Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 21.03.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Verbot gegen YouTube-Werbe-Video einer „Anlegerschutzkanzlei“ auch in der Hauptsache bestätigt
Ein Werbevideo einer Rechtsanwaltskanzlei auf YouTube wurde aktuell durch das Landgericht Hamburg verboten. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld!
- 21.03.2019Urheberrecht & Designrecht
Die Vernichtung von Kunst: Unter Umständen erlaubt – aber um welchen Preis?
Kann man mit Kunstwerken, die einem gehören, machen was man möchte, ohne Konsequenzen erwarten zu müssen? Der Bundesgerichtshof entschied in einem Fall: Künstler haben zwar nicht unbedingt das Anrecht darauf, dass ihre …
- 20.03.2019Datenschutzrecht
Aktivlegitimation von Verbänden bei DSGVO-Verstößen
Weit verbreitet ist die Unsicherheit, wer bei DSGVO-Verstößen abmahnen darf. Von besonderer Brisanz ist, ob auch Wirtschaftsverbände nach UWG oder UKlaG dazu berechtigt sind. Dieser Artikel beschäftigt sich mit der …
- 19.03.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Kopplung von Rezepteinlösung mit Gewinnspiel unzulässig
Versandapotheke koppelt Gewinnspiel an Rezepteinlösung. Derartige Werbung sei unzulässig, urteilte das OLG Frankfurt a.M. Die Kopplung verstoße gegen das sog. Zuwendungsverbot gemäß § 7 Abs. 1 HWG.
- 18.03.2019Social Media & Recht
Google und das Recht auf Vergessenwerden nach der DSGVO
Einem aktuellen Urteil des Frankfurter Oberlandesgerichts nach finden die vor Inkrafttreten der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geltenden Grundsätze zum sogenannten "Recht auf Vergessenwerden" keine …
- 15.03.2019Urheberrecht & Designrecht
#Nettogate cont’d: Jung von Matt verklagt Mutter vor dem LG Hamburg, Streitwert 100.000 €
Wie bereits berichtet, vertritt LHR die Mutter eines der beiden Kinder in dem bekannten (Fernseh-)Werbespot “Kaufmannsladen”. Dort spielen zwei Kinder im
- 14.03.2019E-Sportrecht
„Zocken“ rechtlich regeln – erste juristische Forschungsstelle für E-Sport gegründet
E-Sport – Eine auch aus ökonomischen Gesichtspunkten immer wichtiger werdende Beschäftigung. Ein Team der Universität Augsburg gründete nun die Forschungsstelle für eSport-Recht (FeSR) um die Rahmenbedingungen für …
- 13.03.2019Urheberrecht & Designrecht
Schützt das Urheberrecht Kunstwerke vor Zerstörung? – Der BGH hat entschieden
Die bildenden Künstler eines urheberrechtlich geschützten Kunstwerkes klagten aufgrund der Zerstörung ihrer Kunstinstallation auf Schadensersatz. Der BGH hatte in seiner Entscheidung vom 21.02.2019 somit darüber zu …
- 12.03.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Im Namen des gesunden Menschenverstandes: LG Essen verbietet Videoaufnahmen im Treppenhaus
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einer Entscheidung des LG Essen, dem Retter des gesunden Menschenverstandes, auseinander.
- 12.03.2019Datenschutzrecht
DSGVO für Altfälle: Apple-Datenschutzrichtlinie teilweise rechtswidrig
Auch eine ältere Datenschutzrichtlinie muss sich am Maßstab der DSGVO messen, wie ein Urteil des KG Berlin (KG Berlin, Urteil v. 27.12.2018, Az. 23 U 196/13) zeigt. Es geht um die von Apple Sales International im Jahr …
- 11.03.2019Sportrecht
Matthias Sammer und GOKIXX treffen Testimonial-Vereinbarung: LHR sorgt für die passende rechtliche Basis
Zum Start der Bundesliga-Saison 2018/19 konnte GOKIXX den früheren DFB-Sportdirektor Matthias Sammer als Head of Sports Strategy begrüßen. Die Kanzlei Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum (LHR) besitzt im Bereich der …
- 08.03.2019Datenschutzrecht
Reichweite des Rechts auf Vergessenwerden: Muss Google Suchergebnisse weltweit löschen?
Der EuGH klärt zurzeit, ob Google beanstandete Links weltweit aus seinen Suchergebnissen entfernen muss. Genau das fordern französische Datenschützer. Generalanwalt Szpunar ist der Auffassung, dass ein Betreiber von …
- 06.03.2019Datenschutzrecht
DSGVO: Daten löschen bedeutet nicht unbedingt Daten vernichten
Genügt für eine Löschung von personenbezogenen Daten nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO, dass diese Daten anonymisiert werden? Mit dieser äußerst relevanten Praxisfrage für die Anwendung der DSGVO musste sich die …
- 05.03.2019Urheberrecht & Designrecht
Tattoos und Urheberrecht: Wem gehört die Körperkunst?
In den USA sind mehrere Verfahren anhängig, die Profisportler mit Medienunternehmen aufgrund von unbefugter Vervielfältigung ihrer Tattoos führen. Es soll geklärt werden, wer das Urheberrecht an den Tattoos besitzt, …
- 04.03.2019Datenschutzrecht
Bundeskartellamt spricht „Datenverschmelzungsverbot“ für Facebook aus
Das Bundeskartellamt sprach das Verbot für Facebook aus, Daten aus verschiedenen Quellen wie Instagram, WhatsApp und Facebook nicht mehr ohne Weiteres zusammenführen zu dürfen. Facebook wirft diesem die Vermischung von …
- 01.03.2019Datenschutzrecht
Bußgeld bei Verstoß gegen die DSGVO auch für Privatpersonen?
Dass man darauf achten sollte, wie man E-Mail-Adressen in eine Mail einbaut, hat nun ein Fall aus Sachsen-Anhalt Anfang Februar gezeigt. So kann es einen deutlichen Unterschied machen, ob die E-Mail-Adressen eines …
- 01.03.2019Datenschutzrecht
DSGVO-Verstoß wegen fehlendem Auftragsverarbeitungsvertrages: DSB verhängt Bußgeld von € 5.000, –
Auf eine datenschutzrechtliche Anfrage der Firma Colibri Image reagierte die Datenschutzbehörde schließlich mit der Auferlegung eines Bußgeldes. Das Unternehmen habe gegen die Pflicht verstoßen, einen …
- 28.02.2019Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
OLG Stuttgart: Reklame „Die Rezeptapotheke“ ist irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Online-Apotheke wirbt mit Slogan „Die Rezeptapotheke“ und will damit auf besondere Angebote aufmerksam machen. Dies täusche den Rechtsverkehr, da die Apotheke in unlauterer Weise mit Selbstverständlichkeiten werbe, so …
- 27.02.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
VG Dresden: Presserechtlicher Auskunftsanspruch bezüglich eines verurteilten Polizisten
Das Polizeiverwaltungsamt des Freistaats Sachsen muss der Presse Auskunft zu erteilen, ob sich ein wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilter Polizist noch im Polizeidienst befindet und inwieweit er mit …
- 27.02.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Rassistischer Tweet hat 15.000 EUR Schmerzensgeld zur Folge – mit Bestand?
Über die Äußerung „Kleiner Halbneger“ hatte das Landgericht Berlin am 15. Januar 2019 zu urteilen und entschied: 15.000 EUR Schmerzensgeld für den Betroffenen Noah Becker, Sohn der Tennis-Legende Boris Becker. Ob die …