Geheimnis darf Geheimnis bleiben – Die Antragstellung bei Geschäftsgeheimnissen
„Ein auf Verbot der Nutzung von Geschäftsgeheimnissen gerichteter Unterlassungsantrag kann hinreichend bestimmt sein, auch wenn das Geschäftsgeheimnis weder im Antrag…
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„Ein auf Verbot der Nutzung von Geschäftsgeheimnissen gerichteter Unterlassungsantrag kann hinreichend bestimmt sein, auch wenn das Geschäftsgeheimnis weder im Antrag…
Sie werden gehypt, machen in den Medien täglich Schlagzeilen und geben digitalen Kunstwerken und anderen digitalen Besitztümern eine ganz neue Bedeutung: Die Rede ist von…
Der Klimawandel ist eines der beherrschenden Themen unseres Zeitalters. Klimaschutz ist wichtig, darin sind sich (fast) alle Menschen einig. Daher wundert es nicht, dass…
Nochmal ein Beschluss zur Grundpreisangabe. Über das „Wie“ im Einzelhandel allgemein hat der BGH kürzlich in einer Entscheidung klar gestellt, dass der Grundpreis in…
Das Besondere am Sport ist der Wettbewerb und die Chancengleichheit. Doch auch im Sport läuft leider nicht immer alles nach den Regeln sauber ab. Sportmanipulation stellt…
Fotos und Facebook – eine nicht enden wollende Melange in Sachen Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht. Dazu hat das LG München nun ein Urteil des AG…
Werbung neben der eigenen E-Mail-Inbox mag manchem lästig sein, für Freemail-Provider ist sie Bestandteil des Geschäftsmodells. Sogenannte Inbox-Werbung beschäftigte sogar…
Wann entfaltet die Eintragung eines Gesellschafters in die Gesellschafterliste Legitimationswirkung? Erst mit der Aufnahme ins Handelsregister, hat das Thüringer…
Wer ein Markenzeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Es sei denn, die Nennung der Marke erfolgt als notwendiger Hinweis…
Es kommt manchmal vor, dass eine Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff wird, d.h., alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art werden mit der Marke bezeichnet, auch,…
Baumärkte sehen sich gemeinhin als Eldorado für den „Do it yourself“-Heimwerker, der mit den angebotenen Produkten ganz allein Haus und Garten gestaltet und damit dem…
Immer wieder kommt es vor, dass eine Person einen Suchtreffer bei Google entfernt wissen will. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Anspruch auf Auslistung auf der…
Dass in der Werbung übertrieben wird, sollte allgemein bekannt sein. Insoweit wird bei Werbebotschaften immer die Spitze zu kappen sein. Wenn ein Produkt als das neuste und…
Der Europäische Gerichtshof hat sich in einem Vorlageverfahren mit den Pflichten von Markenrechtsinhabern befasst. Wollen sie Markenrechte nicht verwirken, müssen sie unter…
Streit unter Kollegen kommt auch in der besten Anwaltskanzlei vor. Das Oberlandesgericht Köln hatte zu entscheiden, ob ein Anwalt seine Ex-Bürokollegin gegenüber der…
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