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Persönlichkeitsrecht
- 04.01.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Online-Archive: Wenn ein unzulässiger Pressebericht gelöscht wird, muss auch eine Gegendarstellung gelöscht werden
Wird ein unzulässiger Pressebericht aus einem Online-Archiv entfernt, so ist auch eine dazugehörige Gegendarstellung zu entfernen.
- 07.09.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Unabhängig vom Inhalt: Blog als Mittel zur Erpessung ist unzulässig
Kann ein ehrbeeinträchtigender Blog eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen und Schadenersatz auslösen?
- 19.07.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Köln erlässt einstweilige Verfügung gegen WDR wegen haltloser Vorwürfe gegen Bauträger
Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 15.7.2021, Az. 28 O 248/21, nicht rechtskräftig) hat dem Westdeutschen Rundfunk (WDR) unwahre, herabsetzende
- 23.06.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Film über Odenwald-Missbrauch verletzt keine Persönlichkeitsrechte
BGH: Der Film „Die Auserwählten“, in dem es um Missbrauch an der Odenwaldschule geht, verstößt nicht gegen Persönlichkeitsrechte.
- 14.05.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG Düsseldorf untersagt Wahlkampfwerbung mit Zitat eines Polizeipräsidenten
Wahlkampfzeit. Wahlkampfplakate werden aufgehängt; sie sollen auffallen. Auffallen um jeden Preis? So hier.
- 24.02.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Bild eines Prominenten darf kein „Klickköder“ sein
Bei der Nutzung des Bildes eines Prominenten als „Clickbait“ für einen Beitrag ohne Bezug zu dem Prominenten wird eine fiktive Lizenzgebühr fällig.
- 16.02.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Bildberichterstattung über Kinder: Erhöhte Schutzbedürftigkeit für Persönlichkeitsentwicklung
Das OLG Dresden bezieht entschied: Das besondere Schutzbedürfnis der kindlichen Persönlichkeitsentwicklung genießt Vorrang vor der Berichterstattung.
- 09.11.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Achtung Blogger: Vorsicht bei der Aktualisierung von bereits verfassten Artikeln!
Welcher Zeitpunkt ist bei der Frage der Wahrheit oder Unwahrheit von Tatsachen maßgeblich, wenn ein Artikel laufend aktualisiert wird?
- 30.10.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Frankfurt: Testkäufer darf sich in Bewertung nicht als normaler Kunde ausgeben
Testkäufe sind zwar zulässig. Ein Testkäufer darf nach abgebrochener Transaktion in einer Bewertung allerdings nicht so tun, als sei er ein normaler Kunde.
- 20.10.2020Datenschutzrecht
BGH: Das KUG ist auch nach Geltung der DSGVO anwendbar
Der BGH hat entschieden, dass die §§ 22 ff. KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO weiterhin gelten.
- 18.05.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Netflix-Serie „Skylines“ verletzt keine Persönlichkeitsrechte
Einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt nach verstößt die Netflix-Serie "Skylines" nicht gegen das Persönlichkeitsrecht. In der Serie wird eine fiktive Plattenfirma dargestellt, welche den gleichen Namen wie ein …
- 20.03.2020Social Media & Recht
Sharepic kann gegen Persönlichkeitsrecht verstoßen
Sie sind schwer in Mode: Sharepics. Das sind Bilder, Fotos etc., auf denen ein griffiger Slogan in einem Szenario kontextualisiert wird, das die Botschaft ikonographisch unterstreicht. In den Sozialen Medien lassen sie …
- 21.02.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Rechtswidrige Filmberichterstattung: Weiterverbreitung durch Dritte
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 09.04.2019 entschieden, dass ein Fernsehsender, der im Rahmen seiner Berichterstattung Persönlichkeitsrechte verletzt, auch für die Weiterverbreitung durch Dritte, die den …
- 24.01.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Zwischen „Zensur“ und „Pranger“
Ist die Berichterstattung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ über die Zuwendung einer Pharmafirma an einen Arzt zulässig? Oder liegt dabei ein schwerwiegender Eingriff in das Persönlichkeitsrecht vor? „Zensur“ oder …
- 03.07.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Hasskommentare im Netz: Umfassende Löschpflicht für Facebook?
Wie weit reichen die Löschpflichten von Host-Providern wie Facebook, wenn im Internet beleidigt wird? Müssen Plattformbetreiber aktiv nach rechtswidrigen Inhalten suchen? In einem Streit zwischen der österreichischen …
- 12.03.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Im Namen des gesunden Menschenverstandes: LG Essen verbietet Videoaufnahmen im Treppenhaus
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einer Entscheidung des LG Essen, dem Retter des gesunden Menschenverstandes, auseinander.
- 21.12.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Erfundenes beim SPIEGEL: Nur für den Klick – für den Augenblick?
Die Reportageform des "Geschichtenerzählens" ist zwar unterhaltsam, aber wie der der aktuelle SPIEGEL-Skandal zeigt, mit Vorsicht zu genießen. DER
- 22.10.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Der FC Bayern und die Menschenwürde – Oder: Wann können Sportler gegen Medien vorgehen?
Noch nicht einmal Nicht-Fußballfans blieben davon verschont. Ob man wollte oder nicht, hörte man man allenthalben: Der FC Bayern hat ein paar
- 29.08.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Rote Karte für Ex-Nationaltorhüter: Spielerfoto auf Sammelkarte kann nicht verboten werden
Ein ehemaliger Torwart der deutschen Fußball-Nationalmannschaft kann die Abbildung seines Fotos auf Sammelkarten nicht verbieten. Sein allgemeines Persönlichkeitsrecht trete hinter das Presserechtliche …
- 08.08.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Xaxier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden
Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden, so das LG Regensburg. Die Referentin einer Stiftung, welche sich gegen Antisemitismus einsetzt, bezeichnete den Sänger als Antisemiten. Das Gericht sah diese …