Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 26.11.2013Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Ritter Sport will gegen die Bewertung "mangelhaft" von Stiftung Warentest rechtlich vorgehen
Falls auch Sie von falschen Testergebnissen oder unwahre Behauptungen betroffen sind: Wir helfen Ihnen weiter
- 22.11.2013Off Topic & Interessantes
Neues von der Stecker Kabel Adapter UG: Internetshop nicht mehr erreichbar – zum Termin erscheint niemand
Vor ca. einem Jahr hatten wir bereits darüber berichtet. Über Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Damals wurden vermeintliche
- 19.11.2013
BGH urteilt über „Empfehlungs-Spam“ aka „tell-a-friend"-E-Mails
"Schafft ein Unternehmen auf seiner Website die Möglichkeit für Nutzer, Dritten unverlangt eine sogenannte Empfehlungs-E-Mail zu schicken, die auf den
- 18.11.2013Social Media & Recht
Impressum bei Facebook unter “Info” reicht nicht – hat das OLG Düsseldorf tatsächlich so entschieden?
Wir bieten die kostenlose Möglichkeit, bei Facebook ein den Vorgaben der Rechtsprechung genügendes, individuelles Impressum zu erstellen.
- 15.11.2013
Oberlandesgericht Koblenz: Regelstreitwert in Wettbewerbssachen 15.000,00 €
Uns liegt derzeit eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vor. Das Gericht hat in seinem Beschluss vom 06.11.2013 mit dem Aktenzeichen
- 13.11.2013
Wer deutschsprachige Software bewirbt, muss auch deutschsprachige Software liefern – sonst kann er nicht nur abgemahnt werden, sondern schuldet auch Schadensersatz wegen Nichterfüllung
Wir haben vor dem Landgericht Frankfurt am Main für unsere Mandantin ein interessantes Urteil erwirkt (LG Frankfurt am Main, Urteil vom 05.11.2013, Az.
- 28.10.2013
Rettet das OLG Frankfurt das double-opt-in?
Haben Sie Fragen zur Gestaltung von zulässiger E-Mailwerbung? Wir helfen Ihnen weiter! Lampmann, Haberkamm und Rosenbaujm, LHR Köln
- 07.10.2013Markenrecht
LG Bremen erlässt einstweilige Verfügung wegen unberechtigter Löschung von eBay-Angeboten mittels VeRI-Programm
Bereits 2008 haben wir vom Missbrauchspotenzial berichtet, das die Einführung des VeRI-Programms von eBay mit sich gebracht hat. Im Laufe der Jahre hat
- 27.09.2013Markenrecht
"TM" – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?
Das KG Berlin hat sich in einem Verfahren mit dem Symbol „TM“ auseinandergesetzt (KG, Urteil v. 31.05.2013, Az. 5 W 114/13). Was bedeutet dieses Symbol
- 20.09.2013Off Topic & Interessantes
Wahl 2013: Bild´ dir deine Meinung!
Wie der Bildblog berichtet, möchte die Bild-Zeitung die deutschen Haushalte wieder einmal mit einer (Originalton auf der Bild-Webseite) "flächendeckenden
- 16.09.2013Markenrecht
OLG Frankfurt: Weiterleitung einer Domain ist nicht zwingend Verstoß gegen einen Titel gegen Benutzung als Unternehmenskennzeichen
Der Kollege Peter Müller weist heute in seinem Blog muepe.de auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt am Main,
- 13.09.2013
Bannerwerbung im Internet, ein Auslaufmodell? Auch in einer bloßen Werbeanzeige muss ein Impressum angegeben werden
Das Oberlandesgericht Schleswig hatte in einem Fall darüber zu entscheiden (OLG Schleswig, Urteil v. 03.07.2013, Az. 6 U 28/12), ob der Werbende in einer
- 11.09.2013
Werbung mit antiquiertem Testergebnis: LG Düsseldorf erkennt Irreführung
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.07.2013 (Az. 37 O 33/13) entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, mit einem guten Abschneiden bei einem
- 10.09.2013Off Topic & Interessantes
LG Siegen: Brauchen ausländische Unternehmen kein Impressum?
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten heute über ein Urteil des Landgerichts Siegen (LG Siegen, Urteil v. 09.07.2013, Az. 2 O 36/13). Das
- 29.08.2013Off Topic & Interessantes
Wenn Anwälte Internetmarketing betreiben…
... dann beauftragen sie dazu eine SEO-Agentur. Dies gilt jedenfalls anscheinend für zwei Patentanwaltskanzleien, die uns aktuell durch auffällige
- 26.08.2013
LG Köln: eBay-AdChoice-Anzeige auf fremder Angebotsseite kann wettbewerbswidrig sein
Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Eilbeschluss vom 9.8.2013 auf Antrag unserer Kanzlei eine so genannte eBay-AdChoice-Werbung innerhalb einer
- 23.08.2013
Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten
Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine
- 06.08.2013
Es kann nur einen (Testsieger) geben!
Die Werbung mit der Angabe "Testsieger" ist eine unzulässige Alleinstellungsbehauptung, wenn in der Werbung nicht darauf hingewiesen wird, dass das
- 26.07.2013Off Topic & Interessantes
Krähen unter sich II: Die nicht hervorgehobene Angabe auf einer Rechtsanwaltsseite "Zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten ist keine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit
Am 14. Juni 2013 beendete das Berliner Kammergericht (KG, Beschluss v. 14.6.2013, Az. 5 W 119/13) einen Streit zwischen Rechtsanwälten. Diesmal ging es um
- 25.07.2013Markenrecht
Sie haben das Recht zu schweigen!
Eine Vernehmung durch die Polizei ist ungewohnt. Wie verhält man sich richtig? Was ist zu beachten? Tipps von LHR - Marken, Medien, Reputation