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Persönlichkeitsrecht
- 10.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Diskriminierung – wann liegt sie (rechtlich) vor?
Was ist Diskriminierung und welche Grenzen existieren zu rechtlich garantierten Handlungs- und Äußerungsformen?
- 03.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Kulturelle Aneignung – was bedeutet das?
Viele Praktiken oder Modestile gelten heute als „kulturelle Aneignung“, doch was versteht man unter diesem Begriff überhaupt?
- 27.08.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Cancel Culture“ – ein neues Gesellschaftsspiel?
Cancel Culture ist ein immer größeres Thema, gerade in den Sozialen Netzwerken, doch was ist diese Phänomen und welche Folgen hat es?
- 12.08.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Das System Tönnies“ – ZDF muss Beitrag überarbeiten
Das ZDF muss den Beitrag "Das System Tönnies" überarbeiten. Der Beitrag verstoße gegen Persönlichkeitsrechte, so das LG Hamburg.
- 08.07.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Paranoid“: OLG Köln rügt Aussagen eines Anwalts gegenüber Anwaltskammer
Streit unter Kollegen kommt auch in der besten Anwaltskanzlei vor. Das Oberlandesgericht Köln hatte zu entscheiden, ob ein Anwalt seine Ex-Bürokollegin
- 31.05.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Frankfurt: Facebook muss inhaltsgleiche Rechtsverletzungen löschen – Fall Renate Künast
Facebook muss Varianten eines bereits verbotenen Memes mit kerngleichem Inhalt ohne erneuten Hinweis auf die jeweilige URL löschen.
- 24.05.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung
Eine Verdachtsberichterstattung ist aus guten Gründen nur in Grenzen zulässig. Doch wo liegen diese Grenzen?
- 20.05.2022Datenschutzrecht
BGH: DSGVO gewährt keinen Anspruch auf Löschung eines Jameda-Profils
Eine Ärztin wollte Daten vom Bewertungsportal Jameda gelöscht wissen. Der BGH entschied, dass Art. 17 DSGVO keinen solchen Anspruch gewährt
- 10.05.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG Schleswig-Holstein: Instagram bei Persönlichkeitsrechtsverletzung zu Auskunft über User verpflichtet
Eine Instagram-Nutzerin wird durch einen Fake-Account beleidigt. Das OLG Schleswig-Holstein bejaht einen Auskunftsanspruch der Betroffenen.
- 28.04.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
YouTube: Störereigenschaft, Unterlassungs- und Prüfpflichten von Hostprovidern
Bei Host Providern werden meist keine eigenen Inhalte des Anbieters geteilt, sondern es wird Nutzern ermöglicht eigene Inhalte hochzuladen.
- 26.04.2022Magazin
„Krankes Schwein“, oder: Wann ist die Grenze zulässiger Kritik überschritten?
Rechtlich betrachtet stehen Meinungsfreiheit und das Persönlichkeitsrecht, also nicht weniger als die Ehre eines Menschen, gegeneinander.
- 21.04.2022Datenschutzrecht
Fehlgeleitete Nachricht bei Xing: Kein DSGVO-Schadenersatz ohne konkreten Schaden
Xing-Urteil: Einen Anspruch auf Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO hat nur, wer einen konkreten (immateriellen) Schaden nachweisen kann.
- 15.04.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
VG Köln: Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Teilen europarechtswidrig
VG Köln hat über Eilanträge von Google und Meta befunden: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstößt in Teilen gegen europäisches Recht
- 06.04.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsrecht in der Berichterstattung: OLG Dresden zu Erkennbarkeit und Agenturprivileg
Die für eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten nötige Erkennbarkeit einer Person kann bei nicht namentlicher Berichterstattung fehlen, wenn kein
- 14.03.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Zur Zulässigkeit einer Google-Bewertung der Reaktion des Bewerteten auf eine Google-Bewertung
Wer zum Zwecke der Förderung seiner Geschäfte aktiv den Auftritt bei Google Places sucht, muss sich Kritik an seiner Leistung gefallen lassen.
- 08.03.2022Datenschutzrecht
LG München zur Einbindung von Google Fonts ohne Einwilligung
Wer ohne Einwilligung der Nutzer Google Fonts einsetzt, verletzt deren Persönlichkeitsrecht. Das hat das Landgericht München entschieden.
- 01.03.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Idiot“: Beleidigend, aber als Meinungsäußerung zulässig
Ist ein im Eifer des Gefechts ausgesprochenes "Idiot" eine zulässige Meinungsäußerung obwohl es beleidigend ist?
- 21.02.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Identifizierende Verdachtsberichterstattung nur bei Mindestbestand an Beweistatsachen und Möglichkeit einer Stellungnahme des Betroffenen
In einem aktuellen Urteil hat der BGH die medientypischen Sorgfaltsmaßstäbe bei einer Verdachtsberichterstattung konkretisiert.
- 01.02.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Köln: Werbung mit Jogi Löw-Doppelgänger war rechtswidrig
Werbung mit einem Jogi Löw-Doppelgänger verletzt das Persönlichkeitsrecht und das Recht am eigenen Bild des ehemaligen Bundestrainers.
- 01.02.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Internetäußerungen: Schadenersatz in jedem EU-Staat einklagbar
Schadenersatzanspruch, der entsteht, weil eine verunglimpfende Äußerung online verbreitet wird, kann in EU-Mitgliedsstaa eingeklagt werden.