HansOLG zu "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht"
Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der Widerrufsbelehrung…
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Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der Widerrufsbelehrung…
Dass Händler im Fernabsatzhandel Verbrauchern ein Widerrufsrecht einräumen und auf dieses in einer Widerrufsbelehrung hinweisen müssen, ist mittlerweile wohl bekannt. Nun…
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 03.11.2010, Az.: 5 W 126/10) entschieden, dass kein Beweisverwertungsverbot für…
Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere hunderttausend Nutzer…
Wer sich derzeit bei Facebook einloggt, wird mit folgender Einladung begrüßt: "Change your profile pic to a Cartoon or Comic book Character. Zeit: Sonntag, 14. November um…
Der BGH (BGH, Urteil v. 26.10.2010, Az. VI ZR 190/08 und Urteil v. 17.11.2010, Az. VI ZR 230/08) hat sich ein weiteres Mal mit den presserechtlichen Problemen der Familie…
Das LG Kassel hat sich in einer aktuellen Entscheidung (LG Kassel, Urteil v. 04.11.10, Az.: 1 O 772/10) zu der Berechnung des Schadensersatzes bei unerlaubter…
Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den Newsletterversand…
Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 23.09.10, Az.: 29 W 174/10) erneut zu einem gängigen Problem bei der Markenanmeldung geäußert. Es ging um…
Für das Angebot von Arzneimitteln gelten strenge Vorschriften. Unter anderem die des Arzneimittelgesetzes (AMG). Dessen Zweck ist es gem. § 1 AMG im Interesse einer…
Wie Netzwelt berichtet, verliert die Amerikanerin Jammie Thomas-Rasset bereits das Ditte Mal wegen Filsharing vor einem US- Gericht. Dieses Mal wurde sie zu einer Strafe in…
Anfang des letzten Monats berichteten wir über vermehrte Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. wegen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” wegen angeblich…
Dem durch unsere Kanzlei erstrittenen Urteil des OLG Hamburg (OLG Hamburg, Urteil v. 26.10.2010, Az. 7 U 103/09) lag ein vertraglicher Anspruch aus einer…
Sicherlich nicht. Insofern ist die Überschrift bewusst reißerisch gewählt. Zudem: Der Sieg der Hartplatzhelden dürfte aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sein und…
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler, der hochwertige Unterhaltungselektronik bewirbt, darauf hinweisen muss, wenn es sich um ein Auslaufmodell handelt…
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