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Schlagwort

BGH

  1. 10.03.2014

    Die klassische Frage danach, ob alles, was drauf steht, auch tatsächlich drin sein muss (und wie das wettbewerbsrechtlich zu beurteilen ist), geht diesmal an den EuGH

    Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände wollte es noch einmal ganz genau wissen und ging durch die Instanzen der Frage nach,

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 18.02.2014

    BGH: Leistungsschutzrecht nach § 72 Abs. 1 UrhG umfasst auch das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form eines Films

    Am 06.02.2014 hatte der Bundesgerichtshof über den Schutzumfang des § 72 Abs. 1 UrhG zu befinden, der vorsieht, dass Lichtbilder und Erzeugnisse, die

    Urheberrecht & Designrecht
  3. 10.01.2014

    BGH zur Reichweite eines Unterlassungsanspruchs bei nur 5 genutzten Lichtbildern von insgesamt 34

    In einer für die Praxis sehr interessanten Entscheidung vom 20.06.2013 hatte der Bundesgerichtshof über die Reichweite eines urheberechtlichen

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 09.01.2014

    BGH: Eltern haften bei Filesharing nicht zwingend für volljährige Kinder

    Laut einer aktuellen Pressemitteilung des BGH haftet der Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen,

    Magazin
  5. 12.12.2013

    BGH lotst TUI in die Pünktlichkeit

    Der BGH hat in seinem aktuellen Urteil vom 10.12.2013 die Rechte von Flugreisenden gestärkt (BGH, Urteil v. 10.12.2013, Az. X ZR 24/13). Geklagt hatte der

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 03.12.2013

    Unterricht ist kein urheberrechtsfreier Raum

    Mit Urteil vom 28.11.2013 – I ZR 76/12 – hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann

    Urheberrecht & Designrecht
  7. 19.11.2013

    BGH urteilt über „Empfehlungs-Spam“ aka „tell-a-friend"-E-Mails

    "Schafft ein Unternehmen auf seiner Website die Möglichkeit für Nutzer, Dritten unverlangt eine sogenannte Empfehlungs-E-Mail zu schicken, die auf den

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 12.11.2013

    Mein Adoptivvater ist berühmt und ich finde das doof

    Für einen Rechtsanwalt und Presserechtler ist Günther Jauch so etwas wie die bürgerliche Version der Caroline von Monaco: Zahlreiche Urteile hat der

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  9. 23.10.2013

    "test" schlug fehl: BGH zur Verkehrsdurchsetzung einer nicht eintragungsfähigen Marke

    Der Bundesgerichtshof hat laut seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 Ende letzter Woche über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke

    Markenrecht
  10. 05.09.2013

    Prüfungspflichten des File-Hosting-Dienstes Rapidshare jetzt auch vom BGH bejaht

    Erst gestern berichteten wir über die Entscheidung des KG Berlin, in der es im die Haftung eines Host-Providers - dort Google-Maps - ging. Im

    Urheberrecht & Designrecht
  11. 19.08.2013

    BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“

    Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und

    Markenrecht
  12. 08.08.2013

    Aufnahmen des royalen Nachwuchses können teuer werden

    Die ganze Welt schaut gerade nach England und wartet auf Bilder des royalen Babys. Tausende Fans der britischen Monarchie wollen wissen, wie sich der

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  13. 22.07.2013

    Pippi Langstrumpf und das Urheberrecht

    Keine Angst vor tollen Kostümen, urheberrechtlich versierte Anwälte klären auch jecke Probleme ihrer Mandanten im Karneval mit dem erforderlichen Know-How

    Off Topic & Interessantes
  14. 20.06.2013

    Framing – Einbetten von Youtube-Videos alltägliche, millionenfache Urheberrechtsverletzung?

    Urheberrechtsverletzung durch Framing oder Einbetten von Youtube-Videos auf der eigenen Homepage - Abmahnung droht

    Urheberrecht & Designrecht
  15. 17.05.2013

    Weiterhin keine Klarheit um Shift.TV

    Am 11.04.2013 verkündete der Bundesgerichtshof eine weitere Entscheidung im Rechtsstreit zwischen dem Sender „Sat.1“ und dem Internet-Portal „Shift.TV“

    Urheberrecht & Designrecht
  16. 14.05.2013

    BGH zu Autocomplete-Funktion: Google muss Suchvorschläge löschen

    Mit Spannung wurde eine Entscheidung des BGH zu der „Autocomplete-Funktion“ der Internetsuchmaschine „Google“ erwartet. Heute nun hat der BGH entschieden,

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  17. 31.01.2013

    Familienfehde bei Peek & Cloppenburg: Hanseaten können Rheinländern die bundesweite Werbung nicht verbieten

    Peek & Cloppenburg stellt in der deutschen Unternehmenslandschaft ein Kuriosum dar. Denn – ähnlich wie bei Aldi – gibt es zwei rechtlich und

    Markenrecht
  18. 17.08.2012

    Der BGH zur Kostenfalle Online-Branchenverzeichnis

    Viele Gewerbetreibende kennen die Situation. In der täglichen Post findet man ein amtlich anmutendes Formular mit vorgedruckten Angaben über das eigene

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 03.07.2012

    Blizzard ./. Bossland GmbH: Der Teufel steckt im Detail, Endgegner ist der BGH

    Am 22.6.2012 hatten wir bereits darüber berichtet: Das Landgericht Hamburg hatte auf Veranlassung des Spieleentwicklers Blizzard Entertainment, Inc. der

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 01.06.2012

    BGH: Keine Haftung für Inhalte von RSS-Feeds

    Der BGH hat am 27. März 2012 (Az.: VI ZR 144/11) geurteilt, dass der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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