich zusammengefasst werden müssen. Das unnötigerweise getrennte Vorgehen spreche für Rechtsmissbrauch.
- 28.01.2019Urheberrecht & Designrecht
Framing – Urheberrechtlich erlaubt, wettbewerbsrechtlich verboten?
Seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2014 zum Framing von Videos (EuGH, Beschluss v. 21.10.2014, Az. C-348/13 - BestWater) gilt die Einbettung der fremden Inhalte in die eigene Internetseite …
- 25.01.2019Urheberrecht & Designrecht
#Nettogate: Jung von Matt droht mit Klage gegen Mutter
Wie bereits berichtet, vertritt LHR die Mutter eines der beiden Kinder in dem bekannten (Fernseh-)Werbespot “Kaufmannsladen”. Dort spielen zwei Kinder im
- 25.01.2019Markenrecht
Saugen Sie noch oder putzen Sie schon? Neues BGH-Urteil zum Thema Staubsauger- und Domain-Marketing
Domain-Marketing, Domainrecht: Ein Staubsauger-Verkäufer nutzte die Domain "keine-vorwerk-vertretung.de". Dies missfiel dem Staubsauger-Hersteller. Auch die Richter des BGHs waren sich in einer aktuellen Entscheidung …
- 23.01.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Gegendarstellung: Boris Becker scheitert vor Verfassungsgericht gegen „Bild“-Zeitung
Boris Becker scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen die "Bild"-Zeitung. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 20.11.2018 entschieden, dass eine Gegendarstellung der Schlagzeile, …
- 18.01.2019Markenrecht
Was drauf steht, muss auch drin sein? – Markenrechtsverletzung bei Handtuchspendern
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einem Urteil des BGH im Bezug auf das Markenrecht auseinander.
- 16.01.2019Urheberrecht & Designrecht
“Dann geh´ doch zu Netto!” – Wer hat’s erfunden?
Der Slogan “Dann geh´ doch zu Netto!” ist mittlerweile deutschlandweit und sogar international bekannt. Die entsprechende Werbekampagne ist
- 15.01.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Käpt’n Knutsch“: Grenzen der Berichterstattung über DFB-Nationalspieler Julian Draxler
Ob man als Fußballnationalspieler trainiert oder knutscht – diese Frage interessiert wohl viele Fans, insbesondere, wenn es um die Vorbereitung auf die anstehenden Länderspiele geht. Handelt es sich bei der …
- 11.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Gummibärchenaroma für e-Zigaretten: Keine Altersbeschränkung im Online-Handel
Nikotinfreie aromatisierte Stoffe für e-Zigaretten und e-Shishas dürfen nach einer Entscheidung des OLG Hamm im Onlinehandel auch ohne Altersbeschränkung verkauft werden (OLG Hamm, Urt. v. 07.03.2017, Az. 4 U 162/16).
- 09.01.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Haarig: Facebook zahlt 50.000 € Ordnungsgeld wegen Werbung für Friseursalon
Facebook generiert regelmäßig automatisch Seiten über bestimmte Orte, nachdem diese von Nutzern besucht worden sind. Primär betrifft dies Einrichtungen von öffentlichem Interesse. Das OLG Celle hat nun entschieden, …
- 07.01.2019Markenrecht
„Ballermann“ als Marke weiterhin schutzfähig
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einer Entscheidung des OLG München auseinander, das die Schutzfähigkeit der Marke "Ballermann" …
- 04.01.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Jameda: Reichweite der Sorgfaltspflichten bei Arzt-Bewertungen
Allzu oft haben Ärzte sich mit negativen Bewertungen auseinanderzusetzen, die dann Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen werden. Häufig wenden sich die bewerteten Ärzte an den jeweiligen Betreiber des Portals, um die …
- 03.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
SEPA-Diskriminierung: Beschränkungen auf deutsche Bankkonten unzulässig
Viele Online-Händler mit Sitz in Deutschland bieten ihren Kunden die Zahlungsmöglichkeit per SEPA-Lastschrift an. Jedoch beschränken einige Händler diese Zahlungsmöglichkeit in den AGB oder in den Zahlungsinformationen …
- 02.01.2019Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
Offener Brief von CORRECTIV: Viel Aufregung um Wenig
Das Recherchezentrum CORRECTIV hat einen offenen Brief, in dem sich die Autoren über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen den Chefredakteur Schröm wegen des Verdachts auf Anstiftung zum Verrat von …
- 21.12.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Erfundenes beim SPIEGEL: Nur für den Klick – für den Augenblick?
Die Reportageform des "Geschichtenerzählens" ist zwar unterhaltsam, aber wie der der aktuelle SPIEGEL-Skandal zeigt, mit Vorsicht zu genießen. DER
- 21.12.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Das Original“ kann unzulässige irreführende Werbung sein
In einem Eilverfahren der Wettbewerbszentrale hat das OLG Celle dem Hersteller eines pulverförmigen Produktes zur Gewichtsreduktion vorläufig untersagt, ihr Abnehmprodukt als „Das Original“ zu bezeichnen. Es läge eine …
- 19.12.2018Sportrecht
LHR unterstützt GOKIXX bei der Ausarbeitung von Sponsoring-Verträgen
LHR ist offizieller Rechtspartner von GOKIXX und unterstützt GOKIXX z.B. bei der Gestaltung von Sponsoring-Verträgen. Auch im Rahmen der Partnerschaft zwischen GOKIXX und Pioneer, das im Lifestyle-Bereich Partner von …
- 18.12.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Negative Google-Bewertungen: Unternehmen müssen sich beeilen
Ein Unternehmen, das im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens gegen eine negative Google-Bewertung vorgehen will, muss dies in der Regel binnen