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BGH
- 23.02.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Irische Butter – die gleiche wie die vom Lidl?
Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln
- 04.02.2011Urheberrecht & Designrecht
Darf mit „gebrauchter“ Software gehandelt werden?
Die Frage klingt banal, ist sie aber nicht. Auch den Richtern des u.a. für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats stellte sich eben diese Frage in
- 11.01.2011Magazin
Bei der Weitergabe von Fotos trifft die Bildagentur keine Prüfungspflichten – BGH-Urteil im Volltext
Durch Entscheidungen vom 07.12.2010 Az. VI ZR 30/09 und VI ZR 34/09 (bisher nur als Pressemitteilung erschienen, wir berichteten) haben die Richter des
- 23.12.2010Urheberrecht & Designrecht
Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden
Die Entscheidung des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH), die aktuell nur als Pressemitteilung (Nr. 241/2010) existiert, wird sowohl unter Hobby-
- 15.12.2010Off Topic & Interessantes
Ist der Ehrliche der Dumme? Die Störerhaftung und das gefährdete Geschäftsmodell – Die Zweite
Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die
- 26.11.2010Markenrecht
Meisterschaaaaaaaale und das Markenrecht
Konfliktfall Meisterschale und Markenrecht: Die DFL hat eine Versicherung wegen einer Markenverletzung abgemahnt. Und vor dem OLG München verloren.
- 24.11.2010Magazin
BGH – Wasserbett: Keine Wertersatzpflicht bei Prüfung der Ware durch Ingebrauchnahme
Dass Händler im Fernabsatzhandel Verbrauchern ein Widerrufsrecht einräumen und auf dieses in einer Widerrufsbelehrung hinweisen müssen, ist mittlerweile