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Schlagwort

BGH

  1. 23.05.2012

    LG Düsseldorf: Lieferung von Fehlmengen kann abgemahnt werden

    Das Landgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.4.2012, Aktenzeichen 12 O 154/12 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren per Beschluss und daher

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 09.05.2012

    BGH: "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht" nicht irreführend

    Warum auch? Das fragt man sich spontan, wenn man die Widerrufsbelehrung des Klägers liest, die mit den Satz eingeleitet wird: „Verbraucher haben das

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 03.05.2012

    And the Oscar goes to…

    Der BGH hatte sich in einer soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10 - OSCAR) mit Fragen des internationalen

    Markenrecht
  4. 02.05.2012

    Blitzlichtgewitter im Gerichtssaal – gesundheitsgefährdend und rechtswidrig?

    Der Kollege Dr. Nozar berichtet in seinem Blog heute von einem Zwischenfall bei einer von ihm begleiteten Strafverhandlung. Der angeklagte Mandant ist

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  5. 23.04.2012

    BGH: Regelmäßig kein Anspruch auf Entschädigung wegen ehrverletzender Äußerungen in einem Gerichtsverfahren

    Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 28.02.2012, Az. VI ZR 79/11) hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil entschieden, dass eine Klage auf

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 23.03.2012

    Der BGH zu gefälschten Converse-Schuhen und zur Beweislast bzgl. der Erschöpfung nach § 24 MarkenG

    Der BGH hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, wann nach § 14 MarkenG eine widerrechtliche Benutzung der Marke stattgefunden hat und ob

    Markenrecht
  7. 03.02.2012

    Rabattmodelle bei Arzneimittel-Reimporten sind grundsätzlich zulässig

    Die Richter des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs (BGH) haben entschieden, dass Rabattmodelle zulässig sein können. Diese Entscheidung alleine ist

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  8. 02.02.2012

    Postfach als Widerrufsadresse nicht ausreichend

    Der BGH hat in einer Presseerklärung (zu einem Urteil vom 25. Januar 2012 - VIII ZR 95/11) klargestellt, dass es ausreiche, ein Postfach als

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 19.12.2011

    Keine staatliche Einflussnahme der Deutschen Post AG durch „Einkauf Aktuell“

    Wer kennt sie nicht, die gelben Blättchen die einem wöchentlich ins Haus flattern. Die Rede ist von „Einkauf Aktuell“, eine Werbesendung die von der

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 13.10.2011

    Bayerisches Bier und Markenrecht: Nuf den Humpen, nei da Zinka – Morga mü´ma Wasser trinken!

    Wir hatten vor kurzem bereits über die Tücken beim Bewerben von Bier berichtet. Der BGH hat aktuell mit Urteil vom 22. September 2011 (BGH, I ZR 69/04 -

    Markenrecht
  11. 11.10.2011

    BGH: Keine Irreführung bei Gebrauchtwagenangebot unter falscher Suchrubrik

    Der Handel mit Gebrauchtwagen ist zwischen den einzelnen Anbietern hart umkämpft. Dies zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Die

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 30.09.2011

    BGH: Bären, Enten und Sonnenschirme nicht rufausbeutend

    Wie der Kollege Dopatka berichtet, hat der BGH darüber entschieden, dass EPSON dem Unternehmen Pelikan nicht verbieten, Bildmotive wie Teddybären,

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 12.08.2011

    OLG Köln: Die Post muss bei Bereitstellung von Postfächern nicht auch Namen und ladungsfähige Anschrift der Inhaber prüfen

    In einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil v. 23.02.2011, Az. 6 W 199/10) ging es um die Frage, ob die Post für rechtswidrige

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 04.08.2011

    Sedo haftet für Domainparking – ab Kenntnis

    Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher

    Markenrecht
  15. 23.06.2011

    BGH: Bericht über Eva Hermanns Nazivergleich zulässig

    Der für das Presserecht zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat laut einer Pressemitteilung vom 21.06.2011 entschieden, dass die ehemalige Sprecherin der

    Magazin
  16. 09.06.2011

    BGH: BILD darf Terrorist unverpixelt zeigen

    Wie einer Pressemitteilung des BGH vom 7.6.2011 zu entnehmen ist hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom gleichen Tage BGH entschieden, dass die

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  17. 30.05.2011

    Wer in Paderborn klagt, den bestraft das Leben

    Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten am Samstag von einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn (LG Paderborn, Beschluss vom 22.07.2010,

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 11.05.2011

    BGH: eBay-Mitglieder haften grundsätzlich nicht für Missbrauch des eBay-Kontos

    Einer Pressemitteilung vom heutigen Tage zufolge hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen

    Magazin
  19. 07.04.2011

    Jens Lehmann vs. Tim Wiese – Torhüter und ihr Persönlichkeitsrecht

    Ein Torwart darf grundsätzlich immer ein bisschen verrückter sein, als die übrigen Feldspieler. Illustre Namen haben dies immer wieder bewiesen. Zu denken

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 31.03.2011

    BGH: Deutsche Gerichte nicht zuständig für Veröffentlichung im Internet ohne Inlandsbezug

    Der BGH hat die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine Klage gegen eine Internetveröffentlichung abgelehnt, wenn diese nicht einen

    Magazin

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