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Persönlichkeitsrecht
- 03.08.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Volltext liegt vor: BGH billigt Veröffentlichung rechtswidriger Filmaufnahmen aus Bio-Hühner-Betrieb
Die für Aufsehen sorgende Entscheidung des BGH billigt die Veröffentlichung rechtswidriger Filmaufnahmen aus einem Bio-Hühner-Betrieb. Nun liegt auch der Volltext vor und enthält einige interessante Details, die es zu …
- 30.07.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Heiligt der Zweck die Mittel? Veröffentlichung fremder, obszöner Nachrichten auf Facebook
Die österreichische Politikerin Sigi Maurer fühlte sich durch private, obszöne Facebook-Nachrichten von einem Dritten belästigt und machte diese Nachrichten im Internet öffentlich. Siegt das Persönlichkeitsrecht des …
- 17.07.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Lübeck: Google-Bewertung mit einem Stern ohne Begründung kann unzulässig sein
Das LG Lübeck ordnete die Löschung einer Google-Bewertung mit einem Stern an, welche keine Begründung der schlechten Kritik enthielt. Das Gericht stellte fest, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arztes …
- 23.05.2018Datenschutzrecht
BGH: Dashcam-Aufnahmen sind zulässige prozessuale Beweismittel
Eine anlasslose Aufzeichnung des gesamten Fahrgeschehens ist nicht zur Wahrnehmung von Beweissicherungsinteressen erforderlich. Der BGH entschied jedoch, dass Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel verwertbar sind. …
- 16.05.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Schumacher-Tochter: Reitturnier bleibt Reitturnier
Prominente und ihr Leben in der Öffentlichkeit beschäftigen regelmäßig die deutschen Gerichte. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied nun einen Streit um die Veröffentlichung von Fotos, die die Tochter von …
- 02.05.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeiten der Straße – Wo hört Kunst auf?
Was ist schützenswerter - das Persönlichkeitsrecht oder die Kunstfreiheit? Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) befasst sich mit einer öffentlichen Ausstellung einer künstlerischen …
- 17.04.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsrecht muss zurücktreten: Verbreitung illegaler Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen zulässig
Ein Tierschützer dringt in einen Bio-Hühnerstall ein und fertigt Filmaufnahmen an. Die Aufnahmen werden von der ARD ausgestrahlt. Ist die mediale Verbreitung dieser Aufnahmen durch die ARD rechtmäßig? Diese Frage …
- 28.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Frankfurt am Main: Verletzung des Persönlichkeitsrechts trotz Model-Release-Vertrag
Eine Verfügung über die Nutzungsrechte, an Bildern einer Person, und damit die Einwilligung in die Veröffentlichung soll für den Verwender für Rechtssicherheit sorgen. Gerade bei Models sind solche Vereinbarungen eine …
- 20.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Mafia-Bericht des MDR: Kein Schadensersatz für Erfurter Gastwirt
In einem Fernsehbericht brachte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) einen Erfurter Gastwirt mit der italienischen Mafia 'Ndrangheta in Verbindung. Der Gastwirt wehrte sich gegen die Verdachtsberichterstattung und …
- 13.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG Hamm verbietet jameda-Bewertung wegen falscher Tatsachen
Exakt drei Wochen nach dem jameda-Urteil des BGH (BGH, Urteil v. 20.02.2018, Az. VI ZR 30/17) verhandelt der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm heute über die Zulässigkeit einer auf dem Bewertungsportal …
- 02.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH zur Störerhaftung von Google für Rechtsrechtsverletzungen innerhalb von Suchergebnissen
Der BGH entschied in einem aktuellen Urteil, dass Google nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die aufgefundenen und verlinkten Inhalte …
- 31.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Kopfgeld auf Mitarbeiter ausgesetzt – Wilder Westen im hohen Norden
Darf ein Arbeitgeber eine Kopfgeldjagd auf Mitarbeiter beginnen, um den anonymen Verfasser eines Kummerkastenbriefs ausfindig zu machen? Dieser Fall, der wie ein Groschenroman aus dem wilden Westen anmutet, landete …
- 13.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Berlin erlässt einstweilige Verfügung gegen AfD-Politiker Jens Maier wegen rassistischem Tweet
AfD-Politiker Jens Maier bezeichnete Noah Becker in einem Tweet als "Halbneger". Dieser versuchte sich zuerst außergerichtlich zur Wehr zu setzen. Nun kam es allerdings doch zu einem gerichtlichen Verfahren.
- 04.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Schnuffis und widerliche Drecksäcke: Facebook-Persönlichkeitsrechts-Kurs mit Til Schweiger – Teil 2
Til Schweiger hat den AfD-Politiker als widerlichen Drecksack bezeichnet. Ist, was menschlich nachvollziehbar ist, ist auch rechtlich erlaubt?
- 23.11.2017Social Media & Recht
Til Schweiger gewinnt Streit um Facebook-Nachricht vor dem LG Saarbrücken
Das Landgericht Saarbrücken meint, der Facebook-Pranger von Herrn Schweiger ginge in Ordnung. Eine Fehlentscheidung, die korrigiert werden wird.
- 23.11.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Negative Bewertungen: Die 5 größten Fehler und die 5 besten Reaktionsmöglichkeiten
Was ist die schlimmste Reaktion auf eine negative Bewertung? In diesem Artikel zeigen wir Ihnen die 5 größten Fehler & 5 besten Handlungsalternativen.
- 18.08.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
ausgezeichnet.org – Zusammenfassung von Bewertungen muss transparent sein
Die Zusammenfassung von Bewertungen ist nicht grundsätzlich unzulässig - Vorausetzung: Die Zusammenstellung muss transparent sein
- 17.08.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Maschmeyer-Rufmord-Kampagne: Die Reputation als Spekulationsgut der Journalisten?
Rufmord-Kampagnen sind nichts neues. Ganz besonders perfide wird es allerdings, wenn dafür vermeintlich seriöse Medien eingespannt werden.
- 16.08.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Schadensersatzanspruch nach Persönlichkeitsrechtsverletzung ist nicht vererbbar
Der Bundesgerichtshof bleibt dabei: Der Schadensanspruch nach Persönlichkeitsrechtverletzung ist grundsätzlich nicht verrerbbar
- 17.07.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Haftung des Autors für die Übernahme unwahrer Online-Beiträge durch Dritte
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