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Urheberrecht
- 27.01.2017Urheberrecht & Designrecht
Verdopplung des Lizenzschadensersatzes bei Nichtnennung des Urhebers mit Europarecht vereinbar
Der europäische Gerichtshof hat im Januar 2017 auf Vorlage des polnischen Obersten Gerichtshofs eine Entscheidung getroffen, die auch für das deutsche
- 12.12.2016Urheberrecht & Designrecht
Hat das LG Hamburg – einmal wieder – das Internet zerstört?
Via Beschluss hat das LG Hamburg Webseiten hohe Prüfpflichten bei Verlinkungen auferlegt. Hat das LG Hamburg – einmal wieder – das Internet zerstört?
- 20.10.2016Urheberrecht & Designrecht
Auch Flaschen können Kunstwerke sein
Nach dem Urteil des LG Hamburg steht fest: Auch Bierflaschen können Kunstwerke sein - Und der Designer hat das Urheberrecht.
- 10.08.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Für die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte genügt die bloße Abrufbarkeit der Internetseite in Deutschland
Unscheinbar und "versteckt" im Urheberrecht kommt eine bahnbrechende Entscheidung des BGH daher, die die Durchsetzung von Ansprüchen deutscher Rechteinhaber im Urheberrecht aber auch im Persönlichkeitsrecht in …
- 26.04.2016Off Topic & Interessantes
OLG Köln: "Wenn das Haus nasse Füße hat" oder wenn Tweets keinen urheberrechtlichen Schutz haben
OLG zum urheberrechtlichen Schutz von Tweets - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Kanzlei für Marken, Medien, Reputation, Köln
- 16.02.2016Urheberrecht & Designrecht
Abmahnung der Abmahnung: LHR erwirkt einstweilige Verfügung wegen irreführendem Schreiben an Softwarehändler
Softwarehändler stehen im rechtlichen Kreuzfeuer. Aber sie können sich richtig positionieren und zurückschießen.
- 02.11.2015Off Topic & Interessantes
Prince, Kindervideos auf YouTube und das eBay-VeRI-Programm
Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana,
- 19.08.2015Urheberrecht & Designrecht
LG München I: Zum Schadensersatz bei Nichtnennung des Urhebers innerhalb CC-Lizenzen – Mouseover reicht zur Namensnennung nicht aus
Seit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014, Az. 6 U 60/14, wir berichteten) werden Verwender von Creative
- 12.08.2015Urheberrecht & Designrecht
LG München I: Scan einer Produktverpackung genießt keinen Lichtbildschutz – eine unberechtigte urheberrechtliche Abmahnung verpflichtet zum Ersatz der Rechtsanwaltskosten – Streitwert 7.500 €
Derjenige, der eine Abmahnung erhält, von der sich später herausstellt, dass sie unberechtigt war, kann grundsätzlich die Erstattung die ihm eventuell
- 22.07.2015Urheberrecht & Designrecht
Die Kohl-Tonbänder: Klappe, die letzte.
Nach einer langwierigen Auseinandersetzung hat der Bundesgerichtshof die für seine Memoiren besprochenen Tonbänder nunmehr Helmut Kohl zugesprochen.
- 20.07.2015Urheberrecht & Designrecht
Berichte aus der Parallelwelt, Teil 8 – „Du sollst Dir kein Bildnis machen“ – oder doch?
Worüber Max Frisch in der Mitte des 20. Jahrhunderts philosophierte und was schon in der Bibel als drittes der Zehn Gebote geschrieben steht, hat mit dem
- 26.05.2015Off Topic & Interessantes
Berichte aus der Parallelwelt, Teil 4 – Creative Commons und die Veröffentlichung von eigenem Material im Internet
In der heutigen Zeit erfreuen sich Seiten und Communities im Internet wie Facebook, Twitter, Instragram und YouTube großer Beliebtheit – Das Interesse an
- 13.05.2015Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen illegaler "Gebrauchtsoftwareklausel" in AGB
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 21.1.2015, Az. 312 O 5/15) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
- 29.04.2015Urheberrecht & Designrecht
Der Streit um die Urheberschaft an einem Werk – und wie man ihm vorbeugt
Immer wieder kommt es auch unter Schriftstellern und sonstigen Kreativen vor: Es wird gestritten, weil der eine meint, ein anderer hätte ihm etwas
- 20.03.2015Urheberrecht & Designrecht
Das Problem richterlicher Praxishinweise am Beispiel der "Kohl-Protokolle": Hätte ein Auskunftsantrag gem. § 101a UrhG eine effektivere Rechtsdurchsetzung ermöglicht?
Richter Dr. Mark Lerach erläutert in einer Anmerkung zu einer Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Beschluss v. 07.10.2014, Az. 28 O 434/14) am
- 13.02.2015Markenrecht
LG Hamburg: Entfernung der Verpackung von Software kein Markenrechtsverstoß
Die Klägerin störte sich daran, dass die Beklagte die von ihr bezogene Steuerberatungssoftware im Internet ohne Umverpackung anbot und Falle eines Kaufs
- 11.02.2015Urheberrecht & Designrecht
BGH: Vermutung der Urheberschaft nach § 10 UrhG gilt auch im Internet
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 18.9.2014, Az. I ZR 76/13) klargestellt, dass die Urhebervermutung im
- 03.02.2015Urheberrecht & Designrecht
Leinwand ≠ Poster: EuGH entscheidet zum urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz
Der EuGH hat jüngst entschieden, dass eine Berechtigung zur Reproduktion eines Gemäldes als Poster nicht dazu führt, dass das entsprechende Gemälde
- 26.01.2015Off Topic & Interessantes
Ich bin ein Star, holt mich hier raus! – Jan Böhmermann im digitalen Entwicklungsland
Das (Rechts-)empfinden von Jan Böhmermann (neben Komiker auch Filmproduzent, Autor und Journalist, Quelle: Wikipedia) ist zurzeit empfindlich gestört. Er
- 23.01.2015Off Topic & Interessantes
Licensed to Ill – Anwaltskosten der Beastie Boys übersteigen Schadensersatzsumme von 1,7 Millionen USD
Im Juni 2014 hatte eine US-Jury den Beastie Boys einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 1,7 Millionen USD gegen den kalifornischen Hersteller der