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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 26.11.2013

    Ritter Sport will gegen die Bewertung "mangelhaft" von Stiftung Warentest rechtlich vorgehen

    Falls auch Sie von falschen Testergebnissen oder unwahre Behauptungen betroffen sind: Wir helfen Ihnen weiter

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  2. 22.11.2013

    Neues von der Stecker Kabel Adapter UG: Internetshop nicht mehr erreichbar – zum Termin erscheint niemand

    Vor ca. einem Jahr hatten wir bereits darüber berichtet. Über Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Damals wurden vermeintliche

    Off Topic & Interessantes
  3. 19.11.2013

    BGH urteilt über „Empfehlungs-Spam“ aka „tell-a-friend"-E-Mails

    "Schafft ein Unternehmen auf seiner Website die Möglichkeit für Nutzer, Dritten unverlangt eine sogenannte Empfehlungs-E-Mail zu schicken, die auf den

  4. 18.11.2013

    Impressum bei Facebook unter “Info” reicht nicht – hat das OLG Düsseldorf tatsächlich so entschieden?

    Wir bieten die kostenlose Möglichkeit, bei Facebook ein den Vorgaben der Rechtsprechung genügendes, individuelles Impressum zu erstellen.

    Social Media & Recht
  5. 15.11.2013

    Oberlandesgericht Koblenz: Regelstreitwert in Wettbewerbssachen 15.000,00 €

    Uns liegt derzeit eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vor. Das Gericht hat in seinem Beschluss vom 06.11.2013 mit dem Aktenzeichen

  6. 13.11.2013

    Wer deutschsprachige Software bewirbt, muss auch deutschsprachige Software liefern – sonst kann er nicht nur abgemahnt werden, sondern schuldet auch Schadensersatz wegen Nichterfüllung

    Wir haben vor dem Landgericht Frankfurt am Main für unsere Mandantin ein interessantes Urteil erwirkt (LG Frankfurt am Main, Urteil vom 05.11.2013, Az.

  7. 28.10.2013

    Rettet das OLG Frankfurt das double-opt-in?

    Haben Sie Fragen zur Gestaltung von zulässiger E-Mailwerbung? Wir helfen Ihnen weiter! Lampmann, Haberkamm und Rosenbaujm, LHR Köln

  8. 07.10.2013

    LG Bremen erlässt einstweilige Verfügung wegen unberechtigter Löschung von eBay-Angeboten mittels VeRI-Programm

    Bereits 2008 haben wir vom Missbrauchspotenzial berichtet, das die Einführung des VeRI-Programms von eBay mit sich gebracht hat. Im Laufe der Jahre hat

    Markenrecht
  9. 27.09.2013

    "TM" – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

    Das KG Berlin hat sich in einem Verfahren mit dem Symbol „TM“ auseinandergesetzt (KG, Urteil v. 31.05.2013, Az. 5 W 114/13). Was bedeutet dieses Symbol

    Markenrecht
  10. 20.09.2013

    Wahl 2013: Bild´ dir deine Meinung!

    Wie der Bildblog berichtet, möchte die Bild-Zeitung die deutschen Haushalte wieder einmal mit einer (Originalton auf der Bild-Webseite) "flächendeckenden

    Off Topic & Interessantes
  11. 16.09.2013

    OLG Frankfurt: Weiterleitung einer Domain ist nicht zwingend Verstoß gegen einen Titel gegen Benutzung als Unternehmenskennzeichen

    Der Kollege Peter Müller weist heute in seinem Blog muepe.de auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt am Main,

    Markenrecht
  12. 13.09.2013

    Bannerwerbung im Internet, ein Auslaufmodell? Auch in einer bloßen Werbeanzeige muss ein Impressum angegeben werden

    Das Oberlandesgericht Schleswig hatte in einem Fall darüber zu entscheiden (OLG Schleswig, Urteil v. 03.07.2013, Az. 6 U 28/12), ob der Werbende in einer

  13. 11.09.2013

    Werbung mit antiquiertem Testergebnis: LG Düsseldorf erkennt Irreführung

    Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.07.2013 (Az. 37 O 33/13) entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, mit einem guten Abschneiden bei einem

  14. 10.09.2013

    LG Siegen: Brauchen ausländische Unternehmen kein Impressum?

    Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten heute über ein Urteil des Landgerichts Siegen (LG Siegen, Urteil v. 09.07.2013, Az. 2 O 36/13). Das

    Off Topic & Interessantes
  15. 29.08.2013

    Wenn Anwälte Internetmarketing betreiben…

    ... dann beauftragen sie dazu eine SEO-Agentur. Dies gilt jedenfalls anscheinend für zwei Patentanwaltskanzleien, die uns aktuell durch auffällige

    Off Topic & Interessantes
  16. 26.08.2013

    LG Köln: eBay-AdChoice-Anzeige auf fremder Angebotsseite kann wettbewerbswidrig sein

    Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Eilbeschluss vom 9.8.2013 auf Antrag unserer Kanzlei eine so genannte eBay-AdChoice-Werbung innerhalb einer

  17. 23.08.2013

    Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine

  18. 06.08.2013

    Es kann nur einen (Testsieger) geben!

    Die Werbung mit der Angabe "Testsieger" ist eine unzulässige Alleinstellungsbehauptung, wenn in der Werbung nicht darauf hingewiesen wird, dass das

  19. 26.07.2013

    Krähen unter sich II: Die nicht hervorgehobene Angabe auf einer Rechtsanwaltsseite "Zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten ist keine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit

    Am 14. Juni 2013 beendete das Berliner Kammergericht (KG, Beschluss v. 14.6.2013, Az. 5 W 119/13) einen Streit zwischen Rechtsanwälten. Diesmal ging es um

    Off Topic & Interessantes
  20. 25.07.2013

    Sie haben das Recht zu schweigen!

    Eine Vernehmung durch die Polizei ist ungewohnt. Wie verhält man sich richtig? Was ist zu beachten? Tipps von LHR - Marken, Medien, Reputation

    Markenrecht

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