Die Marke als Schlüssel zur Identitätsschärfung

„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?“…lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt wird. Die Frage nach der eigenen Existenz steht heutzutage weit mehr mit der unternehmerischen und der rechtlichen Existenz der eigenen Produkten in Zusammenhang, als man denken mag. Im Folgenden soll dies beginnend mit der Geschichte eines Mandanten näher erläutert werden.

Die Geschichte von „Frank Jedermann“

Frank ist ein äußerst talentierter Technikmensch. Er weiß um seine Fähigkeiten und hat auch den „Mumm“ ein eigenes Unternehmen zu gründen. Zunächst vertreibt er im eigenen Namen  Ersatzteile fremder, teils bekannter Unternehmen unter deren Marken. Bei einigen dieser Fremdteile sieht er Verbesserungspotential. Er beginnt zu tüfteln und findet nach und nach eigene technische Lösungsansätze die letztlich in eigenen Produktionen enden. Seine Produkte bekommen eigene Namen in Form von Produktbezeichnungen und werden so vertrieben. Die Kunden nehmen das Angebot dankbar an, die Geschäfte laufen gut.

Frank ist stolz auf seine Produkte und seinen Erfolg. Leider muss er erfahren, dass der mühselig erkämpfte Erfolg beinahe schutzlos in der harten Brandung des Marktes steht: Das Potential von Franks Ersatzteilen erkennen auch andere. Sie bauen die Ersatzteile nicht nur in dürftiger Qualität nach, sondern verwenden sogar dieselben Produktbezeichnungen, bieten die Ware also unter dem gleichen „Namen“ an.

Frank wollte sich gerne gegen den „Namensklau“ und die Nachahmung der Produkte wehren und musste leider feststellen, dass das Gesetz hier sehr enge Grenzen zieht.

Aus markenrechtlicher Sicht war Frank machtlos. Er hatte seinen Produkten zwar „Namen“ gegeben, diese aber nicht schützen lassen. Mangels eigener Marke für seine Produkte hatten diese keine eigenen geschützten „Namen“ erhalten, die bei der Abgrenzung im Markt hätten helfen können. Auch wettbewerbs- und geschmacksmusterrechtlich sah es schlecht aus. Geschmacksmusterrechtliche Ansprüche bestanden nicht. Gebrauchsmuster waren nicht eingetragen. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche aufgrund der Nachahmung der Leistung waren insbesondere wegen Problemen bei der Darlegung der Herkunftstäuschung mit einem hohen Prozessrisiko belegt. So stellte Frank fest, dass er trotz selbst entwickelter Produkte und eigener Namensfindung keinen vernünftigen rechtlichen Schutz für das wertvolle Gut hatte.

Nicht nur dem Unternehmen gebührt ein Name sondern auch den Produkten

Viele Selbstständige investieren viel Herzblut und Kraft in die Gründung und das Wachstum ihres Unternehmens. Die Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens bilden dabei die unabdingbare Schale des Unternehmens.

Manch einer denkt, dass sein Unternehmen mit der sorgfältig ausgewählten Firmierung bereits eine ausreichend geschützte Identität habe. Wie das Beispiel zeigt wird damit „zu kurz gedacht“. Nicht nur dem Unternehmen gebührt ein eigener Name,  sondern auch den Produkten. Schließlich verkauft der Unternehmer nicht nur unter seinem „guten Namen“. Die Käufer verlangen vielmehr nach guten Produkten – die häufig ganz anders heißen als das Unternehmen. So ist es auf dem Markt durchaus üblich, dass die Produktbezeichnungen deutlich präsenter sind als die dahinter stehenden Unternehmensnamen. Die Namen der Produkte sind jedoch -anders als die Firmierung- nicht ohne weiteres geschützt.

Sensibilisierung für das unternehmerische „Sein“

Wenn Unternehmen Produkte herstellen und diese mit einer grafischen Darstellung oder Wörtern, Buchstaben oder sonstigen Zeichen versehen, dann ist schon eine potenzielle Marke geschaffen. Eine Marke dient rein rechtlich der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens, um sie so von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheiden zu können.

Viele Unternehmen vertreiben bereits Produkte und Dienstleistungen unter markenfähigen Bezeichnungen, ohne dass es ihnen bewusst ist. Dadurch wird die Möglichkeit vertan, ihrem Unternehmen die beschriebene abgrenzbare Identität zu verleihen und sich entsprechend auf dem Markt präsentieren zu können.

Immer dann, wenn Sie für Ihr Unternehmen eigene Waren produzieren oder Dienstleistungen kreieren sollten Sie darüber nachdenken, deren „Identitäten“ schützen zu lassen. Wenn Sie es nicht machen, macht es jemand anders. (ro/af)

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